Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1307 von 1774

LG Köln - 82 O 212/06

Landgericht Köln vom 24.08.2007
Inhalt
  • des Kooptationsverfahrens im VVaG entschieden worden. Das Oberlandesgericht Celle, auf dessen
  • gezwungen ist, einem Verein anzugehören, dessen Verfassung ihm nicht zusagt. Eine "demokratische
  • , einem Verein anzugehören, dessen Verfassung ihm nicht zusagt. Dass diese Austrittsmöglichkeit für die

OVG Saarland - 1 R 1/05

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 27.09.2005
Inhalt
  • vorgegangen. Zwar erschließe sich dessen Rechenwerk auch unter Berücksichtigung der im Prozess
  • neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Erschließungsbeitragsrecht überein. Nach dessen
  • die Gemeinde im Verhältnis zu dem einzelnen Anlieger die Kosten der auf dessen Grundstück notwendig

OLG Stuttgart - 9 U 19/08

Oberlandesgericht Stuttgart vom 28.01.2009
Inhalt
  • Ziel erhoben, dessen Vollstreckbarkeit zu beseitigen. Sie stellen darüber hinaus die Wirksamkeit des
  • besonderen Gefährdungstatbestand schafft oder dessen Entstehung begünstigt, sich im Zusammenhang mit
  • noch haben sie dessen Inhalt konkretisiert. Auch Angaben zu wertbildenden Faktoren fehlen. Der von den

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 A 3223/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.10.2003
Inhalt
  • Bistros zum Teil abgerissen, beschädigt und nicht erneuert worden. Infolge dessen trete die
  • hergestellt war. 50Der Grundstückseigentümer, dessen Gebäude selbst nicht mit den Abstandflächenvorschriften
  • Maßstäben des geltenden Rechts in gleicher Weise zu beurteilen ist, unterbinden oder dessen

HessVGH - 6 UE 1668/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 22.06.1995
Inhalt
  • dessen er strafrechtlich nicht (mehr) in Erscheinung getreten ist, keine Anhaltspunkte für die
  • könnten. 47 Dessen ungeachtet folgt der Anspruch des Klägers auf Löschung und Vernichtung der ihn
  • nach 10 Jahren die Eintragungen zu löschen gewesen wären. Dessen ungeachtet ist der Senat aber der

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 619/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.08.2004
Inhalt
  • Einschätzungsspielraum zu, dessen Grenzen mit Erlass der Änderungsverordnung nicht überschritten worden
  • , dessen Inanspruchnahme dienstliche Gründe entgegen gestanden hätten, einen Urlaubs- oder Gleittag
  • Inanspruchnahme des AZV-Tages nach dessen Wegfall aufgrund Art. I bis III der mit Wirkung vom 14. Januar 2003

OLG Stuttgart - 16 WF 395/01

Oberlandesgericht Stuttgart vom 03.01.2002
Inhalt
  • Kindergeld belassen wird, wenn der Unterhalt, zu dessen Leistung er dann noch im Stande ist, hinter dem
  • meist im Zusammenhang mit dessen wirtschaftlicher Verselbständigung, also dem Wegfall oder der
  • zwar verbreiteten, aber nicht durchgängigen Praxis entspricht (wurden statt dessen die

BSG - B 10 LW 1/12 R

Bundessozialgericht vom 20.12.2012
Inhalt
  • des Monats zum Fälligkeitszeitpunkt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien
  • Berechtigten erfolgter Feststellung des Anspruchs auf Ausgleichsleistung eine Auszahlung für Zeiten vor dessen
  • Gesetzgeber durfte den sozialen Schutz des Berechtigten (Art 20 Abs 1 GG) insoweit mit dessen Tod enden lassen

OVG Niedersachsen - 1 A 1646/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 19.06.2014
Inhalt
  • Klappmesser in dessen Oberkörper. Ein weiterer Stich gelang ihm nicht, obwohl er dies versuchte. Der
  • zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt. Gemäß § 3 Abs. 4 AsylVfG steht einer Zuerkennung
  • nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Staates in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit er

LSG Bayern - L 3 U 283/93

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.03.2002
Inhalt
  • wurde mit 25 bemessen. Mit Schreiben vom 05.04.1989 (sowohl dessen Eingang wie die Zustellung des
  • Veranlagungsbescheides zur Gefahrklasse gemäß § 77 SGG, dessen Bindungswirkung von den Gerichten zu
  • , ist der vorgenannte Gefahrtarif der Beklagten und dessen Anwendung durch die Beklagte hinsichtlich

LAG Hamm - 17 Sa 678/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.09.2009
Inhalt
  • schlossen die Parteien einen Arbeitsvertrag, wegen dessen Einzelheiten auf die von dem Kläger mit
  • , dass die Befristung ausschließlich auf einen bestimmten Sachgrund gestützt werde und von dessen
  • Indizwirkung – kann sich die Beklagte hilfsweise auch auf § 14 Abs. 2 TzBfG berufen, dessen

BGH - III ZR 82/11

Bundesgerichtshof vom 24.10.2013
Inhalt
  • verschuldensunabhängiger nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch, dessen Voraussetzungen bei infolge einer
  • Vorschriften verpflichtet gewesen, dessen Rechtsgüter während der Kanalbauarbeiten nicht zu verletzen
  • abgewiesen hatte, und dessen Bedeutung mit derjenigen eines Grundurteils vergleichbar war, bei dem

OVG Berlin-Brandenburg - 12 B 5.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • gewährten Einsichtnahme zahlreiche Fotokopien hat anfertigen lassen. Angesichts dessen hätte es der genauen
  • Zusammenhang der Norm, der Sinn und Zweck des Gesetzes sowie dessen Entstehungsgeschichte. Interpretiert man
  • auf einen Umfang von 250 Seiten, dessen Durchsicht sowohl im Hinblick auf die Quantität als auch im

OVG Nordrhein-Westfalen - 6d A 255/98.O

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.03.1999
Inhalt
  • O. lud die letzten Steine in das Haus auf der L. straße ab, schloß dessen Tür und kehrte dann zu
  • , von dem Polizeibeamten, dessen Autorität er ausgesetzt sei, auch im Fall eines Verdachtes der
  • derjenige, wegen dessen er verurteilt worden sei. Es sei daher nicht auszuschließen, daß

OLG Düsseldorf - I-2 U 132/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 24.04.2010
Inhalt
  • Beklagte) durchgeführten Versuch, dessen Verlauf sie in der mündlichen Verhandlung als Videofilm gezeigt
  • herkömmliche Seile unmittelbar auf der Traktionsfläche aufliegen. Statt dessen bildet die
  • derartigen Materials ist aber nicht Gegenstand des Schutzanspruches 1, nach dessen Vorgabe in