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OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 1040/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.08.2003
Inhalt
  • Nutzungsabsichten am Maßstab des § 34 BauGB zu messen. Unter diesen Umständen hatte die aufgegebene
  • Zusammenhang mit Schank- und Speisewirtschaften. 39Wie weit die Grenze des Gebiets zu ziehen ist, dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 1075/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.11.2003
Inhalt
  • , hinsichtlich dessen eine Einstufung als "höherwertiger Sammlerartikel" ernstlich in Betracht zu ziehen
  • an den aktuellen Sicherheitsanforderungen für Spielzeug zu messen ist, schon daraus ergeben, dass

BSG - B 1 A 1/12 R

Bundessozialgericht vom 12.03.2013
Inhalt
  • 2012, § 131 RdNr 10). Beschwert in diesem Sinne kann auch ein Drittbetroffener sein, in dessen
  • BVerfGE 84, 133, 146). Ebenso hat das BVerfG das Land Hessen als nicht berechtigt angesehen, sich

SozG Neuruppin - S 18 AS 1569/10

Sozialgericht Neuruppin vom 30.09.2010
Inhalt
  • LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 08.07.2009 - L 19 B 140/09 AS ER; LSG Hessen, Beschluss v
  • . Damit korrespondiert ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers, dessen Menschenwürde in solchen

BSG - S 13 KR 176/03

Bundessozialgericht vom 15.11.2007
Inhalt
  • /Physiotherapeuten, Masseure, Masseure und medizinische Bademeister in Hessen" vom 13.8.2001 (im Folgenden
  • durch den Vertragsarzt vertreten, dessen vertragsärztliche Verordnung das Angebot verkörpert (BSG

LSG Sachsen - L 1 V 13/99

Sächsisches Landessozialgericht vom 28.02.2001
Inhalt
  • encephalomalazischer Insult, essent. Hypertonie (SG II bis III), Globalinsuffizienz des Herzens sowie
  • . 241). Mittelbare Ursache des Todeseintritts des F. ist der Bluthochdruck, dessen Ursache nicht

LSG Hessen - L 8 KR 247/06

Hessisches Landessozialgericht vom 13.09.2007
Inhalt
  • Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen (MDK) vom 15. Januar 2001 bezieht der Kläger
  • von Dr. EW. (Facharzt für Orthopädie, Sportmedizin/Chirotherapie) und dessen Arztbrief vom 20. Juni

LSG Bayern - L 6 RJ 507/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.07.2003
Inhalt
  • bis 31.12.2000 geltenden Fassung (a.F.) zu messen, da geltend gemacht ist, dass dieser Anspruch
  • Feststellung der Berufsunfähigkeit der Hauptberuf des Versicherten. Bei dessen Bestimmung ist

LG Paderborn - Covid19-Gutschein-Regelung greift nicht bei VIP-Karten in der Fußball-Bundesliga

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • ermöglicht, gezahlte Eintrittsgelder als Gutschein zu erstatten. Dessen Wert hätte der Zweitligist laut
  • außerdem Veranstaltungen im beruflichen Kontext wie Fortbildungen, Messen oder Kongresse, weil die Kosten

OVG Saarland - 6 A 157/08

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 12.11.2008
Inhalt
  • , um dessen disziplinare Ahndung es geht, deckungsgleich sind. Tenor Unter Zurückweisung der
  • übersandte dem Beklagten auf dessen Anforderung die Ermittlungsakte. In der Folge teilte der Beklagte der
  • vor dem Kammervorsitzenden, in dessen Mittelpunkt die Problematik des Steuergeheimnisses stand, hat
  • Übergangsbestimmungen in § 85 SDG. Nach dessen Abs. 1 werden nach der Saarländischen Disziplinarordnung - SDO
  • , ist festzustellen, dass dessen Aussagen zu vage sind, um auch nur dessen zeugenschaftliche Vernehmung

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2098/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.03.2006
Inhalt
  • werde. 12Mit dem angefochtenen Urteil, auf dessen Gründe Bezug genommen wird, hat das
  • der üblichen Nahrung aufgenommen werde. Angesichts dessen müsse eine Dosierung von 268 mg täglich als
  • Lebensmittelrecht, d.h. auf die Verordnung (EG) 178/2002 enthält. Angesichts dessen ist es
  • wurden als der Faktor umschrieben, auf Grund dessen eine mitgliedstaatliche Behörde ausgehend von
  • Verwendungszweck des Produkts und dessen äußere Darstellung in den Hintergrund treten. 96Vgl

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 4596/01.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2002
Inhalt
  • , weil in dessen Auto ein Dokument gefunden worden sei, wonach der Wagen auf seinen Namen zugelassen
  • mit Hilfe des zweiten Schleppers in dessen Lkw bis in die Bundesrepublik gereist. Eine Rückkehr in
  • ferner bekannt gewesen, dass er, der Kläger, den Scheich auch mehrfach in dessen Wohnhaus besucht habe
  • zweitinstanzlichen Verfahren nicht mehr entgegen getreten. Der Senat verweist angesichts dessen zur Vermeidung von
  • strafbar gemacht haben. Vgl. AA, Lagebericht, S. 15. 4445Angesichts dessen folgt nicht bereits aus

Anhang 1 ChemG

(zu § 19a Absatz 1)Grundsätze der Guten Laborpraxis (GLP)
Inhalt
  • )Qualitätssicherungsprogramm ist ein definiertes System, dessen Personal von der Prüfungsdurchführung unabhängig ist, und
  • dessen Umsetzung erforderliche Personal vorhanden ist, sowie sicherzustellen, dass die Wahrnehmung der
  • , gegebenenfalls, dem Örtlichen Versuchsleiter und dessen entsprechender Leitung Inspektionsergebnisse

BSG - B 5b/8 KN 2/06 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Arbeitgebers. Dessen Verpflichtung, den Differenzbetrag zwischen den bereits gezahlten Beiträgen
  • , dass bereits das frühere Recht dasselbe Grundanliegen hatte und nichts für dessen Aufgabe spricht
  • anderer Stelle von dessen Risiken und verlagert diese auf den Versicherungsträger. Nach § 203 Abs 1

VG Düsseldorf - 2 K 8497/01.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.09.2004
Inhalt
  • . März 2004, S. 23. 43Angesichts dessen werden die iranischen Stellen die schwierigen und aufwändigen
  • dessen Berichten vom 12. und 19. Juli 2000 ergibt, befinden sich die Kläger zu 3. und 4. bereits seit
  • Sprachentwicklungsstörungen der Kläger zu 3. und 4. ein (neuer) Sachverhalt ergeben hätte, auf Grund dessen (nunmehr) ein