Suche nach "erbrecht"

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OLG Köln - 10 U 48/01

Oberlandesgericht Köln vom 17.10.2002
Inhalt
  • d.A.). Zudem hat er unstreitig auch die Leistungen nach § 15 Nr. 5 HOAI erbracht, insbesondere die

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 SO 195/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 24.01.2008
Inhalt
  • Einzeltätigkeit von wirtschaftlichem Wert erbracht werden. Es liege eine sehr komplexe seelische Störung

OLG Frankfurt - 22 U 37/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 31.10.2006
Inhalt
  • geringfügiger Restarbeiten in den Wohnungen Nr. 18 und 19 vollständig und mangelfrei erbracht zu haben

BGH - 3 StR 156/08

Bundesgerichtshof vom 30.10.2008
Inhalt
  • bereits erbracht werden, bevor das Hehlgut durch eine rechtswidrige Vortat erlangt ist, sich aber erst

SozG Karlsruhe - 16 AS 1798/09

Sozialgericht Karlsruhe vom 29.03.2010
Inhalt
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit sie angemessen sind (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Soweit

FG Düsseldorf - 17 K 692/07 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 05.05.2008
Inhalt
  • Tatsache nicht neu gewesen sei, nicht erbracht. Schon der Umstand, dass die Behörde diesen Einwand nicht

HessVGH - 11 UE 923/04

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 19.09.2005
Inhalt
  • erbracht hat, dass er die Ausbildung für den ärztlichen Beruf in Afghanistan abgeschlossen hat. Da

OLG Frankfurt - 20 W 243/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 10.07.2009
Inhalt
  • die verlangten Gegenleistungen nicht erbracht hat. Dies wird auch durch das Verlangen des

OLG Stuttgart - 3 U 188/09

Oberlandesgericht Stuttgart vom 24.03.2010
Inhalt
  • sie etwa ein Entgelt festlegt, obwohl eine Leistung für den Vertragspartner nicht erbracht wird. Der

VG Koblenz - 6 K 1021/05.KO

Verwaltungsgericht Koblenz vom 09.06.2006
Inhalt
  • größeren zeitlichen Rahmen erbracht hat. Dies wird auch durch die Angabe des Klägers in der mündlichen

FG Münster - 8 K 1543/07 E

Finanzgericht Münster vom 15.12.2010
Inhalt
  • ausstehende Gegenleistung erbracht hat (vgl. BFH, Urteile vom 09.12.1993 IV R 130/91, BStBl II 1995

LG Cottbus - 11 O 48/09

Landgericht Cottbus vom 13.03.2017
Inhalt
  • bezeichnen wären, bisher nicht erbracht worden ist. Dies ergibt sich auch aus der Anlage K 10 von …. 44

LG Arnsberg - 1 O 69/08

Landgericht Arnsberg vom 23.09.2008
Inhalt
  • Hauptleistungspflicht aus dem PSA-Vertrag nicht erbracht. Die Beklagte kann daher ihrerseits die Zahlung der

BGH - XI ZR 324/06

Bundesgerichtshof vom 27.04.1993
Inhalt
  • , einer Bank, Rückzahlung von Leistungen, die sie auf zwei Finanzierungsdarlehen erbracht haben. 2Die

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 4204/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.03.2007
Inhalt
  • ebenfalls zutreffend ausgeführt hat, nicht den Nachweis erbracht, dass dieser eine Anerkennung seiner