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HessVGH - 11 G 117/91 T

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.08.1992
Inhalt
  • Festsetzung von Zulassungszahlen an den Hochschulen des Landes Hessen im Sommersemester 1991
  • dessen Erfüllung dieses auch in erster Linie geeignet sei. Es gehe bei den Seminaren nicht darum, aus der

BGH - VI ZR 125/12

Bundesgerichtshof vom 28.05.2013
Inhalt
  • Zeitgeschehen darstellen, ausschließlich an derartigen weitgehend subjektiven Wertungen zu messen
  • . Bildaussagen nehmen an dem verfassungsrechtlichen Schutz des Berichts teil, dessen Bebilderung sie dienen (vgl

OLG Rostock - Ist das (Verbands-)Auge blind, darf der Verband andere UWG-Verstöße auch nicht abmahnen ...

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • , mit zweierlei Maß zu messen, jeweils nur pauschal verteidigt und einen qualifizierten Gegenvortrag
  • dessen lässt sich hier aus den Urteilstatbeständen bzw. überhaupt aus den in den Urteilen enthaltenen

2016: Entwicklung im Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2016
Inhalt
  • Staat muss den Bürger vor Dummheit schützen. Fitness-Tracker zählen Schritte, messen den Puls und
  • postet, dessen Verhalten wird getrackt. Mit den Daten wird gehandelt. Datenschutzbehörden können wenig

VG Düsseldorf - 2 L 497/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.04.2003
Inhalt
  • Personalvertretung zu bedürfen, dessen Mitbestimmung bei der Maßnahme, die sie zu ihren Gunsten anstreben oder aber
  • Betroffener unabhängig davon ein Antragsrecht habe, zu wessen Gunsten die Entscheidung ausfalle, sowie

VG Neustadt - 4 L 1/11.NW

Verwaltungsgericht Neustadt vom 24.01.2011
Inhalt
  • Auffassung, war dieser Weidezaun nicht in das Eigentum des Verpächters übergegangen und damit auch dessen
  • Anspruch nimmt (VGH Hessen, BRS 40 Nr. 229; Beschluss der Kammer vom 23. Juli 2004 – 4 L 1673/04.NW

BGH - IV ZR 162/03

Bundesgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Vertrages dessen Ergänzung notwendig ist und ein unabhängiger Treuhänder die Voraussetzungen für
  • rechnen, hinge dessen Zulässigkeit letztlich von der rechtlichen Wirksamkeit seines Ergebnisses ab
  • darstellen, innerhalb dessen sich die Berechnung halten muss, und die gesetzliche Regelung deshalb der
  • Versicherungsmakler beraten lässt, dessen Provision üblicherweise der Versicherer zahlt. Der vollständige
  • Prämienzahlungen Vermögen anvertraut, das in ihr Eigentum übergeht und über dessen Nutzung sie in eigener

VG Stuttgart - A 11 S 1128/14

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 27.08.2014
Inhalt
  • , dessen Zuwendung zum Christentum vor seiner Ausreise in seinem Heimatort bekannt geworden sei, habe
  • sozialen Gruppe, außerhalb des Landes (Herkunftsland) befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt
  • und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen
  • dessen Eintritt zeitlich in nächster Nähe bevorsteht. Die allgemeinen Begleitumstände, z. B. eine
  • Schutz ausfällt (vgl. COI, Ziff. 35.01; HRCP, S. 253). 49Ungeachtet dessen vermag der Senat den

LG Düsseldorf - 12 O 345/02

Landgericht Düsseldorf vom 12.01.2007
Inhalt
  • Programmierer ein. Dessen Arbeitsvertrag enthielt ebenso wie die Arbeitsverträge weiterer Mitarbeiter der
  • diese tätig. Sie entwickelten gemeinsam mit dem Kläger unter dessen Projektleitung ein
  • . dessen Mitarbeiter X ihm gegenüber bei einem Treffen am 21.01.2003 erklärt, dass seine Tätigkeit als
  • Urheber eines unvollendeten Werkes mit einem anderen bei dessen Vollendung zusammenarbeitet und sich die
  • Arbeitstitel X fortentwickelt wurde und zu dessen Fertigstellung noch umfangreiche Programmierleistungen

LSG Hessen - L 3 U 292/03

Hessisches Landessozialgericht vom 17.02.2009
Inhalt
  • , wonach er am 24. Juli 1991 dem Zeugen H. aus Gefälligkeit bei dessen Umzug behilflich gewesen sei, sei
  • Beschaffung dieser Waschmaschine für dessen Massagepraxis habe dienen sollen. Dagegen hätten die von der
  • . G. in dessen Gutachten vom 3. November 1993 nicht entkräften. Zum einen werde bei der
  • , Frau T. A., sowie seine Ehefrau, A ... Durch Prof. Dr. G., auf dessen Gutachten sich das Landgericht
  • Sozialrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung einen Ursachenzusammenhang. Für dessen

HessVGH - 13 UE 2036/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.09.1989
Inhalt
  • nicht entfernt liegende Möglichkeit politischer Verfolgung ergeben. Ungeachtet dessen muß sich das
  • her herausgehobenen aktiven Kämpfer einer Widerstandsbewegung handelt, dessen Namen und frühere
  • der Erstellung des Lageberichts stattgefunden hat und dessen Ursache zumindest zum Teil in der nach
  • Gegners, dessen sie nicht habhaft werden können, auf diesem besonders nahestehende und von ihm
  • Zusammenhang mit der Verfolgung eines politischen Gegners auch Repressalien gegenüber dessen

LSG Sachsen - L 3 B 107/06 AS

Sächsisches Landessozialgericht vom 28.07.2006
Inhalt
  • angesichts dessen kein Anspruch auf Alg II bestehe, komme auch die Gewährung eines Zuschlages nach § 24
  • ... Denn zur Bedarfsgemeinschaft ge-hören der erwerbsfähige Hilfsbedürftige und als dessen Partner
  • unverheirateten Kinder des Hilfebedürftigen und dessen Partners, § 7 Abs. 3 Ziff. 1, 3 lit. a, Ziff. 4
  • auf den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen – also nur dessen Anteil an dem Alg II-Betrag – abzustellen
  • auf den Beschluss des LSG Niedersachsen – Bre-men vom 15.02.06- L 7 AS 33/05 ER, dessen Erwägungen

HessVGH - 12 UE 1846/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.02.1996
Inhalt
  • dessen Fahrzeug und trennte sich sodann von beiden. Als L gegen 6.20 Uhr sein Fahrzeug mit den
  • ein Kaufvertrag gewesen, dessen Abwicklung nicht seinen Vorstellungen entsprochen habe, was zur
  • des Klägers sei dessen langer Aufenthalt im Bundesgebiet zu berücksichtigen, was aber nicht bedeute
  • Behördenentscheidung sei. Dies sei der Widerspruchsbescheid vom 14. August 1990, bei dessen Erlaß noch das
  • Wirkung nur die Rechtswirkungen des angefochtenen Verwaltungsaktes, also dessen Vollziehbarkeit

VG Saarlouis - 5 K 130/05

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 16.01.2008
Inhalt
  • . Ähnliches gelte für den Schnittriss, dessen Inhalt im Wesentlichen der Verlauf der geologischen
  • Bundesberggesetz seien nicht nur der Bergbauunternehmer und dessen betriebliche Interessen
  • . Nach § 63 Abs. 4 BBergG habe deshalb das Bergamt dem Unternehmer, in dessen Grubenbild eingesehen
  • begehrten Zugang zu den von ihm genannten Unterlagen dar und vermag dessen Begehren nicht vollständig
  • technischen Bereich des Unternehmens im weiteren Sinne und Geschäftsgeheimnisse vornehmlich dessen

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 1542/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 23.03.2007
Inhalt
  • Staatsorgan, zu dessen Leitungsbereich die Wirtschaftseinheit gehört habe, gewesen sei. Der VEB "" habe die
  • System zugesagt worden war, obgleich sie von dessen abstrakt-generellen Regelungen nicht erfasst waren
  • dessen eine Position wirklich innegehabt haben, dass nur noch der Versorgungsfall hätte eintreten
  • " gewesen seien und als "Bestandteil des Kombinats" dessen Aufgabenerfüllung unterlegen hätten. Der
  • Ministeriums für Außenhandel als zentrales Staatsorgan, zu dessen Leitungsbereich die Wirtschaftseinheit