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SozG Leipzig - S 8 KR 310/05

Sozialgericht Leipzig vom 21.12.2006

Inhalt

. ausschließlich im Rahmen einer vollstationären Behandlung erbracht werden könnten, sei-en nicht

tatsächlichen Leistungen, die die Klägerin erbracht habe; die Prognoseentscheidung des

-behandlung wurde eine als stationäre Behandlung abzurechnende Krankenhausleistung erbracht, die nach der

) erbracht. Nach Satz 2 der Vorschrift haben Versicherte Anspruch auf voll-stationäre Behandlung in einem

streitigen Zeitraum erbracht. Wenngleich die Verordnung durch einen Vertragsarzt, ausgenommen Notfälle

OLG Celle - 13 U 213/00

Oberlandesgericht Celle vom 22.03.2001

Inhalt

erbracht werden. Streitwert und Beschwer 150.000 DM Tatbestand Der Kläger nimmt den Beklagten als Bürgen

garantiert. Das Bauvorhaben ist fertiggestellt, wenn die vertraglich vereinbarten Bauarbeiten erbracht und

sei fertiggestellt, wenn die vertraglich vereinbarten Bauarbeiten erbracht und etwa vorhandene

BPatG - 30 W (pat) 150/05

Bundespatentgericht vom 25.06.2007

Inhalt

bestimmt sind oder mit dessen Hilfe angeboten und erbracht werden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass

erbracht werden bzw. sich auf ein solches beziehen (vgl. die der Anmelderin zur Verfügung gestellte

oder erbracht werden. Entgegen der Ansicht der Anmelderin beschränkt sich der beschreibende Hinweis

BPatG - 33 W (pat) 97/04

Bundespatentgericht vom 29.06.2006

Inhalt

, dass Versicherungsdienstleistungen von einer Pensionskasse erbracht werden und dabei eine

klassische, also herkömmliche Versorgung (Rente) angeboten bzw. erbracht wird. Zwar ist die Wortkombination

) Pensionskasse erbracht werden. Da Finanzdienstleistungen und Geldgeschäfte jedoch keine

BFH - VI R 4/09

Bundesfinanzhof vom 26.04.2006

Inhalt

Steuerpflichtigen erbracht werden, ausdrücklich vom Anwendungsbereich des § 35a Abs. 2 Satz 1 EStG ausgenommen habe

Steuerpflichtigen erbracht werden, die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen

Familie in einem Privathaushalt erbracht werden. Dazu gehören u.a. Einkaufen von Verbrauchsgütern, Kochen

OLG Hamm - 25 W 74/10

Oberlandesgericht Hamm vom 30.04.2010

Inhalt

festgesetzt. Die Gläubigerin habe ihre Gegenleistung erbracht. Das Schiedsgutachten habe ergeben

der Gläubiger die ihm obliegende Leistung erbracht hat oder der Schuldner sich in Annahmeverzug

, ob die Gegenleistung (vollständig) erbracht ist oder Annahmeverzug vorliegt, weil es nicht wissen

BPatG - 33 W (pat) 223/02

Bundespatentgericht vom 20.04.2004

Inhalt

beanspruchten Dienstleistungen um solche, die üblicherweise von Kreditinstituten erbracht werden. Die

Kredit- bzw Geldinstituten wie Banken oder Sparkassen erbracht werden. Die Markenstelle hat diese

Geldinstituten erbracht werden. Die angemeldete Marke bezeichnet mit der Art des Geldinstituts zugleich Merkmale

OLG Hamm - 18 U 231/93

Oberlandesgericht Hamm vom 16.05.1994

Inhalt

gefragt habe. Der Nachweis sei bereits durch den Aushang erbracht, außerdem habe er den Namen des

ausreichenden Objektnachweis erbracht. 15Zur Ergänzung der Sachdarstellung wird auf die Schriftsätze der

NJW 1987, 1628) erbracht hat. III. 4041Zur Zulassung der Revision sieht der Senat keinen Anlaß. Für

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Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.03.2013

Inhalt

Erbrecht. Bei Zeugnis kommt es dann zum Schwur. Mal abgesehen von der Zeugnisnote ist auch der

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LSG Bayern - L 16 B 810/08 AS ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 02.12.2008

Inhalt

Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen

Arbeitsmarkt erforderlich ist. Das Einstiegsgeld kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit

Nachweis hat die Bf nach derzeitigem Aktenstand nicht erbracht. Auch liegen keine Anhaltspunkte dafür

LG Düsseldorf - 11 O 678/81

Landgericht Düsseldorf vom 18.06.1982

Inhalt

öffentlich-rechtlichen Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d : 12Der Ehemann der Klägerin war

Buchführungsarbeiten. Sie behauptet, der Beklagte habe eine nicht brauchbare Leistung erbracht, so daß ihr

Zufriedenheit erbracht hatte. Der Zeuge X rechnete auf Grund der von ihm beanstandeten Arbeitsweise des

OLG Köln - 16 WX 74/99

Oberlandesgericht Köln vom 07.05.1999

Inhalt

Vollmachtserteilung insbesondere von Rechtsanwälten nicht notwendig durch Vorlage einer Vollmachtsurkunde erbracht

insbesondere bei Rechtsanwälten nicht unbedingt durch eine Vollmachtsurkunde erbracht werden muss

§ 13 a Abs. 2 S. 1 und 2 FGG gegeben. 13b) Sollte der Vollmachtsnachweis nicht erbracht werden

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