Suche nach "erbrecht"

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OLG Düsseldorf - I-12 U 56/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 02.04.2009
Inhalt
  • Kläger nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme nicht erbracht. Bereits das im Rahmen des selbständigen
  • unzutreffend sei. Das genannte Gutachten habe tauglichen Beweis dafür erbracht, dass die Beklagte ihm

FG Düsseldorf - 7 K 7952/00 GE

Finanzgericht Düsseldorf vom 10.02.2003
Inhalt
  • GmbH und zum anderen des Architekten I im Auftrag der BHG erbracht worden waren. 10Im Juni 1996
  • unterschriftsreif gewesen sei. Außerdem seien die Planungsleistungen anteilig im Auftrag der G-Bau GmbH erbracht

LSG Bayern - L 16 RJ 389/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.09.2002
Inhalt
  • Rückforderungsanspruchs. Soweit Geldleistungen für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten zu Unrecht erbracht worden
  • erbracht. Weder die Betreuerin von Frau R. noch der Heimleiter, die Pflegedienstleiterin und die

SozG Marburg - S 12 KA 45/05

Sozialgericht Marburg vom 19.07.2006
Inhalt
  • erheblichem Umfang Leistungen zu vergüten seien, die von Ärzten verschiedener Arztgruppen erbracht und
  • Gemeinschaftspraxen arztgruppenfremd erbracht werden, im HVM entsprechende Vorkehrungen zu treffen, wie das etwa in

LSG Bayern - L 16 R 100/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.07.2006
Inhalt
  • erbracht. Es ist auch keine Berufsunfähigkeit im Sinne des § 240 Abs.2 SGB VI in der ab 01.01.2001
  • sechs Stunden täglich ist nicht erbracht. Auch hier führt die Weigerung des Klägers, insbesondere

LSG Bayern - L 15 VJ 4/96

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.11.2002
Inhalt
  • des Senats nicht erbracht werden. Insbesondere Prof.Dr.A. , Prof.Dr.W. und Dr.H. (Gutachten vom
  • Veränderungen) der Nachweis eines PPS nicht erbracht ist. Eine etwaige "Kannversorgung" (§ 1 Abs.3

OVG Berlin-Brandenburg - 4 B 31.05

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • entstanden, in dem die sie begründende Leistung erbracht worden ist. Dies war hier im Januar 2004. Zu
  • Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Geburt nach einem einheitlichen Handlungsprogramm erbracht werden (vgl

VG Gießen - 10 E 98/94

Verwaltungsgericht Gießen vom 28.01.1997
Inhalt
  • Großvater des Klägers deutsche Staatsangehörige gewesen seien, hätten nicht erbracht werden können
  • den Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit seines Vaters nicht erbracht. Die Beschlüsse des

LSG Sachsen - L 6 LW 38/99

Sächsisches Landessozialgericht vom 07.12.2000
Inhalt
  • Zusammenhang. Der Kausalitätsnachweis werde durch eine Bestätigung des Arbeitgebers erbracht. Mehrfache
  • vermag die Meinung zu überzeugen, der Kausalitätsnachweis sei bereits erbracht, wenn der Unternehmer

LG Dortmund - 16 O 92/05

Landgericht Dortmund vom 14.12.2006
Inhalt
  • Bundespost hervorgegangene Unternehmen und durch andere private Anbieter erbracht werden sollen. In § 11
  • sind, die flächendeckend in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht

BAG - 6 AZR 197/07

Bundesarbeitsgericht vom 13.12.2007
Inhalt
  • 14.15 Uhr unstreitig keine Arbeitsleistung erbracht hat, kann er eine Gutschrift nur erwirken, wenn
  • Kläger am 11. Juli 2005 in der Zeit von 6.15 Uhr bis 14.15 Uhr keine Arbeitsleistung erbracht hat und

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 985/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 24.05.2007
Inhalt
  • längstens für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren vor der Rücknahme des Bescheids erbracht werde. Die
  • Verträgen fort, bei denen Leistung und Gegenleistung bereits erbracht sind, die also einen in der

SozG Konstanz - S 3 AS 3231/05

Sozialgericht Konstanz vom 23.10.2007
Inhalt
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen waren (Satz 1). Soweit die Aufwendungen
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Als tatsächliche Aufwendungen werden

LSG Bayern - L 17 U 395/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 07.10.2009
Inhalt
  • nicht erbracht worden sind. Ein Anlass im Sinne des § 44 SGB X, den Bescheid der Beklagten
  • versicherten Tätigkeit als erbracht angesehen werden können(vgl. Urteil des BSG vom 20.02.2001 - B 2 U 6/00

LSG Berlin-Brandenburg - L 29 AS 2052/09 B ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.01.2010
Inhalt
  • erbracht werden, können auch Schulden übernommen werden, soweit dies zur Sicherung der Unterkunft und
  • einzutreten droht (§ 22 Abs. 5 S. 2 SGB II), wobei Geldleistungen als Darlehen erbracht werden sollen (§ 22