Suche nach "essen"

OVG Niedersachsen - 5 LA 130/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 03.06.2013

Inhalt

dessen Vergleichbarkeit mit anderen im Regelbewertungszeitpunkt von Bedeutung ist. Wird eine mehr als

zeitlich vor dessen Urteil vom 19. Dezember 2002 (BVerwG 2 C 31.01) liege und sich mit der

bloßen Wiederholung dessen, was bereits Gegenstand ihres erstinstanzlichen Vortrags war, ist die

OLG Köln - 25 U 10/98

Oberlandesgericht Köln vom 27.04.1999

Inhalt

Paletten durch den Zeugen H. auf dessen eigene Rechnung - für alles offen. Alsdann hätten H. und die

14,00 DM pro Stück, also ungefähr dem Doppelten dessen auszugehen, was die Klägerin im Durchschnitt

Klägerin hat gegen das ihr am 29. Juli 1998 zugestellte Urteil, dessen weiterer Inhalt hiermit in

OLG Hamm - t bei 134.125 DM

Oberlandesgericht Hamm vom 11.03.2004

Inhalt

hervorgegangen und umfasst dessen nordwestlichen Teil. Die durch die Zerlegung entstandenen Flurstücke X und

des Flurstücks X3 angehe, sehe der Bebauungsplan 46A, dessen Rechtsgültigkeit fraglich sei, eine

Rohbauland bewerteten Teil des Flurstücks 1X, dessen restliche Fläche baulich nicht nutzbar gewesen

OLG Stuttgart - 5 U 39/09

Oberlandesgericht Stuttgart vom 27.07.2009

Inhalt

Patentrechtsstreits vor dem Bundespatentgericht in München, dessen Aktenzeichen noch nicht bekannt sei, auszusetzen

) Vereinbarung der Parteien im zugrunde liegenden US-amerikanischen Ausgangsverfahren und in dessen

. Westphalen RIW 1981, 141, 143). Ebenso gilt dies für das US-Bundesrecht („federal law“), in dessen

VG Düsseldorf - 24 L 3738/00

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 03.01.2001

Inhalt

-Westfalen in dessen Beschluss vom 19. Oktober 1993 (18 B 1102/93), der Senat verlange derartige

verwirklicht. 55Die Anwendbarkeit dieser Norm auf den Antragsteller ist entgegen dessen Ansicht auch nicht

erweist. In Anbetracht dessen bestand für das Gericht keine Veranlassung, trotz der Vorbewertung

HessVGH - 21 TK 3422/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.10.2003

Inhalt

Pflichtverletzung. Der Beteiligte zu 1. ist seit 1994 Vorsitzender des Personalrats, dessen laufende Amtszeit

ihrer Argumentation mit der Kürze der bisherigen Amtszeit des Antragstellers dessen dem eigentlichen

Beteiligten zu 1. keinerlei Anlass für dessen beleidigende Äußerungen gegeben. Der Annahme eines dadurch

OLG Hamm - 22 U 115/04

Oberlandesgericht Hamm vom 02.12.2004

Inhalt

auszugehen, aufgrund dessen die Beklagte die Klägerin eine inhaltlich zutreffende Beratung über die

Finanzierung der Immobilie durch ein Vorausdarlehen und dessen Tilgung durch zwei hintereinander

nämlich keinen Anspruch auf einen Erwerb des Objekts zu dessen Verkehrswert. Bis zu den Grenzen der

LG Düsseldorf - 4a O 594/05

Landgericht Düsseldorf vom 13.03.2007

Inhalt

eingetragene Inhaberin des Klagepatentes, welches am 25. November 2002 angemeldet und dessen Erteilung

Scheibenkonstruktion für ein Aufzugssystem betrifft und dessen Verfahrenssprache Englisch ist, entspricht in

Seilscheibenelemente eingedrungen sei. 89Ungeachtet dessen, dass eine maßgebliche Biegung des Bleches

OVG Niedersachsen - 2 LC 101/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 11.09.2013

Inhalt

Straftaten auf diesem Weg erscheine es indes nicht zumutbar, eine Siebtklässlerin auf dessen Benutzung zu

. 26Der Begriff der besonderen Gefährlichkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, dessen Ausfüllung

einigen hundert Metern erreicht die Tochter der Kläger die Straße M., dessen auf der linken Straßenseite

BGH - II ZR 49/01

Bundesgerichtshof vom 25.11.2002

Inhalt

sachgemäße Ermittlung der Verschmelzungswertrelation nicht möglich war, und kann aufgrund dessen ihre

gewählt worden ist, wegen dessen Besorgnis der Befangenheit wird durch das Ersetzungsverfahren des § 318

Satzungswidrigkeit des Beschlusses, dessen Vorliegen ebenfalls in einem gerichtlichen Verfahren geprüft wird. e) Die

VG Köln - 18 K 4670/04.A

Verwaltungsgericht Köln vom 10.06.2005

Inhalt

, nicht trifft. Ungeachtet dessen aber kann nicht zweifelhaft sein, dass der materielle Gehalt des

Herkunftsstaat mit in den Blick zu nehmen. Dabei ist denkbar, dass der "Schutz des Landes, dessen

mehr ablehnen kann, den Schutz des Landes in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 4580/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.10.2001

Inhalt

, auf dessen Entscheidungsgründe verwiesen wird, hat das Verwaltungsgericht der Klage stattgegeben

das unter anderem auch die gewählte Nationalität einzutragen war. Aufgrund dessen ist in diesem Fall

Umrissen mitgeteilt werden und feststehen, dass dessen Erreichen wegen der Nationalität in Frage gestellt

LSG Bayern - L 14 B 469/08 R ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 02.07.2008

Inhalt

erfolgen habe, nach dessen Rechtsvorschriften sie zurückgelegt worden seien. Das FRG sei insoweit nach

Gesetzgeber explizit auf das FRG und dessen Fortbestand gerade auch unter Anwendung des § 31 FRG bei

, gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 FRG nicht zum Ruhen der deutschen Rente. Die Materialien zum FANG, als dessen

LAG Hessen - 2 Sa 1438/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 12.01.2011

Inhalt

2009, wegen dessen Inhalt im Einzelnen auf die Kopie Bl. 218 d.A. Bezug genommen wird, ist die

ein faires und sachorientiertes Gespräch einzubringen, dessen Verlauf im Einzelnen und dessen Ergebnis

LSG Thüringen - L 6 B 3/04 RJ

Thüringer Landessozialgericht vom 20.04.2005

Inhalt

, ohne – wie hier – dessen Mindest- oder Höchstmaß zu bestimmen, so beträgt das Mindestmaß fünf, das

, Unterschriften, z.B. für die Entgegennahme von Post, zu leisten. Auch dessen Einlassung, die Zeugin V

niedergelegt wurde. Letztlich lässt sich dessen verlässlicher Aussagegehalt jedenfalls darauf reduzieren

Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599