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Anlage 1 AMVV

(zu § 1 Nr. 1 und § 5)Stoffe und Zubereitungen nach § 1 Nr. 1
Inhalt
  • Arzneiform oder bei sonstigen Zubereitungen je Gramm oder Milliliter nicht mehr als 500 I.E. (9,1
  • oder trockene, sowie alle sonstigen aus oder unter Verwendung von Tuberkelbazillen hergestellten

OLG Frankfurt - 4 U 260/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 24.09.2008
Inhalt
  • die Prospekthaftung geltenden Verjährung ist anders als in sonstigen Fällen des Verschuldens bei
  • Werten einer Vielzahl vergleichbarer Filmproduktionen unter Berücksichtigung der sonstigen mit diesem

FG Niedersachsen - uf den 31.12.199

Niedersächsisches Finanzgericht vom 26.06.2013
Inhalt
  • sonstigen Einkünften …, nicht jedoch auf die Feststellung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
  • sonstigen Einkünften richtig Feststellung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung heiße

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 KA 316/04

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 17.12.2008
Inhalt
  • die Ausübungsbefugnis des Direktionsrechts gegenüber den sonstigen Beschäftigten (Engelmann a.a.O. S
  • . Juli 1999) anwesend war. Ob er an (sonstigen) Gesellschafterversammlungen dieser Ärzte teilgenommen

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 B 1426/00.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.02.2001
Inhalt
  • und sonstigen radioaktiven Stoffen in Behältern des Typs Castor im BZA und erklärten zugleich den
  • von schädigenden Mengen von Feuchtigkeit und/oder sonstigen aggressiven Medien ausgeschlossen sein

LSG Berlin-Brandenburg - L 10 AS 1093/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.05.2006
Inhalt
  • dem SGB II nicht für begründet. Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf den sonstigen Inhalt der
  • berücksichtigen, der sich nicht nur aus dem Wortlaut der Erklärungen, sondern auch aus den sonstigen

HessVGH - 11 UE 3311/04.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.11.2005
Inhalt
  • Auslandsvertretungen und mit der Bespitzelung von Dissidenten beauftragten Mitarbeiter sonstiger
  • liegen nicht vor (§ 132 Abs. 2 VwGO). Sonstiger Langtext 76 Rechtsmittelbelehrung 77 Die

FG Rheinland-Pfalz - 6 K 1562/08

Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 10.02.2011
Inhalt
  • ausgewiesene Steuer für Lieferungen oder sonstige Leistungen, die für sein Unternehmen ausgeführt
  • sonstige Leistungen, die für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, abziehen. Vom Vorsteuerabzug

FG Baden-Württemberg - 3 K 253/04

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 24.04.2008
Inhalt
  • Aufgaben übernehmen. Auch kann sie sonstige Geschäfte tätigen, die geeignet sind, dem Zweck der
  • - und Verlustrechnungen als sonstige betriebliche Aufwendungen bezeichneten Beträge: 19 22.550 DM

FG Hamburg - 1 Bf 217/10

Finanzgericht Hamburg vom 19.04.2013
Inhalt
  • “ anzuerkennen, nicht aber sonstige Beschwerden wie etwa Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen
  • oder Beeinträchtigungen durch eine Gemütsverfassung oder sonstige seelische Zustände das

BAG - 4 AZR 411/06

Bundesarbeitsgericht vom 06.06.2007
Inhalt
  • Arbeitszeitverkürzung nicht betriebsbedingt gekündigt werden. § 4 Sonstige Vereinbarungen (1) Neueinstellungen bei
  • möglich.” Die Klägerin lehnte “eine Aufgabe, Kündigung oder sonstige Beendigung” des BezTV mit Schreiben

OLG Hamburg - 1 Bf 217/10

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 19.04.2013
Inhalt
  • “ anzuerkennen, nicht aber sonstige Beschwerden wie etwa Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen
  • oder Beeinträchtigungen durch eine Gemütsverfassung oder sonstige seelische Zustände das

VG Köln - 14 K 3507/00

Verwaltungsgericht Köln vom 10.03.2003
Inhalt
  • Höhe der bekanntgewordenen Schmiergeldzahlungen zur Verfügung. Sonstige Anhaltspunkte, die sich etwa
  • . Dass vereinzelt Kleingewerbetreibende oder sonstige Personen, die in Köln keine Restabfallgebühren

OLG Düsseldorf - I-24 U 183/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.02.2010
Inhalt
  • schriftliche Berechnung vorlegt, die die sonstigen vorstehend genannten Elemente enthält und sich
  • sonstige Beweisanzeichen (etwa Urkundenkopien) nicht vorgelegt hat, sprach mehr dafür, dass die Darstellung

OVG Rheinland-Pfalz - 1 C 11082/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 20.01.2011
Inhalt
  • im Hinblick auf die ihn treffende Stellplatzpflicht zu begünstigen, während es bei den sonstigen
  • , dass Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige Handelsbetriebe regelmäßig