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SozG Detmold - S 21 AS 926/10

Sozialgericht Detmold vom 11.01.2011
Inhalt
  • Bedarf geltend machen, weil es sich bei der Gleitsichtbrille um einen Gebrauchsgegenstand und nicht

OLG Köln - 25 U 10/98

Oberlandesgericht Köln vom 27.04.1999
Inhalt
  • Prozessstoff zu straffen und - vor allem - insoweit eine Beweisaufnahme überflüssig zu machen, und

FG Köln - 5 K 4396/03

Finanzgericht Köln vom 05.10.2005
Inhalt
  • dieser erst gegenüber einem Dritten einen Anspruch auf Übertragung geltend machen müsste. Der

VG Stuttgart - 10 S 2387/11

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 26.11.2013
Inhalt
  • nutzbar machen. 212. Entgegen der Auffassung der Beklagten findet die angefochtene

SozG Leipzig - S 19 AS 658/07 ER

Sozialgericht Leipzig vom 02.07.2007
Inhalt
  • glaubhaft zu machen. Die sog. Glaub-haftmachung ist der mildeste Beweismaßstab des Sozialrechts. Eine

OLG Köln - 6 U 4/93

Oberlandesgericht Köln vom 05.11.1993
Inhalt
  • Inhalts ein erneutes Lesen der Anweisung erforder- lich machen, damit Gefahren vermieden werden. Daß

OLG Hamm - 22 U 115/04

Oberlandesgericht Hamm vom 02.12.2004
Inhalt
  • Eigentumswohnung zum Zwecke der Altersvorsorge zu machen, insbesondere eine unter Berücksichtigung des in Aussicht

OLG Köln - 13 U 207/00

Oberlandesgericht Köln vom 16.05.2001
Inhalt
  • Bürgschaft, teilweise entwertet, ohne der Klägerin von diesem Vorgang Mitteilung zu machen. Dies

OLG Düsseldorf - VI-3 Kart 153/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 28.06.2006
Inhalt
  • Anbetracht dieser Verbundenheit oblag es der Beschwerdeführerin, wenn sie – wie sie geltend machen

OVG Niedersachsen - 2 LC 101/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 11.09.2013
Inhalt
  • machen die Kläger auch nicht geltend. Insbesondere hat der Beklagte den ihm in § 114 Abs. 2 NSchG

BGH - II ZR 49/01

Bundesgerichtshof vom 25.11.2002
Inhalt
  • Gesellschaft soll außerstande gesetzt werden, die Wahl des Abschlußprüfers jederzeit rückgängig zu machen (vgl

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 596/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 10.01.2008
Inhalt
  • machen, er selbst sei vor Ort gewesen und habe das Bauvorhaben kontrolliert. Wegen der weiteren

BFH - XI R 3/11

Bundesfinanzhof vom 24.04.2013
Inhalt
  • Leistungen zu einer einheitlichen Leistung zu machen. 23Jedenfalls nehme § 12 Abs. 2 Nr. 11 Satz 2

OLG Köln - 4 U 9/09

Oberlandesgericht Köln vom 07.12.2010
Inhalt
  • machen können, und den gut nachvollziehbaren Ausführungen der Sachverständigen in der letzten

LSG Sachsen-Anhalt - L 1 RA 118/01

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 25.05.2005
Inhalt
  • industriellen Massenfertigung von Sachen besteht. Ansonsten wurden in Magdeburg Kabel und