Suche nach "erbrecht"

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BSG - B 3 KR 33/02 R

Bundessozialgericht vom 28.05.2003
Inhalt
  • Verbindung mit dem Gericht hatte, ist durch den Gesprächsnachweis seines Netzbetreibers erbracht. In dieser

BPatG - 28 W (pat) 201/00

Bundespatentgericht vom 30.05.2001
Inhalt
  • Unternehmens hergestellt oder erbracht worden sind, das für ihre Qualität verantwortlich gemacht werden kann

vGA bei Honorar an Tante des Alleingesellschafters

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 18.08.2020
Inhalt
  • liegende Leistung aber bereits erbracht ist (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 17.3.1997, II 147/95, RFG 1997

Die theaterähnliche Autorenlesung im Umsatzsteuerrecht

martina heck vom 19.06.2015
Inhalt
  • neben ihren Darbietungen bei den Lesungen weitere selbständige Leistungen erbracht hätte, noch dass

Mieterhöhung schon vor Eigentumsumschreibung?

martina heck vom 14.04.2014
Inhalt
  • Betriebskostenabrechnungen für die Jahre 2007 und 2008 erbracht hat, steht ihr kein

AG Krefeld - 72 C 98/99

Amtsgericht Krefeld vom 22.07.1999
Inhalt
  • selbstschuldnerische Bürgschaft einer deutschen Großbank oder öffentlich-rechtlichen Sparkasse erbracht werden

KG Berlin - 27 U 153/07

Kammergericht vom 02.09.2008
Inhalt
  • -Verurteilung die Gegenleistung erbracht hat, der Schuldner nicht bereit ist, dies zu bestätigen und wenn der

FG Münster - 15 K 1625/00 E

Finanzgericht Münster vom 18.05.2004
Inhalt
  • unzureichende Besoldung oder durch Leistungen aus versteuertem Einkommen erbracht werde. Der Kl. sei

AG Düsseldorf - 58 C 13729/08

Amtsgericht Düsseldorf vom 13.01.2009
Inhalt
  • erbracht worden, so dass die diesbezüglichen Leistungen zu Unrecht abgerechnet wurden. Die Klage war

FG Münster - 10 K 6840/03 F

Finanzgericht Münster vom 31.08.2005
Inhalt
  • Wirtschaftsgüter erbracht werden, weil Gebäudeteile in einem unterschiedlichen Funktions- und

LSG Bayern - L 6 RJ 96/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 12.04.2001
Inhalt
  • . Ob der Verstorbene im Jahr vor seinem Ableben noch an die Klägerin Leistungen erbracht habe, sei

LG Düsseldorf - 38 O 118/05

Landgericht Düsseldorf vom 23.12.2005
Inhalt
  • Deutschland ansässigen Bank oder Sparkasse erbracht werden. Die Klägerin verfolgt satzungsgemäß

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 185/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 24.10.2006
Inhalt
  • und Glauben ohnehin nicht auf eine Unwirksamkeit des Erbvertrags und damit ihr gesetzliches Erbrecht
  • Erbrechts entgegenstehen (vgl OLG Köln NJW-RR 2006, 225, mN). 50bb) Auch wenn man eine solche

VG Münster - 6 K 1848/08

Verwaltungsgericht Münster vom 18.01.2010
Inhalt
  • Erbrecht und Vermögensnachfolge (ZEV) 2008, 539, mit weiteren Nachweisen. 26Hiervon ausgehend stand dem
  • Restbetrags von 22.335,74 € erbracht worden ist, kann dieser Betrag nicht als hier verwertbares Vermögen

FG Düsseldorf - 5 K 5195/02 U

Finanzgericht Düsseldorf vom 21.09.2005
Inhalt
  • habe ihre Leistung an die IHK als anderen Unternehmer für dessen Unternehmen erbracht und die IHK
  • Vermietungsumsätzen erbracht. 54Auch der Umstand, dass die IHK nach dem Vortrag der Klägerin mit der Errichtung des
  • werden derartige Aktivitäten im Rahmen eines Betriebs gewerblicher Art erbracht und sind wegen § 2
  • öffentlichen Rechts, die in Konkurrenz zu privaten Wettbewerbern erbracht wird, ist nicht nachvollziehbar