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Facebook “Embedded Posts” (Einbetten von Inhalten) – was es rechtlich zu beachten gibt

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.08.2013
Inhalt
  • deaktivierbar wäre. Eine andere Frage ist es freilich, ob ein anderer Facebook-Nutzer, dessen Inhalte Sie

Kommunale “Kitas” müssen Körperschaftsteuer zahlen

martina heck vom 24.09.2012
Inhalt
  • . Angesichts dessen sei das Betreiben von „Kitas“ nicht der öffentlichen Hand „eigentümlich“ und

OVG Berlin-Brandenburg - 1 S 63.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • erfolgte Anordnung der aufschiebenden Wirkung dessen Widerspruchs gegen die Untersagungsverfügung
  • einen Veranstalter vermittelt, dessen in Österreich erteilte Erlaubnis weder ihrem Inhaber und erst
  • insoweit dem Antragsgegner zuzugestehen, dass es im Vorfeld eines sportlichen Großereignisses, dessen
  • - unter Berücksichtigung dessen, dass auch bei der Vermittlung von Internetangeboten über einen im Land
  • Kontrolle allein der Vermittler beherrschbar sind, sowie unter weiterer Berücksichtigung dessen, dass

VG Köln - 13 K 2858/06

Verwaltungsgericht Köln vom 25.01.2007
Inhalt
  • aus, dass es sich als hilfreich erwiesen habe, dass auf eine Vorprüfung verzichtet und statt dessen
  • , Herrn Dr. F. , handele es sich - wie sich schon aus einzelnen Zitaten aus dessen Schreiben bzw
  • für seine Rüge der fehlenden Zustimmung des Bundesamtes für Naturschutz und die aus dessen
  • Bedenken gegen das Vorhaben und dessen Durchführung, ohne dass insoweit der Schutz eigener
  • , ohne allzu hohe Anforderungen an dessen Wortwahl zu stellen. Es muss nur hinreichend deutlich werden

OLG Brandenburg - 5 U 85/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 29.03.2006
Inhalt
  • Notar G… B… in B zu dessen UR-Nr. 135/1992 einen notariellen Kaufvertrag über das Grundstück. In dem
  • dessen Kostenberechnung unrechtmäßig, im Übrigen auch unangemessen und überhöht, sei. 47 Das
  • Beklagten aufgetreten sei, sondern als vermittelnder Makler, dessen Handeln dem Beklagten nicht
  • Kläger, dessen vertieft sein erstinstanzliches Vorbringen. Der Makler H… sei für den Kläger, dessen
  • Aussage des Zeugen Sc… fand in dessen Büro ein Gespräch statt, an dem der Zeuge Sc…, der Makler H… und

OVG Saarland - 2 R 26/03

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 21.04.2004
Inhalt
  • Schramm, dem Ergänzungsgutachten des Gutachters K vom Juli 1999 sowie aus dessen Aussage anlässlich
  • dessen Rahmen der Behörde eine Dispositionsbefugnis hinsichtlich der Ausrichtung des
  • Rahmenbetriebsplans und dessen Steuerungsfunktion zukomme. In diesem bergrechtlichen Genehmigungssystem sei daher
  • über dessen Zulassung. Die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts hinsichtlich des gestuften
  • beabsichtigte Vorhaben, dessen technische Durchführung und voraussichtlichen zeitlichen Ablauf

VG Düsseldorf - 15 Nc 2/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.04.2010
Inhalt
  • Festbetragszuschuss, über dessen Verwendung der Fachbereich Medizin nach § 31b Abs. 2 Hs. 1 HG und § 15
  • Fachbereich Medizin für dessen laufenden Betrieb aus, der nach den beigefügten Erläuterungen unter
  • unbefristet wissenschaftlichen Angestellten S besetzt, dessen individuelle Lehrverpflichtung von wie oben
  • ), dessen Arbeitsvertrag zum 15. Oktober 2009 und damit zu Beginn des Berechnungszeitraumes ausgelaufen ist
  • Beschäftigungsverhältnis noch im Berechnungszeitraum oder gegen dessen Ende ausläuft. Andernfalls ist

OLG Düsseldorf - Berechtigung zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Patentverletzung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • dessen Kosten tragen und ihn ermächtigen und verpflichten, der Klägerin auf konkrete Anfrage
  • verkündeten Urteil (Az.: 6 Ni 76/14), hinsichtlich dessen vollständigen Inhalts auf die Anlage ZVB 6
  • Umsetzung des F schlossen dessen Vertragsparteien in der Folgezeit drei Übertragungsverträge, deren
  • Weiteren haben die Beklagten erstinstanzlich sowohl eine Verletzung des Klagepatents als auch dessen
  • ansässigen, vereidigten Wirtschaftsprüfer mitzuteilen, sofern die Beklagten dessen Kosten tragen und ihn

§ 1 KredWG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • . System im Sinne des Satzes 1 ist auch ein System, dessen Betreiber eine Vereinbarung mit dem
  • Kenntnis dessen, dass sie ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, a
  • industrielle Strategie und die damit verbundenen Fragen zu beraten sowie bei Zusammenschlüssen

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 2810/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.12.2007
Inhalt
  • bauordnungsrechtlich zulässig. Die Abstandfläche liege auf dem angrenzenden Flurstück , dessen Eigentümer der Sohn
  • Beeinträchtigung des Europäischen Vogelschutzgebiets "Hellwegbörde" in den für dessen Schutzzweck
  • Flächennutzungsplan bzw. dessen Änderung mitbeschlossen wird, sowie die Erwägungen z.B. in den entsprechenden
  • Festsetzungen eines Bauleitplans anhaften, führen zu dessen Gesamtnichtigkeit, wenn die übrigen
  • Vogelschutzgebiets "Hellwegbörde" in dessen räumlichem Geltungsbereich durch die Bekanntmachung gemäß

OVG Saarland - 7 A 323/09

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 29.09.2009
Inhalt
  • zur Beschlagnahme seines Heimcomputers im November 2005 auf dessen Festplatte mindestens 102
  • . Ungeachtet dessen sei an der Rechtsposition festzuhalten, dass der Beklagte aufgrund seiner dienstlichen
  • § 13 Abs. 1 Satz 3 BDG erfasst dessen persönliche Verhältnisse und sein sonstiges dienstliches
  • in erster Linie auf dessen allgemeinen Status als Beamter, daneben aber auch auf dessen konkreten
  • Tätigkeitsbereich innerhalb der Verwaltung, z.B. als Polizei- oder Zollbeamter, und auf dessen konkret

BSG - B 4 R 85/06 R

Bundessozialgericht vom 20.12.2007
Inhalt
  • Sozialversicherungsrecht, wenn es für Ghetto- Arbeiter galt, c) ggf in dessen analoger Anwendung oder d) durch
  • Reichsversicherungsgesetze bei einem nichtdeutschen Träger einer gesetzlichen Rentenversicherung nach dessen
  • (dazu sogleich unter Ziff 3). Es ist aber auch nicht erkennbar, dass sich dessen Relevanz auf die
  • , dass jeder Vertragsstaat die Staatsangehörigen des anderen Staats, die sich in dessen Gebiet
  • an den Begriff der Zwangsarbeitdes EVZStiftG anzuknüpfen. Nach dessen § 11 Abs 1 Nr 1 ist nach

Anlage 4 FZV 2011

(zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5, § 16a Absatz 5, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3)Ausgestaltung der Kennzeichen
Inhalt
  • müssen, auf dem fahrzeugbezogenen Teil des hinteren Kennzeichens unten anzubringen; sie muss
  • Ablaufdatums müssen geprägt sein. Zur Abstempelung des Kennzeichens sind Stempelplaketten nach

Anlage 1 BWahlGV

(zu § 2) Richtlinien für die Bauart von Wahlgeräten
Inhalt
  • Unveränderlichkeit gegenüber Umgebungseinflüssen, so daß es gegen die bei
  • ;ssen, bei Störungen in der Energieversorgung, beim normalen Gebrauch und bei Fehlern in der

§ 4 BTÄO

Inhalt
  • auf die praktische Ausbildung entfallen müssen, die Tierärztliche Prüfung im
  • Berufspraxis erworben worden sind, müssen die für die Ausübung des tierärztlichen Berufs