Suche nach "erbrecht"

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BSG - B 5 RJ 34/01 R

Bundessozialgericht vom 30.01.2002
Inhalt
  • Versicherte Unterhalt im letzten Jahr vor ihrem Tode erbracht habe oder im letzten wirtschaftlichen
  • überwiegende Unterhaltsleistung erbracht hat. 1. Das BSG hat das Tatbestandsmerkmal der

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 942/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.09.2008
Inhalt
  • von Wohnraum zu gewährleisten. In diesem Rahmen habe der VEB KWV entsprechende Bauleistungen erbracht
  • bereits der Name des VEB KWV be-sagt. Dass bei dem VEB auch Bauleistungen erbracht worden sind, um die

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 2485/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.11.2007
Inhalt
  • eigener Zuständigkeit nach § 86 Abs. 6 SGB VIII erbracht hat. Aufgrund der 19. Verordnung zur Änderung
  • . auch noch (mindestens) bis in den Juni 1991 hinein erbracht. Der Kreis I. als Rechts-vorgänger der

LSG Bayern - L 6 R 332/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.01.2009
Inhalt
  • rückwirkend nicht erbracht werden, da die Firma L. über die gesetzlichen Aufbewahrungszeiten hinaus
  • in Deutschland versicherungspflichtig beschäftigt gewesen sei, sei nicht erbracht. Hiergegen hat der

VG Gelsenkirchen - 15 K 2307/07

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 04.01.2008
Inhalt
  • erbracht. 18Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird ergänzend auf die Gerichtsakte
  • nachrangiger Sozialhilfeträger Hilfeleistungen für die Kinder Z. und Z1. S. erbracht hat. Die Höhe dieser

BGH - VI ZR 392/02

Bundesgerichtshof vom 07.10.2003
Inhalt
  • , verlangt von dem Beklagten die Erstattung von Leistungen, die sie ihrem Mitglied L. erbracht hat. Die
  • ergeben, die nach Überschreiten des Limits erbracht werden. Indessen ist diese Frage für den

BSG - B 6 KA 29/98 R

Bundessozialgericht vom 29.09.1999
Inhalt
  • berechtigt sind, sowie auf Überweisung durch auswärtige Vertragsärzte erbracht werden konnten. Bestimmte
  • Vertragsärzte erbracht werden. Die Ermächtigungen waren bis zum 30. Juni 1997 befristet. Die in den

LAG Hessen - 3 Sa 377/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 08.02.2008
Inhalt
  • der Gegenleistung erbracht werde. Auch die Verwendung des Begriffes Beschäftigungsverhältnis deute auf
  • tatsächlich eine Arbeitsleistung erbracht werde. Bei einem Arbeitsverhältnis, das über einen Zeitraum

SozG Düsseldorf - S 2 KA 31/07

Sozialgericht Düsseldorf vom 21.11.2007
Inhalt
  • , dass in den Fällen der Doppelbehandlungen vor allem allgemeine Leistungen erbracht worden seien
  • allgemeine Leistungen erbracht worden seien, die sich nicht als Behandlung eines aktuellen Notfalles

VG Düsseldorf - 19 K 8703/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 06.04.2005
Inhalt
  • verpflichteter Leistungsträger Sozialleistungen erbracht hat, ohne dass die Voraussetzungen von § 103 SGB X
  • unbeanstandet erbracht hat. 33Eine andere Einschätzung ergibt sich auch nicht aus dem Vortrag der Beklagten

BSG - B 2 U 2/02 R

Bundessozialgericht vom 10.10.2002
Inhalt
  • erbracht hat, ohne dass die Voraussetzungen von § 103 Abs 1 SGB X vorliegen, der Leistungsträger
  • erbracht wurden bzw dass die abstrakte Möglichkeit dazu besteht, spricht aus systematischen Gründen

LAG Hamm - 3 Sa 2/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 29.07.2009
Inhalt
  • von 92denjenigen erbracht werden könnten, die keine freiwilligen Mehrarbeitsstunden leisteten. Die
  • zum Mitarbeiterprämien-System erbracht hat. II. 111Gleichwohl ist ein Anspruch des Klägers nicht

OLG Hamm - 34 U 36/07

Oberlandesgericht Hamm vom 11.01.2008
Inhalt
  • Behauptung, die Beklagte habe die von ihr geschuldete Information und Beratung nicht erbracht
  • nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme nicht erbracht. 66Insoweit stehen sich die Aussagen der Zeugen

OLG Düsseldorf - I-1 U 149/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 24.03.2003
Inhalt
  • Rücksicht auf mitwirkende Ursachen - keine Leistung für Schäden erbracht, "die durch Verwendung
  • nicht garantiegeschützten Teils nicht erbracht. Die Nichterweislichkeit der Ursache des Schadens bzw

LSG Sachsen-Anhalt - L 2 B 261/06 AS ER

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 14.02.2007
Inhalt
  • erfasst. Sie werden gesondert erbracht. Diese gesonderten Leistungen können gemäß § 23 Abs. 3 Satz 5 SGB
  • II als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. Bei der