Suche nach "erbrecht"

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OLG Stuttgart - 1 U 89/05

Oberlandesgericht Stuttgart vom 25.07.2006
Inhalt
  • Leistungen er bis zu Kündigung (1.12.2003) bereits erbracht hat und in welchem Verhältnis diese
  • behaupteten Leistungen nicht erbracht wurden und sich daher eine höhere als die vorgetragene Ersparnis ergibt
  • abgesehen - mangelfrei erbracht ist (BGH NJW 1997, 259; Palandt-Sprau, BGB, 65. Auflage, RN 8 zu § 649 BGB

HessVGH - 5 UE 2872/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.07.1995
Inhalt
  • entspreche, der für den Lande- und Startvorgang eines größeren Flugzeuges erbracht werden müsse. 11 Mit
  • in dem fraglichen Zeitraum die BFS erbracht hat. Deren Kosten beziehen sich auf den Luftverkehr, dem
  • Dienstleistungen erbracht werden. Im übrigen könnte eine - in ihrer Berechtigung angezweifelte

LAG Rheinland-Pfalz - 3 Sa 203/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 18.11.2008
Inhalt
  • Zusammenhangstätigkeiten bzw. müssten von dem Kläger nicht erbracht werden. Eine Zuordnung zum Arbeitsvorgang
  • dürften. Einen Nachweis habe der Kläger hierfür nicht erbracht. Hinsichtlich der vom Kläger benötigten
  • Leistung im Tarifsinne ist dann festzustellen, wenn eine Gedankenarbeit erbracht wird, die im Rahmen

FG Münster - 8 K 4833/99 F

Finanzgericht Münster vom 11.12.2003
Inhalt
  • nur gegenüber den Gesellschaftern erbracht würden, und dass die Kosten ohne einen Gewinnaufschlag
  • Eigenleistungen erbracht. Diese Eigenleistungen seien nicht aktiviert worden. Jeder Gesellschafter
  • habe. Diesen gegenüber habe sie seit Juni 2000 Abwasserbehandlungsleistungen erbracht und in

BSG - B 6 KA 1/01 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2002
Inhalt
  • Leistungsbeschreibung entsprechenden Art und Weise erbracht worden sein können, mithin Qualitätsmängel zu
  • Leistungsbeschreibung im EBM-Ä entsprechend erbracht worden sind. Das Gebot der leistungsproportionalen
  • einigen Ärzten aus jeder Arztgruppe schwerpunktmäßig erbracht werden. Die weder im grünen noch im gelben

BFH - X R 36/05

Bundesfinanzhof vom 25.06.2008
Inhalt
  • auch allein erbracht. Es erließ für die Streitjahre 1995 bis 1998 jeweils am 21. März 2000
  • besteht-- ausschließlich für Rechnung dieses Ehegatten erbracht (BFH-Entscheidungen vom 13. März 1996 VI
  • von der Bank im Vollzugsverhältnis keine Leistung an den Steuerpflichtigen erbracht. Der

FG Köln - 13 K 3157/05

Finanzgericht Köln vom 14.01.2010
Inhalt
  • satzungsmäßigen Aufgaben des Vereins gegenüber seinen Mitgliedern erbracht werden und keine
  • , Einlagen, die vor dem Systemwechsel erbracht und nicht durch Verluste verbraucht worden sind, bei der
  • Umfang in der Vergangenheit Einlagen erbracht wurden, dies aber für Körperschaften, die erstmals gemäß

LAG Hessen - 16 Sa 2147/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 03.08.2009
Inhalt
  • einer vertraglichen Vereinbarung, aufgrund einer Rechtsvorschrift oder freiwillig erbracht werden (BAG
  • Leistung der betrieblichen Altersversorgung oder zu sozialen Zwecken erbracht werden (BAG, Urteil vom
  • Altersversorgungsleistungen erbracht werden. Mit diesem Zweck ist es nicht vereinbar, wenn die Anknüpfung an

LAG Hamm - 17 Sa 1897/01

Landesarbeitsgericht Hamm vom 06.06.2002
Inhalt
  • einen Einsatz auf dem NEF der Beklagten erbracht hat, wobei jedoch jede der vorstehenden Personen
  • Beklagten erbracht hat, wobei jedoch auch die Klägerin grundsätzlich nach dem Ende ihres jeweiligen
  • , diese Bereitschaftsdienste in der Weise erbracht würden, dass diese Arbeitnehmer während ihres
  • Unterabs. 1 BAT Überstunden erbracht habe, und 368weil zum anderen sie (die Klägerin) zudem im Krankenhaus
  • , die die Klägerin in ihrem (der Beklagten) Krankenhaus in L1xxxxxxxxx erbracht habe, und da

BGH - IX ZR 261/03

Bundesgerichtshof vom 14.10.2003
Inhalt
  • . Hat der Gläubiger die von ihm geschuldete Leistung bereits erbracht, so kann er sie im Rahmen des
  • ergebenden Grundregel, dass die noch ausstehenden Leistungen nicht erbracht und die bereits

BSG - S 5 V 19/00

Bundessozialgericht vom 11.11.2004
Inhalt
  • Antrag in Umfang, Material oder Ausführung über das Maß des Notwendigen hinaus erbracht werden dürfen
  • RdNr 2a); nach ihrem Wortlaut "dürfen" die betreffenden Sachleistungen erbracht werden. Insoweit wird

LSG Sachsen-Anhalt - L 5 AS 216/09 B ER

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 11.01.2010
Inhalt
  • erbracht, soweit diese angemessen sind. Zu den Kosten der Unterkunft und Heizung zählen regelmäßig bei
  • können die Leistungen nur als Darlehen erbracht werden. Sollten Teile der Grundstücke nicht als

LSG Berlin-Brandenburg - L 34 AS 1724/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 20.07.2006
Inhalt
  • und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Der Kläger
  • nur in Höhe der bis dahin zu tragenden Aufwendungen erbracht. 30 Diese Voraussetzungen sind im Falle

ArbG Dortmund - 10 Ca 279/08

Arbeitsgericht Dortmund vom 14.05.2008
Inhalt
  • sinken, können günstiger Dienstleistungen erbracht und Waren produziert werden, die andernfalls
  • Bedingungen erbracht werden, wie dies zumindest weitgehend bei einer Packerin der Fall ist, würde eine

LSG Schleswig-Holstein - L 4 KA 14/07

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 22.01.2008
Inhalt
  • Leistungen erbracht haben, um nicht am Ende des Quartals honorarfrei zu arbeiten, oder er hätte geringer
  • vergütete Mehrleistungen erbracht, um wenigstens das ursprünglich veranschlagte Honorar zu erhalten