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OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 959/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.09.2010
Inhalt
  • und er besondere Leistungen erbracht hat, indem er trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen
  • herabgesetzten Konzentrationsfähigkeit gleiche Arbeitsergebnisse erbracht hat wie ein Nichtbehinderter

LSG Bayern - L 16 B 912/08 AS

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.01.2009
Inhalt
  • nicht von einem potentiellen Arbeitgeber erbracht werden. Dies bedeutet, dass eine Kostenübernahme
  • Bewerbungskosten hat der Bf nicht erbracht. Er hat lediglich pauschal gefordert, ihm 100 DVD-Rohlinge zur

§ 10 BauStoffPrAusbV 2005

Abschlussprüfung
Inhalt
  • ;fungsteil A und Prüfungsteil B jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In
  • , in dem weiteren Prüfungsbereich des Prüfungsteils B dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 18c BVG

Inhalt
  • den Krankenkassen für die Verwaltungsbehörde erbracht. Insoweit sind die Berechtigten und
  • Berechtigte erbracht wurden, die nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versichert sind.(6

§ 9 BinSchAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • Prüfungsteil A und im Prüfungsteil B jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht
  • Leistungen, in dem weiteren Prüfungsbereich des Prüfungsteils B dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 9 FleiAusbV 2005

Gesellenprüfung/Abschlussprüfung
Inhalt
  • Leistungen erbracht wurden. In keiner der Aufgaben der Prüfungsteile dürfen ungenügende Leistungen erbracht worden sein.

LSG Berlin-Brandenburg - L 27 B 119/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 17.07.2008
Inhalt
  • Leistungen aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung erbracht werden. Hingegen geht es
  • und seines Arbeitgebers beruhen sowie als Leistung auf den Todesfall erbracht werden. Ferner stellt

BFH - VII B 157/09

Bundesfinanzhof vom 20.04.2010
Inhalt
  • hergestellt hatte, so dass für den Prüfungszeitraum kein Nachweis über die zweckgerechte Verwendung erbracht
  • nicht erbracht angesehen hat. Dass Art. 212a ZK --wie die Beschwerde offenbar meint-- im

AG Beckum - 12 C 326/06

Amtsgericht Beckum vom 03.05.2007
Inhalt
  • seien durch ausgebildete Detektive erbracht worden. Die Klägerin ist der Ansicht, der Beklagte sei zum
  • Tätigkeitsberichte auch tatsächlich erbracht wurden. 17Die Klägerin hat auch Anspruch darauf, dass

BPatG - 26 W (pat) 42/01

Bundespatentgericht vom 23.10.2002
Inhalt
  • häufige Benutzung des Begriffs "Telebus" sei nicht erbracht worden. Vielmehr handle es sich bei der
  • zurückgewiesenen Dienstleistungen mittels solcher Busse erbracht werden können. Daher hat der Verkehr keine

LG Köln - 23 S 124/03

Landgericht Köln vom 05.05.2004
Inhalt
  • unterschiedlichen Gesichtspunkten errechnet und erbracht. Das BEL gilt zudem bundeseinheitlich, so dass
  • Krankenversicherung erbracht und nach diesem Leistungsverzeichnis abgerechnet , verkennt, dass die

VG Minden - 7 K 1162/99

Verwaltungsgericht Minden vom 26.03.2001
Inhalt
  • ausreichendem Umfang Beratungs- und Unterstützungsleistungen erbracht, sodass eine zur Kostenerstattung
  • können grundsätzlich auch von Mitarbeitern des Jugendamtes erbracht werden, das gem. § 79 Abs. 3 SGB

Das Haustier als Steuersparmodell

martina heck vom 26.11.2015
Inhalt
  • erbracht werden (§ 35a Abs. 4 Satz 1 EStG). Der Begriff „haushaltsnahe Dienstleistung“ ist gesetzlich
  • erbracht werden. Dazu gehören jedenfalls das Einkaufen von Verbrauchsgütern, das Kochen, die

Der Voraus des Ehegatten im Erb- und Erbschaftsteuergesetz

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 28.05.2014
Inhalt
  • überlebende Ehegatte gesetzlicher Erbe ist, nicht aber, wenn das Erbrecht des Ehegatten auf einer
  • annehmen. Ob er umgekehrt sein gesetzliches Erbrecht ausschlagen und den Voraus annehmen kann, ist

EuGH - C-235/00

Europäischer Gerichtshof vom 13.12.2001
Inhalt
  • Wertpapier hat, an eine Person erbracht wird, die solche Rechte oder Pflichten hat? Zur
  • Mehrwertsteuer unterworfen, selbst wenn sie im Rahmen von Finanzgeschäften erbracht würden. In den
  • Person erbracht werde als der, mit der er eine rechtliche Beziehung begründe (Urteil SDC, Randnr. 59
  • einer Mittelsperson erbracht werde. Diese Dienstleistung werde ihrer Natur nach von einer zwischen
  • potentiellen Beteiligten an einem bestimmten Geschäft stehenden Mittelsperson erbracht. Dazu gehörten