Suche nach "erbrecht"

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LSG Bayern - L 8 AL 50/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.04.2001
Inhalt
  • deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind. Diese

SozG Nürnberg - S 19 AS 835/09 WA

Sozialgericht Nürnberg vom 09.10.2009
Inhalt
  • . Abbruchunternehmen nach deren Weisung Leistungen in Form allgemeiner Bauarbeiten erbracht und für diese als

BPatG - 33 W (pat) 123/03

Bundespatentgericht vom 15.11.2005
Inhalt
  • " keinen Treffer erbracht, wie aus dem von ihr vorgelegten Ausdruck des Ergebnisses der Suchanfrage

HessVGH - 9 TG 2990/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.11.2002
Inhalt
  • , beispielsweise der Mutter des Kindes, erbracht werden kann, weil der spezifische Erziehungsbeitrag

LG Düsseldorf - 13 O 618/04

Landgericht Düsseldorf vom 25.07.2009
Inhalt
  • mit Sitz in der Europäischen Union erbracht werden. Tatbestand 1Die Kläger sind die Eltern des

LAG Köln - 7 Sa 1307/02

Landesarbeitsgericht Köln vom 14.05.2003
Inhalt
  • Standort erbracht. In der Betriebsstätte B würden keine Arbeiten verrichtet, die mit denjenigen in S

LSG Hamburg - L 5 AS 17/06

Landessozialgericht Hamburg vom 16.07.2009
Inhalt
  • erbracht werden. Der Mehrbedarf für eine kostenaufwändige Ernährung gemäß § 21 Abs. 5 SGB II ist dem

FG Hamburg - 3 K 63/11

Finanzgericht Hamburg vom 20.08.2012
Inhalt
  • Gegenleistung vom Empfänger nicht mehr erbracht wird. Das Arbeitsverhältnis muss rechtlich beendet und die lfd

LG Bochum - I-3 O 454/07

Landgericht Bochum vom 11.02.2010
Inhalt
  • vorgetragenen Behauptungen stützen. Die Anhörung im Rahmen der mündlichen Verhandlung hat zudem erbracht

FG Münster - 14 K 6485/98

Finanzgericht Münster vom 25.10.2001
Inhalt
  • z.T. durch Sachleistung, z.T. durch Geldleistung erbracht. Durch die genannten Leistungen wird der

OLG Hamm - 30 U 106/05

Oberlandesgericht Hamm vom 28.10.2005
Inhalt
  • Gerichtskosten gezahlt, Zahlungen an die Krankenkasse der Geschädigten erbracht hat, und insgesamt

OLG Hamm - I-15 Wx 8/10

Oberlandesgericht Hamm vom 12.08.2010
Inhalt
  • des Erbrechts des Fiskus einen Erbenermittler einzuschalten. Der Beteiligte verfolgt in diesem

OLG Köln - 3 U 211/97

Oberlandesgericht Köln vom 17.12.1999
Inhalt
  • abzuraten. 9Nach alledem hat die Beklagte den ihr obliegenden Beweis nicht erbracht, dass die

BSG - B 14 AS 51/12 R

Bundessozialgericht vom 14.02.2013
Inhalt
  • erst ab Antragstellung erbracht (§ 37 Abs 2 Satz 1 SGB II). 4Mit der - vom LSG zugelassenen - Revision

OLG Dresden - 8 U 1167/08

Oberlandesgericht Dresden vom 18.09.2008
Inhalt
  • , sondern lediglich zu der dann verneinten weiteren Frage, ob der Zedent eine Nachweisleistung erbracht