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VGH Baden-Württemberg - 8 S 18/07

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 06.06.2008
Inhalt
  • vorliegenden Fall auch bei Berücksichtigung der möglichen gärtnerischen oder sonstigen Freizeitnutzung
  • 2003, 235 mwN.). Gleiches muss vielmehr auch dann gelten, wenn auf Grund sonstiger besonderer

BSG - 12 KR 9/08

Bundessozialgericht vom 24.08.2005
Inhalt
  • sonstiger Bezüge der privaten Altersvorsorge (vgl Urteil des Senats vom 30.3.1995, 12 RK 9/93, SozR
  • Versicherungstyp (Direktversicherung, § 1 Abs 2 BetrAVG) gegenüber den beitragsfreien sonstigen Leistungen

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RJ 64/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 24.09.2002
Inhalt
  • sowie des Vorbringens der Beteiligten wird auf den sonstigen Inhalt der Gerichtsakten und der
  • mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildung

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 696/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.10.2008
Inhalt
  • Bauzeichnungen und etwaiger sonstiger genehmigter Anlagen mit der vom Bauherrn in Angriff
  • und sein Ermessen anders auszuüben als in den sonstigen Fällen illegaler Baumaßnahmen, in denen die

BAG - 2 AZR 579/12

Bundesarbeitsgericht vom 25.04.2013
Inhalt
  • , andererseits den staatlichen Schutz sonstiger für das Gemeinwesen bedeutsamer Rechtsgüter. Dieser
  • , willkürliche Erwägungen zugrunde, noch stehen sie im Widerspruch zu sonstigen Grundprinzipien der

OVG Nordrhein-Westfalen - 10A D 136/98.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.08.2000
Inhalt
  • überreichten Kartenausschnitts, aus dem die derzeitigen baulichen und sonstigen Nutzungen der umliegenden
  • verdeutlicht, wenn es dort heißt: "Die sonstigen Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes

HessVGH - 2 Q 232/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.01.1997
Inhalt
  • textlichen Festsetzungen des Planfeststellungsbeschlusses und der sonstigen Verfahrensunterlagen
  • Planungsalternative aus fachlich-technischer Sicht und unter Berücksichtigung der sonstigen für den gewählten

OVG Niedersachsen - 2 KN 57/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 22.04.2013
Inhalt
  • Lehrkräfte und sonstigen Beschäftigten sowie die zuständigen Personalräte anzuhören. Entgegen der Ansicht
  • hier tätigen sonstigen Bediensteten (Hausmeister, Schulsekretärin) und den auf diesen Personenkreis

OLG Dresden - 8 U 2694/00

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • diesem Zusammenhang anfallenden sonstigen Aufwendungen, Kosten und Steuern" aufgenommenen Darlehen. Die
  • Zahlung der Zinsen und sonstigen Kosten zu entrichtenden Teilzahlungen nach § 4 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1b

VG Düsseldorf - 15 K 126/02.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.04.2002
Inhalt
  • und der Widersprüchlichkeit bereits zu Recht als unglaubhaft bezeichnet hat, und die sonstigen im
  • Prozessbevollmächtigter sie mit Sicherheit bereits zusammen mit den sonstigen von ihm vorgelegten Unterlagen

LAG Rheinland-Pfalz - 5 Sa 28/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.05.2004
Inhalt
  • jeweils geltenden sonstigen Tarifverträge Anwendung." Nach näherer Maßgabe der notariellen Urkunde vom
  • abzugrenzen vom bloßen Motiv sowie von sonstigen - insbesondere sozial- oder verbandspolitischen

BSG - S 4 KN 32/97

Bundessozialgericht vom 12.11.2003
Inhalt
  • Beitrittsgebiet entsprach, und ein entsprechendes Zeugnis besitzen." Denn im Vergleich zu den sonstigen in
  • vorübergehenden Montagearbeiten - je Arbeiten unter Tage verrichtet hätte. Die sonstigen im Katalog

EuGH - C-373/00

Europäischer Gerichtshof vom 27.02.2003
Inhalt
  • Festlegung der sonstigen Zuständigkeiten ist vorzubehalten: 1.dem Gemeinderat: a) die Zuerkennung und
  • zu verhindern, dass sich eine vom Staat, von Gebietskörperschaften oder sonstigen Einrichtungen des

EuG - T-178/00

Gericht der Europäischen Union vom 22.10.2002
Inhalt
  • das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Regelung für die sonstigen Bediensteten
  • sich von den auf die Beamten anwendbaren Vorschriften und von denen, die für die sonstigen

LSG Bayern - L 12 KA 200/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.10.2001
Inhalt
  • in eigener Praxis zugelassen gewesen, während die sonstigen strahlentherapeutischen Leistungen durch
  • abfalle als bei dem größten Teil der sonstigen Leistungen, und wenn als Grund dafür keine von den