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OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 3372/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.09.1997
Inhalt
  • Beklagte im Termin zur mündlichen Verhandlung dem Senat gegenüber nicht plausibel machen. Danach hätten

OLG Düsseldorf - I-2 U 123/97

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 04.03.2004
Inhalt
  • Bemessungsgrundlage für die von ihm zu entrichtenden Lizenzgebühren zu machen, weil gänzlich ungewiss
  • Benutzungshandlungen der Beklagten Ansprüche auf Zahlung von Arbeitnehmererfindervergütung geltend zu machen
  • entsprechender Abzug zu machen. Der Anteil, der sich für den Arbeitnehmer unter Berücksichtigung dieses Abzuges

HessVGH - 10 UE 2547/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.12.1991
Inhalt
  • vom Senat getroffenen Sachverhaltsfeststellungen eine solche Lage nicht geltend machen. Ein von
  • Tamilen zu machen (FR vom 21. Juli 1987, SL 1 Nr. 30). Er bot an, der Schaffung eines autonomen
  • machen wolle, sondern vorwiegend tamilische Zivilisten (Walter Keller, ai-Info, Oktober 1990, SL 1

VG Berlin - 38 X 33.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 30.04.2002
Inhalt
  • Unterbringungsmöglichkeiten in Zeltlagern ausfindig zu machen. Aus der diesbezüglichen Auskunft des UNHCR (an das VG
  • Folter und Misshandlungen zuverlässige Angaben zu machen (ebda., S. 5), was auch daran liegen mag, dass

HessVGH - 14 A 3083/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.03.1997
Inhalt
  • Beklagten machen dies deutlich - dem Kriterium der Schadenseintrittswahrscheinlichkeit die
  • gegen die Kerntechnik geltend machen. Aber auch wenn man die Übertragbarkeit der Ergebnisse dieser

OLG Braunschweig - 2 UF 29/08

Oberlandesgericht Braunschweig vom 02.12.2008
Inhalt
  • Sozialassistentin und danach zur Erzieherin zu machen, bestätigt worden. Sie habe keinen BafögAntrag falsch
  • Erzieherin zu machen, bestätigt worden. Sie habe keinen BafögAntrag falsch ausgefüllt. Der gemeinsame

OLG Düsseldorf - I-15 U 57/98

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.10.2000
Inhalt
  • Fugensanierung auf die Brandgefahren durch diese Polystyrolplatten aufmerksam zu machen, und hafte
  • der Beschädigung bzw. Zerstörung der in ihrem Eigentum stehenden Sachen waren, damit auch kausale

LG Bonn - 1 O 376/97

Landgericht Bonn vom 14.03.2000
Inhalt
  • Millionen DM. 71Die Beklagten zu 1) und 2 ) machen im Wege der Widerklage restlichen Werklohn für
  • worden, mit der Folge, dass derjenige, der diese Änderung zu seinen Gunsten nutzbar machen will, für
  • auf. Auch wenn - wie die Beklagten zu 1) und 2) geltend machen - nach dem damaligen Bautenstand
  • der behaupteten Absprache zwischen der ARGE A und der Klägerin keine Angaben machen. Sie haben nicht

SozG Marburg - S 12 KA 429/07

Sozialgericht Marburg vom 08.10.2008
Inhalt
  • aber für gerade noch befugt, diesen Punktwert zu quotieren, d. h. davon abhängig zu machen, welches

OVG Berlin-Brandenburg - 2 A 3.10

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • anschaulich machen und den Mitgliedern der Regionalversammlung damit eine informierte

FG Niedersachsen - uf den 31.12.199

Niedersächsisches Finanzgericht vom 26.06.2013
Inhalt
  • machen und es damit in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen. Sie seien deshalb Anschaffungskosten

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 620/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.09.2001
Inhalt
  • erteilten Baugenehmigung keinen Gebrauch machen. Da die erforderliche selbständige Genehmigung der

OLG Brandenburg - 10 UF 17/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.08.2000
Inhalt
  • Werbungskosten nur in diesem unterhaltsrechtlich anzuerkennenden Umfang geltend machen können, so hätte

SozG Frankfurt am Main - S 21 AS 375/10

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 02.12.2009
Inhalt
  • , der Verwaltung normative Vorgaben darüber zu machen, wie sie die Angemessenheitsgrenze ermittelt. Die

BGH - X ZR 51/06

Bundesgerichtshof vom 11.05.2010
Inhalt
  • dieser Vorstellung nicht abhalten lassen. Statt dessen musste er sich daran machen, das Konzept einer