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HessVGH - 12 UE 54/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.05.1990

Inhalt

Istanbul kommend - über den Flughafen Frankfurt am Main in die Bundesrepublik Deutschland ein. Der

Verkehrsunfall ums Leben. Die am 5. September 1957 geborene M., verheiratete C., und der am 1. Mai

. 11.04.1979 Auswärtiges Amt an Bay. VGH 3. Mai/Juni 1979 pogrom Nr. 64 (Yonan: "Die Lage der

Patriarchen Benjamin XXI. an die Türkei im Mai 1915 verantwortlich gemacht. So wurden etwa bis März 1915 im

Kläger zu 1) war im Besitz eines am 20. August 1979 in Istanbul ausgestellten und für zwei Jahre

VGH Baden-Württemberg - A 5 S 1251/06

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11.12.2008

Inhalt

dem Bezirks-Rundbrief Frankfurt von Mai bis Juli 1995 ergebe sich, dass angesichts der weiterhin

Anerkennung ausländischer Flüchtlinge am 20.08.1993 gaben die Kläger an, vom 18.05. bis 10.12.1986 in Jamba

UNITA an der Universität in Abidjan Politikwissenschaften studiert habe. Man habe sie darauf

Sohn und der 1990 ebendort geborenen Klägerin zu 3 verließen sie am 02.01.1993 Angola und reisten am

11.08.1993 auf dem Landwege in die Bundesrepublik Deutschland ein. Ihre am 19.08.1993 gestellten

OLG Frankfurt - 20 W 132/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.06.2010

Inhalt

Gefahr im Verzuge der richterlichen Anordnung bedarf, dafür das Amtsgericht am Sitz der

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 14.06.2010 Normen: Art 100 Abs 1

Antragsteller durch einen am 19.03.2010 beim Amtsgericht eingegangenen Schriftsatz Beschwerde eingelegt und

dahingestellt bleiben kann, selbst wenn man von der Verfassungswidrigkeit ausgehen wollte. Der Antragsteller

und die Sache zur weiteren Prüfung und Entscheidung an das Amtsgericht Offenbach zurückverwiesen

OLG Frankfurt - 20 W 558/00

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 12.06.2003

Inhalt

zumindest zweifelhaft, ob man die hier betroffene Instandsetzungsmaßnahme als solche an einem "Fenster

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Norm: § 43 Abs 1 Nr 2 WoEigG Entscheidungsdatum

behandeln, 42. der Antragsgegnerin zu 2. aufzugeben, das Protokoll zur Eigentümerversammlung am 29.03.2000

Antragsgegnerin zu 2. nicht mehr verlangen, das Protokoll zur Eigentümerversammlung am 29.3.2000 mit

Vorbringen der Antragsteller in der Antragsschrift am 17.1.1995 von Frau A. abgegeben worden; der

BVerfG - 1 BvR 2534/10

Bundesverfassungsgericht vom 03.03.2014

Inhalt

; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. Dezember 2000 - 4 U 32/00 -, VersR 2001, S. 837; OLG Frankfurt a.M

, Schluckebier, Paulus am 3. März 2014 einstimmig beschlossen: 1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts

Versicherungsvertrag ab. Dieses in § 5a des Gesetzes über den Versicherungsvertrag im Geltungszeitraum

Zweck, dem Versicherungsnehmer die Auswahl eines seinen Bedürfnissen am besten entsprechenden

(aa) Zum einen würden die Verbraucherinformationen auch im Anwendungsbereich des § 5a Abs. 1 Satz 1

OLG Hamm - 15 W 14/02

Oberlandesgericht Hamm vom 09.10.2003

Inhalt

. 48, 49 = ZMR 2000 S. 561 ff; OLG Frankfurt a.M. MDR 1983 S. 580 f; Bärmann/Pick, WEG 9. Aufl. § 10

Verfahrens jemals problematisiert worden ist. Selbst wenn man im übrigen von einem Vertrauenstatbestand

mit anwaltlichem Schriftsatz vom 09.01.2001, der am 11.01.2001 bei Gericht eingegangen ist, beantragt

eingegangen am 28.06.2001, haben die Beteiligten zu 3) beantragt, 31die in der Eigentümerversammlung vom

, im Anschluss an die Rechtsprechung des Bayrischen Obersten Landesgerichts (NJW-RR 2001 S. 659 ff und

VG Darmstadt - 7 E 572/05

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 19.01.2006

Inhalt

/05 [1] und 7 E 2329/04 [2] -; VG Frankfurt am Main, Beschl. v. 21.07.2004 - 12 G 2920/04 [3

Studium am 02.07.1999 mit dem akademischen Grad Diplom-Musiker ab. Seit dem Wintersemester 2003 ist der

nicht erkennbar. 6Dagegen erhob der Kläger mit bei Gericht am 07.10.2004 eingegangenem Schriftsatz

. 9Gegen diesen Widerspruchsbescheid hat der Kläger mit bei Gericht am 21.03.2005 eingegangenem Schriftsatz

Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum

BGH - f den 30.09.199

Bundesgerichtshof vom 08.05.2003

Inhalt

relevanten Randgruppen geäußerte Bedenken außer Acht lassen. Orientiert man sich an diesen Maßstäben, so kann

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 3. Zivilsenat Normen: § 276 BGB, § 823 Abs 1 BGB Entscheidungsdatum

Betriebsärztin am 13.10.1994 das Institut B. mit der Erstellung eines Untersuchungsberichts. Dieses erstellte

beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an sie 568.533,96 DM nebst 8 % Zinsen, zumindest aber in Höhe von

genommen (Bl. 215 f. d.A.). 6Gegen dieses ihr am 09.10.1997 zugestellte Urteil hat die Klägerin

OLG Celle - 8 U 62/07

Oberlandesgericht Celle vom 09.08.2007

Inhalt

Frankfurt NJWRR 1992, 537: Jacke mit Autoschlüsseln an einer unbewachten Garderobe einer Diskothek

O 280/06 Landgericht Hannover Verkündet am 9. August 2007 ..., Justizobersekretärin als

. Juli 2007 durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ..., den Richter am Oberlandesgericht

... und die Richterin am Landgericht ... für Recht erkannt: Die Berufung der Beklagten gegen das am

ist. Die Beklagte ist Ersthalterin eines am 10. Oktober 1996 erstmals zugelassenen Pkw Audi S 6 Plus

LG Dortmund - 6 O 53/02

Landgericht Dortmund vom 17.04.2002

Inhalt

t a n d 1Die Verfügungsklägerin hat mit der C GmbH am 08.05.2001 einen Planungs-, Konzeptions- und

Klägerin hat ferner mit sechs Landwirten aus F am 25.06.2001 einen Nutzungsvertrag abgeschlossen

Regierungsbezirks Münster (Windpark B). Zuvor hatten die Grundstückseigentümer die Klägerin am 08.05.2001

bevollmächtigt, sie für die Nutzungsanbindung des Windparks B zu vertreten. 5 Die Klägerin hatte am

Netzanschluss des Windparks A gebeten; sie hielt einen Netzanschluss am Umspannwerk 1 für 5 Anlagen zu je 2

OLG Düsseldorf - e auf 16.750

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.04.2006

Inhalt

Bereich D. an wettbewerbsbeschränkenden Absprachen. Im Mai 1995 fand ein Treffen statt, an dem der

³ sowie für das Geschäftsjahr 1998 Anpassungen an die Veränderungen am Markt vereinbart. Infolge dieser

in der Region ab 1996 und noch stärker ab 1997 an, während er im Rest B. in der Tendenz leicht sank

im Mai 1994 angezeigt hatte, dass die mit ihm auf dem örtlichen Markt konkurrierenden

Hinweis, man erwarte von ihm, dass er sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bewege, genügt diesen

BVerwG - 6 C 8.12

Bundesverwaltungsgericht vom 28.11.2012

Inhalt

Frankfurt am Main - 30.06.2009 - AZ: VG 8 K 1605/08.F(1) Hessischer VGH - 22.09.2011 - AZ: VGH 8 A

mündliche Verhandlung vom 28. November 2012 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht

Neumann und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Büge, Dr. Graulich, Hahn und Prof. Dr. Hecker für

Verhältnisse im Iran änderten. Zudem lebten nach den eigenen Angaben der Klägerin ihre Mitglieder an 865

Deutschland lebten nur durchschnittlich sechs Gläubige an einem Ort. Im Schnitt nur 47 Gläubige

KG Berlin - 27 U 56/04

Kammergericht vom 12.05.2004

Inhalt

3.500.000,00 DM verurteilt. 3Die Beklagten haben gegen das ihnen am 17. Mai 2004 zugestellte Urteil des

Kläger die Vertragserfüllungsbürgschaft der Dresdner Bank AG in Höhe von 3.500.000,00 DM, ausgestellt am

eingelegt. Aktenzeichen: VII ZR 40/07 Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 12. Mai 2004

Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung am 14.04.2004 vorgelegen habe, sei weder im Hinblick

des Sachverständigen B. im Termin am 14.12.2006, IX, 75 d.A.), hält der Senat dieses Vorgehen für

OLG Düsseldorf - r dem 4.12.200

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.02.2009

Inhalt

Zusammenschlusses die in den Radius fallenden Städte Frankfurt und Mainz unberücksichtigt gelassen, da

Trebur begrenzt wird. Das Bundeskartellamt hat seiner Betrachtung im Ausgangspunkt einen 30-km-Radius um

tatsächlich bereit ist, mehr als 30 Autominuten bzw. 30 km zurückzulegen, um seinen Bedarf an

erwerben (Ziff. 2.3 Rückkaufverbot). Zur Begründung hat das Amt im Wesentlichen ausgeführt, der Erwerb

Bundeskartellamtes vom 8. März 2007, zugestellt am 9. März, unter Aufrechterhaltung der Freigabe in

HessVGH - 6 UE 296/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 14.07.1988

Inhalt

Gemeindevertretungssitzung mit. Die Initiative hat daraufhin am 2.4.1984 Klage erhoben und diese wie folgt

Bürgerbegehrens angesprochen seien, überhaupt befassen dürften. 21 Gegen das ihr am 21.1.1985 zugestellte Urteil

hat die Initiative am 18.2.1985 Berufung eingelegt. In der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am

keinen Erfolg haben, weil es im vorliegenden Fall an der notwendigen Zuständigkeit der Beklagten

Kassel, Beschluß vom 22.3.1982 - III/1 G 963/82 -, NVwZ 1982, S. 700; VG Frankfurt, Beschluß vom 2.6

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