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LSG Bayern - L 16 RJ 263/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.11.2003
Inhalt
  • Nordsee-Aufenthalt habe keinerlei Besserung der Psoriasis erbracht. Die Beklagte wies den Widerspruch
  • erbracht, die unter ständiger ärztlicher Verantwortung und unter Mitwirkung von besonders geschultem
  • Satz 1 SGB VI aber nur in Einrichtungen erbracht, die von dem Träger der Rentenversicherung selbst
  • eigene Kosten oder auf Kosten Dritter erbracht worden, kann eine (kostenfreie) Sachleistungsgewährung
  • Einrichtungen erbracht, die unter ständiger ärztlicher Verantwortung und unter Mitwirkung von

LAG Köln - 14 Sa 1257/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 05.03.2007
Inhalt
  • Leistungen erbracht worden seien und darauf, dass Handwerksfirmen Leistungen für Privatimmobilien des
  • Klägers und seiner Ehefrau erbracht hätten, wobei der Kläger daran mitgewirkt habe, dass die Bezahlung
  • seinen Privatimmobilien Leistungen erbracht hätten. Der Kläger habe diese Ausgangssachverhalte in dem
  • dafür erbracht, dass er ein solches Geständnis nicht abgelegt habe. 33Wegen weiterer Einzelheiten des
  • tatsächlich nicht erbracht worden seien. 59Denn bereits die in dem Gespräch am 13.02.2006 unstreitig

§ 24a KredWG

Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums
Inhalt
  • ;berschreitende Dienstleistung erbracht werden soll, einen Geschäftsplan mit Angabe der
  • ;berschreitende Dienstleistung erbracht werden soll, um einen Mitgliedstaat der Europäischen Union

§ 157 GewO

Übergangsregelungen zu den §§ 34c und 34f
Inhalt
  • bis zum Ablauf dieser Frist erbracht wird. Beschäftigte im Sinne des § 34f Absatz 4 sind
  • erbracht wird. Nach Erbringung des Sachkundenachweises ist dem Erlaubnisinhaber eine unbeschrä

§ 9 TextLabAusbV 2003

Abschlussprüfung
Inhalt
  • sowie Wirtschafts- und Sozialkunde jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. Dabei
  • Prüfungsbereich nach Nummer 2 dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden

OLG Dresden - 15 W 0839/01

Oberlandesgericht Dresden vom 13.08.2001
Inhalt
  • Bevollmächtigten erbracht worden waren. Auf die sofortige Beschwerde des Beteiligten zu 1) hat das
  • einen Dritten erbracht worden sind. Aus dem Grundsatz der persönlichen Betreuung (§§ 1897 Abs. 1, 1901

LSG Bayern - L 8 AL 154/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.01.2005
Inhalt
  • zu vergütenden Dienste erbracht worden seien. Dass die jährliche Festtantieme in Höhe von 80.000,00
  • Zeitraum an, in dem der Kläger seine Gegenleistung erbracht habe. Zur Ergänzung des Tatbestandes

LSG Bayern - L 13 B 258/06 R

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.05.2006
Inhalt
  • Haftentlassung erbracht werden sollen. Die Klägerin verbüßt derzeit mehrere Haftstrafen, die nach Auskunft
  • Rehabilitation nicht für Versicherte erbracht, die sich in Untersuchungshaft oder im Vollzug einer

VG Münster - 7 K 711/09

Verwaltungsgericht Münster vom 22.01.2010
Inhalt
  • . Entsprechende Nachweise seien durch den Kläger nicht erbracht worden. 11Hinsichtlich der weiteren
  • Wassermengen dem Gebührenpflichtigen. 17Diesen Nachweis hat der Kläger nicht erbracht: Gemäß § 4 Abs. 8

BGH - V ZR 288/03

Bundesgerichtshof vom 12.02.2004
Inhalt
  • ausgeurteilte Leistung im Wege der Zwangsvollstreckung oder zu ihrer Abwendung erbracht worden ist und
  • , die ausgeurteilte Leistung im Wege der Zwangsvollstreckung oder zu ihrer Abwendung erbracht worden

FG Münster - 5 K 841/02 U

Finanzgericht Münster vom 22.06.2004
Inhalt
  • : 12Streitig ist, ob bei Restaurationsleistungen, die im Zusammenhang mit Reiseleistungen erbracht werden, sog
  • gegenüber Unternehmern erbracht werden – sog. B2B – Verfahren, dem allgemeinen Steuersatz

LG Düsseldorf - 25 T 40/06

Landgericht Düsseldorf vom 25.01.2006
Inhalt
  • . Die Spedition hat daher eine Leistung im Sinne der Pfandkammerordnung erbracht, die zu vergüten ist
  • Ort zum vorgesehenen Räumungstermin tatsächlich gerade nicht erbracht worden ist. Dies stellt jedoch

LG Düsseldorf - 1 O 388/94

Landgericht Düsseldorf vom 20.02.1995
Inhalt
  • zugelassenen Bank oder Sparkasse erbracht werden kann, vorläufig vollstreckbar. Tatbestand 1Der
  • habe diejenigen Leistungen erbracht, die ihn berechtigten,das erste Teilhonorar zu fordern

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 KR 12/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2002
Inhalt
  • könne ebenso von Vertragsärzten zu Lasten der Kasse erbracht werden und stelle eine
  • Behandlungskonzept auch vertragsärztlich hätte erbracht werden können. Rechtlich nicht nachvollziehbar

OLG Hamm - 27 U 171/98

Oberlandesgericht Hamm vom 03.11.1998
Inhalt
  • zugelassenen Kreditinstitutes erbracht werden. Tatbestand: 1Der Kläger hat als Verwalter in dem am 15.05.1996
  • der satzungsgemäß übernommenen Bareinlage nicht erbracht. 13Dabei kommt es auf die Frage, ob in der