Suche nach "erbrecht"

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LSG Bayern - L 9 AL 351/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.04.2009
Inhalt
  • Abhängigkeit von einem Arbeitgeber erbracht wird (BSG, Urteil vom 04. 6. 1998 - B 12 KR 5/97 R, SozR 3-2400

OLG Köln - 16 Wx 141/07

Oberlandesgericht Köln vom 15.01.2008
Inhalt
  • teilende Eigentümerin im Jahre 2000 selbst keinerlei Kostenbeiträge erbracht, also auch die von ihr am

LAG Köln - 7 Sa 1087/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 10.06.2010
Inhalt
  • Klägerin nicht mehr zu erbringen waren bzw. erbracht wurden. Darüber hinaus ist auch nicht

SozG Bremen - S 21 AS 2191/10 ER

Sozialgericht Bremen vom 12.11.2010
Inhalt
  • erforderlichen Umzug weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden Aufwendungen erbracht. Hier kann offen

OLG Celle - 2 U 150/02

Oberlandesgericht Celle vom 29.01.2003
Inhalt
  • erbracht haben. Die Folge, dass die Klägerin sowohl gegen den Beklagten als auch gegen die

LSG Bayern - L 9 AL 199/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.03.2009
Inhalt
  • Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt auf

LSG Berlin-Brandenburg - L 25 B 459/06 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.06.2006
Inhalt
  • Übernahme von Schulden in Betracht, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden und soweit

VG Düsseldorf - 2 K 3660/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 25.05.2010
Inhalt
  • erbracht, so dass eine Beurteilung mit nur 3 Punkten nicht angemessen sei. Dies ergebe sich auch aus

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 VH 1/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 02.07.2002
Inhalt
  • dieser Richtung haben letztlich nichts Neues erbracht. So lässt sich etwa auch der schriftlichen

LSG Bayern - L 4 KR 88/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.11.2003
Inhalt
  • werde häusliche Krankenpflege jedoch in derartigen Einrichtungen von der Pflegeversicherung erbracht

LSG Berlin-Brandenburg - L 8 RA 40/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 03.05.2001
Inhalt
  • sie nicht erbracht; eine Zahlungserklärung hat sie nicht abgegeben und ebenso wenig mitgeteilt, wann

OLG Köln - 9 U 96/96

Oberlandesgericht Köln vom 31.03.1998
Inhalt
  • Zusammenstoß des von dem Zeugen L. gefahrenen Lkws mit seinem geparkten Honda Prelude nicht erbracht. 21Der

FG Düsseldorf - 13 K 4754/08 F

Finanzgericht Düsseldorf vom 14.09.2010
Inhalt
  • hat seine Pacht vertragsgemäß erbracht, indem er die Gutscheine im jeweiligen Streitjahr an den

OLG Frankfurt - 11 U 41/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 24.04.2007
Inhalt
  • Zahlungen an seine Verfahrensbevollmächtigten erbracht hat, ihm insoweit also keine tatsächlichen

BGH - VIII ZR 321/03

Bundesgerichtshof vom 30.06.2004
Inhalt
  • einer Strahlenbelastung erbracht. Das Landgericht hat der auf die volle Kaufpreisforderung gerichteten