Suche nach "erbrecht"

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OLG Hamm - 15 W 35/00

Oberlandesgericht Hamm vom 30.03.2000
Inhalt
  • Inhalt zu prüfen. Ergeben sich hierbei Zweifel tatsächlicher Art hinsichtlich des behaupteten Erbrechts

BFH - III B 175/09

Bundesfinanzhof vom 28.10.2010
Inhalt
  • darauf ankommt, ob Handwerksleistungen gegenüber Dritten erbracht werden oder ob nicht Leistungen an

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 B 1702/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.12.1999
Inhalt
  • Betracht, weil die begehrte Leistung nicht mit Rückwirkung erbracht werden kann. 4Im übrigen kann

LG Duisburg - 22 O 340/06

Landgericht Duisburg vom 31.08.2007
Inhalt
  • (Bl. 4 bis 13 d. A.) aufgeführten Jahresabschlüsse für die Beklagte erbracht, der Beklagten bei der

LSG Bayern - L 10 B 380/05 AS ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 02.08.2005
Inhalt
  • Arbeitsleben erbracht würden. Dieses sei nicht der Fall. Hiergegen hat der Ast Klage zum Sozialgericht

SozG Düsseldorf - S 13 AL 17/07

Sozialgericht Düsseldorf vom 11.12.2007
Inhalt
  • erbracht werden. Die Erstattung von Reisekosten zu einem Vorstellungsgespräch im Ausland sei daher

LG Köln - n EUR 50.000

Landgericht Köln vom 26.09.2003
Inhalt
  • erbracht und der DTAG-Kunde muss dieses "Mehr" bezahlen. Damit ändert sich aber nicht der Gesamtcharakter

BPatG - 29 W (pat) 198/04

Bundespatentgericht vom 20.08.2004
Inhalt
  • Uhr erbracht, so dass kein beschreibender Bezug zu der Bezeichnung „onlinepics24“ ersichtlich ist. gez. Unterschriften

BFH - XI B 220/07

Bundesfinanzhof vom 08.09.2008
Inhalt
  • erbracht worden seien. Der angefochtene Bescheid sei auch nicht deshalb rechtswidrig, weil in seinem

BPatG - 26 W (pat) 99/04

Bundespatentgericht vom 04.05.2005
Inhalt
  • auf dem europäischen Markt agierenden Unternehmen mit internationalem Zuschnitt erbracht werden. Für

LG Essen - 12 O 252/01

Landgericht Essen vom 01.03.2002
Inhalt
  • Akten gereichten Fotos hinausgehender Nachweis zum gestohlenen Schmuck nicht erbracht werden müsse

OLG Hamm - 4 Ss 159/07

Oberlandesgericht Hamm vom 08.05.2007
Inhalt
  • , bei der im Einzelfall der Nachweis erbracht werden muss (BGH a.a.O.), dass der Angeklagte im

LSG Bayern - L 11 B 213/05 SO ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.06.2005
Inhalt
  • sondern auch als Darlehen erbracht werden kann (§ 34 Abs 1 Satz 3 SGB XII). Um hier eine fehlerfreie

LSG Bayern - L 15 SF 179/09

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.03.2010
Inhalt
  • Fragestellung bewertet worden, sodass alle Aufwendungen für ein Zusatzgutachten erbracht worden seien. - Die

AG Grevenbroich - 11 C 52/08

Amtsgericht Grevenbroich vom 10.06.2008
Inhalt
  • infolge der Heimunterbringung nicht mehr in Natur erbracht werden können, in Höhe der ersparten