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LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 AL 58/04

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 07.10.2004
Inhalt
  • Ermächtigungsgrundlage für den Sperrzeitbescheid der Beklagten erkannt und im Ergebnis dessen
  • Leistungen in Ordnung seien. In Anbetracht dessen und insbesondere mit Rücksicht darauf, dass die

SozG Aachen - S 2 KR 7/09

Sozialgericht Aachen vom 11.03.2010
Inhalt
  • . Hinzu käme, dass es sich bei Vigil® um ein Psychostimulantium handelt, dessen Verordnung durch die
  • , für dessen lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung eine allgemein anerkannte

VG Mainz - 6 L 590/09.MZ

Verwaltungsgericht Mainz vom 07.07.2009
Inhalt
  • Ausführung dieses Beschlusses – das wäre dessen Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB – hat der
  • dessen ebenfalls ein wirksamer Aufstellungsbeschluss erforderlich ist. Da aber weder für das Vorhaben

LSG Bayern - L 4 KR 282/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.11.2004
Inhalt
  • werde gebeten, ein Gerät und dessen Preis konkret zu benennen, mit dem der Kläger ausreichend
  • vom 17.12.1999, wohl aber aus dessen Rechnung an den Kläger vom 20.04.2000. Hiermit wird vom Kläger

FG Düsseldorf - 15 K 4901/94 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 15.12.1998
Inhalt
  • Rahmen abgesteckt ist, innerhalb dessen die Steuerfestsetzung abänderbar sein und damit die
  • - oder Herstellungskosten des Wirtschaftsguts, auf dessen Anschaffung oder Herstellung er entfällt

BGH - I ZR 262/01

Bundesgerichtshof vom 06.05.2004
Inhalt
  • Transportdurchführung beauftragt, von dem er weiß oder zumindest hätte wissen müssen, daß es in dessen
  • Auftragserteilung beinhaltet unter solchen Umständen die Inkaufnahme eines Risikos, dessen Verwirklichung

LG Aachen - 7 O 272/07

Landgericht Aachen vom 10.07.2009
Inhalt
  • ein angemessenes Schmerzensgeld, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, nebst Zinsen
  • dessen Ausfall wird eine Minderung der körperlichen Leistungsfährigkeit von ebenfalls 10 % ausgewiesen

OLG Hamm - 13 U 69/04

Oberlandesgericht Hamm vom 08.09.2004
Inhalt
  • dessen diesbezüglichen Ausführungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen wird, der Auffassung
  • in Widerspruch zu den Ausführungen von Leendertse in dessen vom Sachverständigen eingereichten

OVG Berlin-Brandenburg - 2 S 104.05

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 28.06.2004
Inhalt
  • „Musikerviertel“ in Kraft, dessen Geltungsbereich auch das Grundstück der Antragsteller umfasst. 3Mit
  • bei ausreichender Gehörsgewährung noch Entscheidungserhebliches vorgetragen hätten, aufgrund dessen

VG Gelsenkirchen - 13 K 2485/05

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 15.02.2007
Inhalt
  • gebotenen Sorgfalt auch bearbeitet und entschieden werden. Dessen ungeachtet habe der Beklagte auf ihren
  • Rückfrage oder Beweiserhebung, ergibt, dass sie von dem Widersprechenden herrührt und mit dessen Willen in

LSG Bayern - L 11 B 196/08 AS

Bayerisches Landessozialgericht vom 02.07.2008
Inhalt
  • dem Beteiligten auf dessen Antrag ein zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt seiner Wahl beigeordnet
  • rechtskundigen Vertreter und dessen Beiordnung notwendig, um die Klägerin in die Lage zu versetzen, die

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 2430/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.03.2004
Inhalt
  • selbst dann, wenn sich das spätere Vorhaben oder dessen teilweise geänderte Bauausführung objektiv als
  • und das Eilrechtsschutzverfahren 3 L 413/01 (VG Aachen). Dieser Widerspruch, zu dessen Rücknahme sich

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 394/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 14.01.2010
Inhalt
  • ein Beamter, der die ihm obliegenden Pflichten verletzt, dem Dienstherrn, dessen Aufgaben er
  • dem fließenden Verkehr wegen dessen in der Regel höheren Geschwindigkeit verbundenen erhöhten

LSG Baden-Württemberg - L 13 RA 1429/01

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 05.08.2003
Inhalt
  • musste noch ein Praktikum abgeleistet werden, aufgrund dessen die Facharbeiterqualifikation anerkannt
  • . Gegenteilige Vermutungen des Ingenieurs N. in dessen Bescheinigung vom 10. April 2000 sind durch die

LAG Köln - 11 Sa 1046/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 05.02.2010
Inhalt
  • ver.di geschlossen wird, kann an dessen Stelle ein Konzerntarifvertrag zwischen der HELIOS Kliniken GmbH
  • dessen Anwendung ist ebenfalls die Vereinbarung eines gesonderten Überleitungstarifvertrages, der