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BSG - S 33 V 24/04

Bundessozialgericht vom 11.12.2008
Inhalt
  • Grundes messen lassen. Trennt er sich mithin von einem Vermögensgegenstand, dessen Erträge bislang in
  • " besteht immer dann, wenn ein vernünftiger Dritter, dessen Einkommensminderung nicht durch eine höhere

LSG Bayern - L 6 R 374/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.12.2005
Inhalt
  • für in der Lage hält. Seit 17.06.2000 bezieht der Kläger aufgrund dessen vom dortigen
  • (a.F.) zu messen, weil geltend gemacht ist, dass ein Anspruch bereits seit einem Zeitpunkt vor dem
  • vorgesehen. Der Kläger war im Rahmen des für ihn zuständigen Tarifvertrags, dessen

LSG Niedersachsen-Bremen - L 13 B 5/05 SB

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 01.11.2005
Inhalt
  • ; LSG Hessen, Breithaupt 2003, 470; LSG Nordrhein-Westfalen, VersVerw 2004,69, vgl. auch – unveröff
  • ganz oder zum Teil auch schon zu einem früheren Zeitpunkt gegeben gewesen sein könnte und nur dessen
  • späteren Zeitpunkt erfolgt ist. Angesichts dessen erscheint die Erstattung eines Teils der Kosten

BVerfG - 1 BvR 1281/95

Bundesverfassungsgericht vom 07.12.1999
Inhalt
  • Eigentumsgrundrecht zu messen. Zwar könne der Erlaß eines Investitionsvorrangbescheids dazu führen, daß der Anspruch
  • nicht gehindert, schon an den Erlaß des Verwaltungsakts unabhängig von dessen Rechtmäßigkeit
  • gehindert ist, bereits an den Erlaß des Verwaltungsakts unabhängig von dessen Rechtmäßigkeit nachteilige

OLG Düsseldorf - I-3 VA 12/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.04.2006
Inhalt
  • maßgebliche Eingriffsakt, der am ordre public zu messen sei (OLG Koblenz NJOZ 2005, 3122, 3140). Danach
  • maßgebende Eingriffsakt, der am deutschen ordre public zu messen sei. Diese Erwägungen sind nicht auf
  • Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu den Vorlagefragen abzuwarten, um dann dessen möglicherweise geänderte

VG Aachen - 2 K 2838/00

Verwaltungsgericht Aachen vom 25.05.2004
Inhalt
  • zusammen mit ihren Brüdern Q. und U. im Haushalt ihres Vaters und dessen Lebensgefährtin in I. (Kreis F
  • Jugendlichen über den Suizidversuch unterrichtet worden war, in dessen Anwesenheit ein Erstgespräch durch
  • Ziel, nämlich eine Wiedereingliederung des Betroffenen in die Gesellschaft zu ermöglichen, messen

VG Frankfurt (Main) - 10 E 4007/01.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.07.2004
Inhalt
  • Psychotherapie im Zentrum für soziale Psychiatrie Marburg Süd des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
  • Jugendpsychiaterin in Hanau ambulant behandelt. Zum Beleg dessen, legt die Klägerin zu 1) verschiedene
  • Falle seiner Einreise dessen Rachemaßnahmen, sie habe keine Möglichkeit sich innerhalb der Türkei zu

VG Koblenz - 6 K 1033/06.KO

Verwaltungsgericht Koblenz vom 30.01.2007
Inhalt
  • Burgschänke ein „mittelalterliches“ Abendessen mit einem Begleitprogramm, in dessen Rahmen der Kläger als
  • schriftstellerischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Tätigkeit messen lassen können. Hierzu reicht
  • Dafürhaltens oder Meinens geprägt ist. Diese sind jedoch konstitutiv für die Bestimmung dessen, was als

Einspruch per Telefax beim RP-Kassel unzulässig

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 08.10.2013
Inhalt
  • Rechtsverordnung des Landes Hessen ist hinsichtlich der Einreichung elektronischer Dokumente bei dem
  • zugesprochen wird, dass dessen Wortlaut in einem schriftlichen Aktenvermerk niedergelegt wird (BGH
  • Dokumente in Hessen noch gar nicht durch eine Verordnung nach § 110a Abs. 2 OWiG zugelassen ist. Nachdem

Anlage 7A LuftPersVDV 2

Lehrplan für die theoretische Ausbildung zum Erwerb der Lizenz für Freiballonführer(zu § 10)
Inhalt
  • Winkelmessers-Messen von Kursen über Grund (Track) und EntfernungenKartensymbolik/Gebrauch der
  • Ventilanschlüssen-Regler und Druckminderer-Schläuche-verschiedene Verfahren zur Druckerh

Anlage 1 Teil A ITKTAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker/zur Informations- und Telekommunikationssystem-Elektronikerin - Sachliche Gliederung -
Inhalt
  • Potentialausgleich messen und beurteilene)Schutz gegen direktes Berühren durch Besichtigen prüfenf
  • anschließen sowie Widerstand zwischen Körper, Schutzleiteranschlüssen und

§ 25c KredWG

Geschäftsleiter
Inhalt
  • (1) Die Geschäftsleiter eines Instituts müssen für die Leitung eines Instituts
  • Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation müssen
  • regelmäßig bewerten; die Geschäftsleiter müssen angemessene Schritte zur Behebung
  • hinsichtlich Offenlegung sowie Kommunikation überwachen.(4) Die Institute müssen

Anlage AnlBV 2004

(zu § 1 Abs. 1)
Inhalt
  • ;hrer eines Schiffes, dessen nächster Anlaufhafen der bundeseigene Hafen Helgoland ist, muss 24
  • Zentrale Meldestelle nicht möglich, müssen die Angaben als elektronisches Dokument an die
  • Revieren tidegebunden fahren müssen und deshalb das Wegerecht in Anspruch nehmen. Sie haben dies

OLG Hamm - 28 U 97/98

Oberlandesgericht Hamm vom 29.09.1998
Inhalt
  • Teilzeitkraft, Frau H, diese Arbeiten und die Klägerin führte statt dessen Pflegesatznachberechnungen
  • zu messen, ob dringende betriebliche Erfordernisse i.S.d. § 1 Abs. 2 KSchG das Änderungsangebot
  • zur Kündigung eines Arbeitnehmers, dessen Arbeitsplatz infolge Arbeitsmangels entfallen ist, kann
  • KSchG, in dessen Klammerzusatz auch auf 72§ 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG Bezug genommen wird, ergibt sich, daß
  • ist zu prüfen, ob der Arbeitnehmer, dessen Arbeitsplatz weggefallen ist, die Funktion des anderen

VGH Baden-Württemberg - 4 S 1704/07

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 08.09.2009
Inhalt
  • politischen Ermessens eingeräumt, innerhalb dessen er das Besoldungsrecht den Notwendigkeiten und der
  • - an dem sich § 4a BSZG messen lassen müsse - eigentumsrechtlich geschützt, da sie sich als
  • getretene und im streitgegenständlichen Zeitraum unverändert gebliebene § 4 BSZG. Nach dessen Abs. 1
  • . Nach dessen Abs. 1 vermindert sich der Betrag nach § 4 Abs. 1 Satz 1 um den hälftigen Prozentsatz
  • Grundsatz, zu dessen Beachtung der Gesetzgeber verpflichtet ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.06.1958