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LSG Sachsen - L 1 SB 54/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 21.06.2001
Inhalt
  • Wirbelsäulenverkrümmung nach Wirbeleinbrüchen infolge der Osteoporose habe sich verschlimmert. Aufgrund dessen habe sie
  • . Aufgrund dessen wurde ihr das Merkzeichen "G" zuerkannt. Ursächlich hierfür ist insbesondere die bei
  • verkürzen. Aufgrund dessen ist bei vergleichbarer Schwere der Leiden in funktioneller Hinsicht die dem

BSG - S 10 SB 1898/04

Bundessozialgericht vom 24.04.2008
Inhalt
  • nach § 44 Abs 2 Satz 1 SGB X setzt demnach voraus, dass der Verwaltungsakt, dessen Rücknahme begehrt
  • für die Feststellung des GdB auf das versorgungsrechtliche Bewertungssystem, dessen Ausgangspunkt die
  • die vom Kläger offenbar damals schon durchgeführte intensivierte Insulintherapie auf dessen Teilhabe

LG Bonn - 2 O 221/09

Landgericht Bonn vom 14.04.2010
Inhalt
  • Beratungsgespräch der Klägerin mit der zu diesem Zeitpunkt bei der Beklagten beschäftigten Zeugin N, dessen Inhalt
  • und dessen Risikobereitschaft berücksichtigen. Die Beratung hat sich daran auszurichten, ob das
  • Produkt zum Kunden passe, sei dann nach dessen Vorstellung zu entscheiden gewesen. Nach den Angaben

OLG Oldenburg - 1 U 132/00

Oberlandesgericht Oldenburg vom 28.06.2001
Inhalt
  • aufzustocken. Dessen Inventar mit einem Wert von 1,8 Mio DM habe veräußert und dann zurückgeleast werden sollen
  • können. Mit dem angefochtenen Urteil, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen
  • , dessen eigene Leistung unmöglich ist und diese Unmöglichkeit der Vertragspartner zu vertreten hat. So

OLG Brandenburg - 9 UF 60/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 16.04.2009
Inhalt
  • glaubhaft gemacht hat, dass ihren Verfahrensbevollmächtigten, dessen Verhalten sie sich zurechnen lassen
  • , dessen Aktenzeichen angegeben wird und dessen Sachakten mit dem betreffenden Schriftsatz allein

LG Bonn - 11 O 35/03

Landgericht Bonn vom 09.03.2004
Inhalt
  • entschieden (BVerGE 100, 303), dessen verfassungsmäßige Unbedenklichkeit offenbar auch von dem
  • die allein maßgebliche Grundlage für die Bestellung des Sachverständigen dar, dessen Rechtmäßigkeit
  • getroffenen Beschluss in jedem Falle dessen Unwirksamkeit zur Folge hat. Dabei kann der von der BGH

KG Berlin - 8 U 164/05

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • wegen dessen Mietminderung Leitsatz Beruft sich der auf Zahlung von Miete in Anspruch genommene Mieter
  • Fehlschlagen der Aufrechnung auch dessen Ansprüche gegen sich abzuwenden; die dortige Konstellation ist
  • Zahlungsanspruchs zu hemmen, dessen Verfolgung bis zur „Klärung“ des Gegenrechts im Erstprozess zurückgestellt

VG Frankfurt (Main) - 9 E 1248/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 25.10.2004
Inhalt
  • Grenzschutzpräsidiums Mitte vom 14. August 2003 und dessen Widerspruchsbescheides vom 27. Februar 2003 (erlassen 2004
  • ist, dessen Abbau unwahrscheinlich ist (vgl. Urteil der Kammer v. 12.05.2003 – 9 E 5193/02 (V) – n
  • zugeordnet ist, dessen Anforderungen sich in wesentlicher Hinsicht von denen eines Amtes

BAG - 4 AZR 998/06

Bundesarbeitsgericht vom 12.12.2007
Inhalt
  • Arbeitgeberverbands Deutscher Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Dessen Landesverband NRW und
  • . 21aa) Dafür spricht zunächst der Wortlaut der Vereinbarung, anhand dessen sich deren Inhalt
  • Tarifvertrages von dessen normativer Kraft verdrängt, können jedoch bei vollständigem Wegfall der

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 1823/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.11.2005
Inhalt
  • bei seinen Erwägungen von dem Vorhaben auszugehen, das er ermöglichen wollte und dessen Zulässigkeit
  • Gebiet, dessen Bebauung beabsichtigt ist, in einem Bereich, der bislang baulich nicht genutzt wird. Die
  • sich dessen Zuschaueraufkommen regelmäßig aus einem größeren Einzugsbereich mit entsprechenden

LG Karlsruhe - 6 O 165/08

Landgericht Karlsruhe vom 11.06.2010
Inhalt
  • im Sinne von § 79 Abs. 1 VBLS, dessen Rentenanwartschaft sich nach § 18 Abs. 2 BetrAVG errechnet
  • vormals Betriebsrentenbezieher, dessen Rentenberechtigung erloschen ist - für eine erneute
  • Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente weg, endet die Rentenzahlung mit dem Beginn des Kalendermonats, zu dessen Beginn

VG Arnsberg - 3 L 337/06

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 01.06.2006
Inhalt
  • ausweislich der Begründung des Bescheides für den Fall der Zuwiderhandlung gegen dessen Ziffer 2 beabsichtigte
  • Folge des teilweisen Verlusts von dessen Isoliereigenschaften. 90Die zahlreichen vom Antragsgegner
  • „Lügen" ihrer Nebenerwerbs-„Existenz" berauben. Angesichts dessen erscheint eine durchgreifende Änderung

VG Minden - 6 K 176/08

Verwaltungsgericht Minden vom 20.11.2009
Inhalt
  • Rechten. 21Nach Satz 1 des § 25 Abs. 10 KHG NRW - auf dessen Grundlage die Verwaltung laut unstreitiger
  • die Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, dessen Ausfüllung durch die Behörde der
  • , sondern erfordert schon vorher einen langfristigen Planungs- und Umsetzungsprozess, an dessen Ende

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 1444/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.08.2002
Inhalt
  • 2002, auf dessen Gründe Bezug genommen wird, abgelehnt. 9 Die Antragstellerin hat am 25. Juli 2002
  • Senders zu Themenstellung und Gestaltung einer Sendung zu respektieren, weil sie zum Kern dessen
  • Bedeutung des Amtes des Bundeskanzlers hingewiesen, die sich nicht nur aus dessen verfassungsrechtlicher

LAG Hessen - 17 Sa 1553/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.03.2007
Inhalt
  • auf dessen Anforderung auf einem Bankkonto der Gesellschaft einzuzahlen. Der Treuhänder führt ein
  • dessen endgültiger Tilgung einzubehalten und an die B KG abzuführen. 15 4. Die Ausschüttung der
  • Forderung mit dessen Forderung gegenüber der am jeweiligen Schuldverhältnis nicht beteiligten dritten