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LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 213/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 01.10.2003
Inhalt
  • Restüberhänge belassen, innerhalb derer die erforderlichen Mehrleistungen hätten erbracht werden können
  • nennenswerter Zahl erbracht werden und damit eine ausreichende Vergleichsgrundlage abgeben (BSGE 71

LAG Düsseldorf - 6 Sa 585/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 12.08.1997
Inhalt
  • konkretisierte Dienstleistung sollte vergütet werden, wenn sie im Laufe des Kalenderjahres erbracht wird, was
  • erbracht werden. Eine Zuordnung dieser Vergütung zu einem bestimmten Zeitraum ist nur insoweit möglich

OLG Frankfurt - 20 W 244/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 10.10.2005
Inhalt
  • Antragsfrist erbracht werden. Tenor Ziffer II. des angefochtenen Beschlusses wird bezüglich der
  • Antragsbegründung oder jedenfalls innerhalb der Antragsfrist erbracht werden muss. Zwar ist in der
  • Übertragungsbeschlusses durch Eintragung im Handelsregister am 23. Juli 2004 erbracht. Zwar reicht hierzu

LSG Hessen - L 1 KR 47/08

Hessisches Landessozialgericht vom 15.03.2010
Inhalt
  • verpflichteter Leistungsträger Sozialleistungen erbracht, ohne dass die Voraussetzungen des § 103 Abs. 1 SGB X
  • Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, auch nachdem er
  • können ohnehin nachträglich nicht erbracht werden und Beitragsnachforderungen für die Vergangenheit

BFH - V R 3/05

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • vergleichbare Leistungen in Schulen erbracht werden und ob die Leistungen der bloßen Freizeitgestaltung
  • erbracht werden und ob die Leistungen der Klägerin der bloßen Freizeitgestaltung gedient haben. Hierbei
  • des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG erbracht werden, Schulungsmaßnahmen

LSG Sachsen - L 3 Kg 5/94

Sächsisches Landessozialgericht vom 17.01.1996
Inhalt
  • , inwieweit der Leistungsberechtigte das Kind, für das ihm Geldleistungen erbracht werden, tatsächlich auch
  • . Die Hilfeleistungen für den Sohn der Beigeladenen würden vom Kläger gerade deshalb erbracht, weil
  • , die gerade deshalb erbracht werden, weil sich das behinderte Kind nicht selbst unterhalten kann

LSG Bayern - L 4 KR 231/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.09.2004
Inhalt
  • die ärztliche Behandlung grundsätzlich von Ärzten erbracht. Eine Delegation ärztlicher Leistungen
  • anderer Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt angeordnet und von
  • Behandlung nicht erbracht werden darf. Vielmehr beruht die Leistung dann auf den grundlegenden

SozG Dresden - S 18 KR 397/08 ER S

Sozialgericht Dresden vom 15.08.2008
Inhalt
  • gemäß § 5 Nr. 2 SGB IX unter Anderem Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht. Träger Leistungen
  • erforderlichen Leistungen erbracht, um die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter
  • Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen erbracht. Leistungen im Arbeitsbereich einer

OLG Koblenz - 10 U 652/07

Oberlandesgericht Koblenz vom 30.05.2008
Inhalt
  • Auftrag gegeben und von der Klägerin erbracht worden. Die von ihr, der Klägerin, in Ansatz gebrachten
  • nicht den Nachweis erbracht habe, dass bezüglich der Innenwände Raufaser mit Anstrich geschuldet
  • , Rollenpreis bis zu 19,. DM, alternativ, Raufaser mit weißem Anstrich. Damit ist der Nachweis erbracht

LSG Berlin-Brandenburg - L 34 AS 24/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.12.2008
Inhalt
  • der Regelleistung umfasst und werden gesondert erbracht. Bei der Klägerin besteht jedoch weder ein
  • Sozialhilferecht für einen zurückliegenden Zeitraum auch nur dann erbracht werden, wenn die Notlage im
  • auch in sonstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen

VG Arnsberg - 12 K 2612/02

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 16.05.2002
Inhalt
  • zeige, dass Selbsthilfeleistungen nicht erbracht worden seien. Mit Schreiben vom 8. Februar 1999
  • . Diese hätten entgegen der Ansicht der Klägerin auch erhebliche Eigenleistungen erbracht. Bis zum
  • einen Großteil der Selbsthilfeleistungen erbracht. Aufgrund dieser Erklärung erscheint die

OLG Dresden - 5 U 1058/10

Oberlandesgericht Dresden vom 11.06.2010
Inhalt
  • Widerrufsfrist erbracht würden. Im Ergebnis der vorstehenden Überlegungen geht der Senat deshalb davon aus
  • . 3 BGB n.F., wenn die beiderseitigen Leistungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist erbracht werden
  • 01.11.2006 erbracht, wie der Kläger selbst im Schriftsatz seiner Prozessbevollmächtigten vom 07.01.2011

OVG Niedersachsen - 8 LA 138/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 04.03.2014
Inhalt
  • erbracht worden waren, um sich zu bereichern. Durch die Betrugshandlungen der Klägerin entstand den
  • erbracht worden sind, was zur Folge hat, dass die erbrachten Mittel in anderen Zusammenhängen fehlen
  • tatsächlich nicht oder nur teilweise erbracht worden waren (siehe die konkrete Schadensaufstellung in

VG Braunschweig - 6 A 305/12

Verwaltungsgericht Braunschweig vom 18.06.2013
Inhalt
  • Duldungsbescheinigung erbracht werden, deren Inhalt auf den eigenen Angaben des Ausländers beruht
  • Nachweis über Ort und Tag seiner Geburt i. S. v. § 21 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FeV erbracht. Dies ergebe
  • seiner Identität erbracht. Die Kammer schließt sich der Rechtsprechung der Gerichte an, die die

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 55/99

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.06.2006
Inhalt
  • er – ohne hierfür ein Entgelt erhalten zu haben – für Dr. H tatsächlich Arbeitsleistungen erbracht
  • genannten Termin für ihn keine Arbeitsleistungen mehr erbracht habe. Die Aussage des Steuerberaters S
  • tatsächlich Arbeitsleistungen für den Zeugen Dr. H erbracht, die nach seinen Bekundungen während der