Suche nach "erbrecht"

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LSG Bayern - L 19 RJ 524/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.04.2002
Inhalt
  • Eintritt der EU sei nicht erbracht; auch lägen die Voraussetzungen für die Gewährung einer Dauerrente

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 B 549/06 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.08.2006
Inhalt
  • bezogen, obwohl keine Hilfebedürftigkeit bestanden habe. Die Leistungen seien daher zu Unrecht erbracht

OLG Köln - 5 U 114/91

Oberlandesgericht Köln vom 28.11.1991
Inhalt
  • ist auch hier der Beklagte, der den Beweis nicht erbracht hat (so daß im übrigen auch dahinstehen

VG Aachen - 1 K 1037/03

Verwaltungsgericht Aachen vom 17.11.2005
Inhalt
  • , Pflegebedürftigkeit und Geburt nach einem einheitlichen Handlungsprogramm erbracht werden. Eine

LSG Baden-Württemberg - L 12 U 2047/03 KO

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 18.02.2004
Inhalt
  • habe er kostenlos erbracht. Hieraus ist zu schließen, dass er auf die Geltendmachung des Zeitaufwands

LSG Hessen - L 2 SF 267/09

Hessisches Landessozialgericht vom 23.11.2010
Inhalt
  • Leistung auch erbracht. Für die Honorierung der Stundensätze sind in der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 JVEG

OLG Celle - 13 U 46/01

Oberlandesgericht Celle vom 13.09.2001
Inhalt
  • nicht erbracht. Der pauschale Vortrag reicht nicht aus, sie, die Beklagte, habe den Zeugen ####### wie

LG Kleve - 2 O 25/00

Landgericht Kleve vom 07.02.2000
Inhalt
  • öffentlichrechtlichen Sparkasse erbracht werden. Tatbestand 12Die Klägerin verlangt von den Beklagten

LG Bochum - 4 O 132/05

Landgericht Bochum vom 26.10.2005
Inhalt
  • mit rechtlichem Grund erbracht. 22Der Kaufvertrag ist insbesondere nicht durch eine Anfechtung des

LSG Nordrhein-Westfalen - L 14 RA 58/98

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 07.04.2000
Inhalt
  • ein bindend abgeschlossenes Verfahren eingegriffen wird, sondern erstmalig eine Leistung erbracht

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 260/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 11.11.2004
Inhalt
  • der Arbeitszeit von der Beklagten erbracht worden, so dass lediglich eine Stundenzahl von 430 Stunden

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Sa 537/10

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 18.02.2011
Inhalt
  • Entscheidungen unterscheidet. Tätigkeiten, welche nicht in Zusammenhang mit einer Gefährdungslage erbracht

LG Köln - 25 O 275/01

Landgericht Köln vom 17.11.2004
Inhalt
  • Großbank oder Sparkasse erbracht werden kann, vorläufig vollstreckbar. Tatbestand: 12Die Klägerin

LG Düsseldorf - 4 O 362/97

Landgericht Düsseldorf vom 15.09.1998
Inhalt
  • -rechtlichen Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d : 1Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin der am

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Sa 128/10

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 14.07.2010
Inhalt
  • erbracht hat. Auch enthält der vom Beklagten unterzeichnete Arbeitsvertrag keinen Hinweis auf eine S.a.r.L