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LSG Berlin-Brandenburg - L 12 R 6/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.11.2005
Inhalt
  • ). Nur soweit betriebliche Leistungen in Übereinstimmung mit dieser Zweckbestimmung erbracht worden
  • Leistungen nicht nur für Rüstungszwecke erbracht, sondern auch Konsumgüter gefertigt. Das ergibt

BSG - B 14 AS 76/08 R

Bundessozialgericht vom 18.02.2010
Inhalt
  • erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem BVG. Bei der Übergangsleistung nach
  • Lebensunterhalts für die Zahl von ganzen Tagen nicht erbracht werden sollen, die sich unter Berücksichtigung der

LSG Hessen - L 5 V 194/87

Hessisches Landessozialgericht vom 11.02.1993
Inhalt
  • als erbracht angesehen. Überzeugend und für den Senat nachvollziehbar hat W. W., der bei der
  • eines Spontan-Nystagmus erbracht. Dieser komme am häufigsten bei einer Schädigung des peripheren

LSG Bayern - L 14 RA 71/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 07.08.2003
Inhalt
  • Entgeltpunkte bei der Rentenberechnung erbracht hätten, so zum Beispiel im Jahre 1988 nur 0,59, obwohl
  • deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind (§ 44 Abs.1 Satz 1 SGB X). Die

BGH - VI ZR 187/13

Bundesgerichtshof vom 20.05.2014
Inhalt
  • erbracht, dass der Gesundheitsschaden zu mindestens 80 % bereits vorhanden gewesen sei, bevor sich
  • . 27Nach Überzeugung des Berufungsgerichts haben die Beklagten den Nachweis erbracht, dass der größte

EuGH - C-78/00

Europäischer Gerichtshof vom 25.10.2001
Inhalt
  • geliefert werden bzw. erbracht wurden oder erbracht werden, b) die Mehrwertsteuer, die für

LSG Hamburg - L 6 R 189/06

Landessozialgericht Hamburg vom 05.04.2007
Inhalt
  • der Auszahlung der Beitragserstattung erbracht. Zwar sei es durchaus denkbar, dass sich die Klägerin
  • der Nachweis der Auszahlung des Erstattungsbetrages an den Berechtigten erbracht ist. Die

VG Köln - 14 K 4212/06

Verwaltungsgericht Köln vom 15.04.2008
Inhalt
  • darauf abgestellt, dass schon der Nachweis der gemeinwohlverträglichen Versickerung nicht erbracht
  • dafür erbracht worden ist, dass das Niederschlagswasser gemeinwohlverträglich auf dem Grundstück

OLG Köln - 22 U 268/94

Oberlandesgericht Köln vom 31.10.1995
Inhalt
  • , öffentlich-rechtlichen Sparkasse oder Volksbank erbracht werden. T A T B E S T A N D 12 Die Klägerin
  • befreiender Wirkung an die Klägerin Honorar-zahlungen erbracht haben. Bei einem nichtigen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 AL 90/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.01.2008
Inhalt
  • berücksichtigen, wenn die Unterhaltsleistungen aufgrund einer rechtlichen Pflicht erbracht worden
  • nach § 194 Abs. 1 S. 3 SGB III als "aufgrund einer rechtlichen Pflicht erbracht" einkommensmindernd zu

VG Arnsberg - 3 K 5010/03

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 27.08.2007
Inhalt
  • Leukämie; hochmalignem Non-Hodgkin- Lymphom sowie chronisch-Iymphatischer Leukämie) erbracht worden
  • , welche Anzahl von Transplantationen ein Antragsteller in den vergangenen Jahren erbracht habe. Da die

LSG Baden-Württemberg - L 12 AS 5883/09

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 25.06.2010
Inhalt
  • Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden, nämlich die Kürzungsanteile der der Klägerin zustehenden
  • sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge

OLG Düsseldorf - VI-3 Kart 459/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.09.2007
Inhalt
  • , den Beruhensnachweis gemäß § 6 Abs. 3 S. 2 GasNEV in Wirklichkeit erbracht zu haben. Zwar hat sie
  • dieser Kenntnis den Nachweis auch in der Beschwerdeinstanz nicht erbracht (s.o.). 18cc) Die

LG Köln - 90 O 68/01

Landgericht Köln vom 16.07.2003
Inhalt
  • Leistungen ordnungsgemäß erbracht zu haben. Daneben habe die Beklagte bei der Klägerin zusätzlich
  • erbringende Sicherheitskonzept nicht bzw. mangelhaft erbracht worden ist (Blatt 310 oben, 313 Mitte und

LSG Nordrhein-Westfalen - KA 39/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.12.2009
Inhalt
  • vertragszahnärztlicher Überweisungen im Quartal II/2004 erbracht hat. 3Die Klägerin ist als Fachärztin
  • Leistungen weiterhin entsprechende Leistungen erbracht hat (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 9 S. 38 f und