Suche nach "erbrecht"

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VG Frankfurt (Main) - 9 E 911/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 08.11.2004
Inhalt
  • Nachweis der Wahrung des Äquivalenzprinzips nicht erbracht. Die Ausführungen im Widerspruchsbescheid
  • Betrachtung wertadäquate Leistung erbracht hat. 13 Da die Klägerin als Emittentin an der Y-Börse mit

LSG Bayern - L 8 B 152/06 AL

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.09.2006
Inhalt
  • Rechtsgrundlage erbracht worden seien. Mit ihrem Widerspruch machte die Klägerin geltend, es möge sein
  • Weiterbildungskosten und Teilnahmekosten an den Versicherten erbracht werden (vgl. §§ 79 Abs. 2, 337

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RA 194/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.04.2003
Inhalt
  • Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist der
  • , also eine höhere Rente, zu Unrecht nicht erbracht werden. Daher fällt dieser Sachverhalt nicht in

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 257/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.03.2008
Inhalt
  • bereits Beitragsleistungen erbracht haben (BSG, Urteil v. 07.10.2004, B 13 RJ 59/03 R, SozR 4-5050 § 15
  • betreffenden Zeiten nicht bereits eine Leistung aus einem System der sozialen Sicherheit erbracht

OLG Brandenburg - 12 U 36/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.02.2010
Inhalt
  • aus § 2 Nr. 5 VOB/B bzw. aus § 6 Nr. 6 VOB/B hinsichtlich der als erbracht abgerechneten Leistungen
  • Leistungen erbracht werden sollen, mithin zum Ausdruck gebracht, dass sie vom Fortbestehen des

LAG Hamm - 9 Sa 2273/05

Landesarbeitsgericht Hamm vom 29.08.2006
Inhalt
  • erstinstanzlich begehrt - bis zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im August 2003 seine Arbeitsleistung erbracht
  • erbracht worden sind, sind die Feststellungen und insbesondere die Beweiswürdigung der angegriffenen

HessVGH - 1 UE 691/91

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.12.1993
Inhalt
  • verfahrensfehlerhaften Prüfungsteilen erbracht worden sind, und zwar durch dieselbe Prüfungskommission (vgl
  • Gründen unwiederholbar. Zum einen sind wesentliche Testteile in einer Gruppensituation erbracht worden

VG Düsseldorf - 4 K 6650/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.10.2005
Inhalt
  • einer Abgrabung entgegen, wenn der Nachweis ausreichender Ab- und Zufahrtswege nicht erbracht wird
  • entsprechenden ausreichenden Ab- und Zufahrtsweges nicht erbracht. 463.4.5.1 Der von der Klägerin projektierte

OLG Frankfurt - 16 U 146/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 22.02.2010
Inhalt
  • Geschwindigkeit des Klägers erbracht. 56 An der Unfallstelle war die Geschwindigkeit auf 100 km/h
  • , gelegentliche Einkäufe) erbracht hat. In diesen Fällen besteht kein Anspruch (OLG Oldenburg VersR 1983, 890

FG Hessen - 3 K 646/06

Hessisches Finanzgericht vom 27.10.2010
Inhalt
  • Form von Arbeitsleistungen erhalten, die sein Vater während der der Jahre 2002 und 2003 erbracht habe
  • Mietentgelt für die Jahre 2002 und 2003 dadurch erbracht, dass sie die von dem Vater geleisteten

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10976/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 25.02.2010
Inhalt
  • tatsächlich erbracht worden. Der Beklagte und die Beigeladene beantragen, unter Abänderung des Urteils des
  • im Wesentlichen erbracht wird, der Ausfall der Komplexpauschale bei der Festsetzung des Erlösbudgets

LAG Hamm - 12 Sa 525/07

Landesarbeitsgericht Hamm vom 25.09.2007
Inhalt
  • , Bewährungszeiten anzurechnen, die vor dem 01.01.2005 erbracht worden seien. Tarifvertragliche
  • KnAT erbracht worden, um so den Bewährungsaufstieg nachzeichnen zu können. Zwar steht dem nicht

LSG Bayern - L 2 U 194/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 09.04.2003
Inhalt
  • Anhaltspunkte hierfür erbracht habe. Das SGB VII kenne auch keine Verpflichtung, einer Beschäftigung
  • Kontoauszüge der Beigeladenen nicht erbracht werden konnte und dass die Beigeladene die in Aussicht

LG Bonn - 7 O 225/06

Landgericht Bonn vom 30.05.2007
Inhalt
  • Abs. 1 KWG im Inland gewerbsmäßig Finanzdienstleistungen erbracht hat, ohne im Besitz der
  • gewerbsmäßig Finanzdienstleistungen erbracht, ohne im 137Besitz der erforderlichen Erlaubnis zu sein. Bei der

LSG Sachsen-Anhalt - L 5 B 415/08 AS ER

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 18.12.2008
Inhalt
  • I nachträglich die - tatsächlich zustehenden - Leistungen erbracht werden können. Deshalb durfte
  • Mitwirkung die entzogene Sozialleistung nachträglich ganz oder teilweise erbracht werden kann. Da