Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 328 von 1130

BPatG - 26 W (pat) 14/02

Bundespatentgericht vom 18.02.2004
Inhalt
  • Markeninhaberin nicht habe glaubhaft machen können. Nach Vorlage weiterer Unterlagen durch die
  • maßgeblichen Zeiträumen glaubhaft zu machen. In Bezug auf eine rechtserhaltende Benutzung im Zeitraum
  • MarkenG bestritten hat und die Widersprechende nicht glaubhaft machen konnte, dass sie ihre Marke
  • und Umfang für den Zeitraum vom 18. Februar 1999 bis zum 17. Februar 2004 glaubhaft zu machen und

OLG Düsseldorf - I-5 U 133/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.05.2004
Inhalt
  • auffindbare Zeuge S... - habe vorgesprochen und angefragt, ob die Steuerberater die Buchführung machen
  • der Beklagen nicht. 25Mitverschulden der Klägerin kann die Beklagte nicht mit Erfolg geltend machen
  • erster Instanz bereits geltend machen müssen, dass es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen handele
  • machen, dass mit den Schecks etwas nicht in Ordnung sein könnte. Selbst wenn man bedingt

LG Köln - 20 O 123/04

Landgericht Köln vom 10.03.2005
Inhalt
  • machen, mit dem sie hilfsweise die Aufrechnung erklären, fanden in dem Zeitraum Oktober 1997 bis Ende
  • , 263 StGB, da die Klägerin Herrn S2 systematisch unter Druck gesetzt habe, ihr Zuwendungen zu machen
  • den Beklagten als Erben gemäß §§ 1922, 1967 BGB geltend machen kann. 14Die Echtheit der
  • Betroffenen an. Ausnahmen hiervon sind zu machen, wo der in Aussicht gestellte Nachteil allein

LG Düsseldorf - 2a O 435/00

Landgericht Düsseldorf vom 23.05.2001
Inhalt
  • geltend zu machen. Rund sieben Monate später verlangte die Klägerin Zahlung von DM 8.424,36 abzüglich der
  • und auch eingerichtet hat, daß dieser das Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde (vgl
  • . Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl., § 242 Rn. 87 f.). Seit der Möglichkeit, das Recht geltend zu machen
  • , dieser werde sein vermeintliches Recht nicht mehr geltend machen und wegen des geschaffenen

Der Fall Sigi Maurer: Frauen müssen nicht schweigen, um Täter zu schützen

Eva Engelken vom 12.10.2018
Inhalt
  • Zweifel hegen. Eine anonyme Bedrohung publik zu machen, um den Bedroher dazu zu bringen, von seiner
  • Politikerin mundtot machen und ihren Bewegungsradius als Frau einengen zu lassen. Angemessenheit: in
  • machen. In Trumps irrem Universum hatte Brett KavanauAbergh ein Recht darauf, nicht für seine
  • aufmachen und Attacken oder Bedrohungen öffentlich machen. Das gilt für Österreich genau so wie für

Kosten für wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethoden als außergewöhnliche Belastungen?

martina heck vom 04.09.2015
Inhalt
  • entsprechenden Unterlagen zugänglich machen. In dem entschiedenen Fall war streitig, ob Aufwendungen für
  • Krankheit erträglicher zu machen, beispielsweise Aufwendungen für einen Rollstuhl. Aufwendungen für die
  • Möglichkeit Gebrauch machen, muss es die Beteiligten auf diese Absicht hinweisen und ihnen die
  • entsprechenden Unterlagen zugänglich machen. Bringt der Steuerpflichtige substantiierte Einwendungen vor, aus

§ 9 ZZulV 1998

Kenntlichmachung
Inhalt
  • " nach Absatz 6 kenntlich zu machen. Bei Lebensmitteln, ausgenommen Tafelsüßen, mit einem
  • jeweils in Verbindung mit der Verkehrsbezeichnung nach Absatz 6 kenntlich zu machen. Werden
  • Verkehrsbezeichnung nach Absatz 6 kenntlich zu machen.(4) Tafelsüßen, ausgenommen Tafelsü

BPatG - 24 W (pat) 24/06

Bundespatentgericht vom 26.02.2008
Inhalt
  • Senats über den Widerspruch, also von März 2003 bis März 2008, glaubhaft zu machen (vgl. hierzu
  • glaubhaft machen können. Insoweit durfte die Widersprechende auch nicht mit einem, den Mangel der
  • Benutzung erforderlichen Umstände darzulegen und glaubhaft zu machen (vgl. BPatGE 42, 195, 198 ff. „Neuro

OLG Frankfurt - 7 U 15/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.10.2001
Inhalt
  • gegen die Wegnahme versicherter Sachen auszuschalten. Die Täter haben gegen die in der Wohnung anwesende
  • Klägerin keine Zwangsmittel eingesetzt, um ihren Widerstand gegen die Wegnahme versicherter Sachen
  • liegt nicht vor. Danach ist erforderlich, dass dem Versicherungsnehmer versicherte Sachen weggenommen

VG Düsseldorf - 6 L 3572/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.09.2002
Inhalt
  • , antragsbefugt sind. Hierzu müssten sie geltend machen, durch die angegriffene Plangenehmigung in
  • ihren Rechten verletzt zu werden. 8Die Antragsteller machen im Wesentlichen geltend, dass die durch
  • werden. 9Ferner machen sie geltend, dass durch die „Deichertüchtigungsmaßnahmen", die Gegenstand der

OLG Köln - 16 U 98/98

Oberlandesgericht Köln vom 18.10.1999
Inhalt
  • Anspruchsinhaber den Prozeßstandschafter bevollmächtigt hat, den Anspruch im eigenen Namen geltend zu machen
  • verfolgten weiteren Zinsen auf diesen Betrag nicht geltend machen kann. Nach der von der Beklagten und
  • Prozessstandschafter bevollmächtigt hat, die Ansprüche im eigenen Namen geltend zu machen. Darüber hinaus ist

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 B 1207/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.07.2003
Inhalt
  • Ehegatten unzumutbar machen, zur Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltsrechts an der ehelichen
  • machen deutlich, dass der Verlängerungsanspruch nicht etwa in jedem Fall des Scheiterns einer
  • AuslG machen. 7Vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 4. Mai 2001 und vom 24. Januar 2003, a.a.O.; OVG

Steuerberaterhaftung wegen falscher Beurteilung der Sozialversicherungspflicht

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.09.2020
Inhalt
  • Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH könnte betroffenen Gesellschaften Mut machen, ihren
  • machen. Auch die Lektüre des vorangegangenen Urteils des OLG Dresden offenbart einige Grundsätze zu den
  • Leistungsklage geltend zu machen und im Übrigen eine Feststellungsklage zu erheben. Der Geschädigte ist dann

Facebook erleichtert die Gewinnspielbedingungen – Rechtlich gibt es trotzdem noch einiges zu beachten

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 28.08.2013
Inhalt
  • . Nicht zulässig ist es allerdings, die Teilnahme an dem Gewinnspiel davon abhängig zu machen, dass
  • abhängig zu machen, dass der Teilnehmer einen Beitrag auf der Seite des Unternehmens, das das
  • . Problem Teilnahmebedingungen Insbesondere die letzten beiden Punkte machen es den Unternehmen nicht

David Cornelius ALBRECHT

Interessiert
  • Rechtsberatung machen, vielleicht auch ein Artikel in den Mitgliederzeitschriften.