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SozG Marburg - S 12 KA 944/05

Sozialgericht Marburg vom 30.08.2006
Inhalt
  • ihm beauftragtes Gremium hat auf Antrag eines Vertragsarztes über dessen Freistellung von der
  • auf eigene Kosten oder zumindest mit dessen Kostenbeteiligung von einem eigenen Vertreter
  • – S 12 KA 49/05 – www.sozialgerichtsbarkeit.de, Berufung anhängig: LSG Hessen – L 4 KA 17/06

SozG Kassel - S 7 AL 1966/04

Sozialgericht Kassel vom 11.04.2007
Inhalt
  • vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufes im Land Hessen erteilt worden; die Erlaubnis
  • vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufes im Landes Hessen). Am 29.04.1999 meldete sich der Kläger bei
  • unmittelbar und zwangsläufig in dessen Rechtsphäre ein; bei dieser Sachlage ist daher eine Beiladung der

LSG Bayern - L 1 R 504/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.08.2006
Inhalt
  • seien regelmäßige Mahlzeiten und davor ein Zeitraum von zwei bis drei Minuten, um den Blutzucker messen
  • geltenden Fassung (a.F.) zu messen, denn für Bezieher von Renten wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 alter
  • Berufsunfähigkeit der Hauptberuf des Versicherten. Bei dessen Bestimmung ist grundsätzlich von der zuletzt

FG Hamburg - 1 Bf 25/11

Finanzgericht Hamburg vom 21.12.2012
Inhalt
  • betrifft, und vom 12.11.09 (Widerspruchsbescheid, zugestellt am 26.11.09) zu dessen Ziffer 2
  • stets dem Dienstherrn überlassen, dessen Vorgehen er ggf. später wieder überprüfen lassen könne. Mit
  • Vorverfahrens nach den Vorschriften der §§ 68 ff. VwGO zu messen (BVerwG, Urt. v. 26.3.2003, 6 C 24/02

HessVGH - 14 UE 21/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 04.11.1992
Inhalt
  • Nachbargrundstück messen. Gestützt auf diese eigenen Lärmmessungen (mehrfach Spitzenwerte bis zu 67 dB(A
  • die Lastzüge vom gegenüberliegenden Parkplatz abfahren dürften, dessen Nutzung jedoch bisher nicht
  • dessen Qualifizierung als "allgemeines" oder "reines" Wohngebiet Tatsachen fehlen, die aufzuklären

VG Gelsenkirchen - 7 K 3335/07

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 17.09.2008
Inhalt
  • aufgehoben zu werden. Vielmehr ergibt sich der Inhalt dessen, was von der Klägerin verlangt wird, wie
  • kann aus einzelnen Verstößen gegen den Glücksspielstaatsvertrag nicht auf dessen
  • . Diese sind an den Vorgaben des GlüStV und der Ländergesetze zu messen und, wenn sie dagegen

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 R 1907/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.05.2009
Inhalt
  • tätig gewesen, da der Staatssicherheitsdienst der BRD und dessen Konfidenten eine Arbeitsaufnahme
  • Rentenversicherung, Nachrichten der LVA Hessen 1990, 107 ff, 114; Niesel in Kasseler Komm, Stand Januar 1991
  • sich indessen von demjenigen Personenkreis, dessen Rente nach ihrer eigenen Darstellung in einer

LAG Baden-Württemberg - 4 Sa 55/05

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 09.01.2006
Inhalt
  • Vorbringens wird auf dessen Schriftsätze vom 13.05. und 27.06.2005 verwiesen. 14 Mit Urteil vom 20.07.2005
  • angesichts dessen klaren Regelungsgehaltes nicht möglich. 15 Gegen das ihm am 09.08.2005 zugestellte
  • - 2 Ca 496/04 - NZA 2005, 484; ArbG Krefeld, 14.04.2005 - 1 Ca 3731/04 - NZA 2005, 383; LAG Hessen

OLG Hamburg - 1 Bf 25/11

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 21.12.2012
Inhalt
  • betrifft, und vom 12.11.09 (Widerspruchsbescheid, zugestellt am 26.11.09) zu dessen Ziffer 2
  • stets dem Dienstherrn überlassen, dessen Vorgehen er ggf. später wieder überprüfen lassen könne. Mit
  • Vorverfahrens nach den Vorschriften der §§ 68 ff. VwGO zu messen (BVerwG, Urt. v. 26.3.2003, 6 C 24/02

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 935/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 25.03.2010
Inhalt
  • die Klägerin weiterhin Feuerwehrstiefel auf Messen sowie - durch verschiedene Familienangehörige des
  • Zeitraum, innerhalb dessen das Institut die Prüfungen durchgeführt habe, erscheine der Kammer nicht
  • existieren. ee) Ungeachtet dessen erscheine der Kammer maßgeblich, dass § 8 Abs. 4 GPSG ein

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2749/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.06.2010
Inhalt
  • der Klägerin geltend gemachte Anspruch am Krankenhausgestaltungsgesetz zu messen. Bei Anwendung
  • Klagebegehren sei am Maßstab des Krankenhausgesetzes NRW zu messen und der Ablauf des Haushaltsjahres sei
  • Gleichheitssatz eine Benachteiligung desjenigen verbietet, über dessen Anspruch das Gericht erst nach

Der Staffordshire-Bullterrier als Nutztier?

martina heck vom 06.03.2014
Inhalt
  • dem Darlegungsgebot des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt. Ungeachtet dessen ist es angesichts
  • verwehrt ist, etwa in Hessen und Baden-Württemberg einen Hund dieser Rasse zu erwerben und diesen in
  • dessen hat das Verwaltungsgericht darüber hinaus ausgeführt, dass sich aus der ihm anlässlich eines

LAG Hessen - 8 Sa 234/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 27.06.2007
Inhalt
  • erfüllt als vom Arbeitgeber eingeschaltete Unterstützungskasse dessen Versorgungszusage. Die
  • Gutachtens der MDK in Hessen vom 14.04.2004, des Wissenschaftlichen fachärztlichen Gutachtens des
  • Gutachten von Dr. H. Dieses hat die Beklagte selbst vorgelegt. Dessen Verwertung für die

VG Göttingen - 1 A 274/12

Verwaltungsgericht Göttingen vom 12.08.2013
Inhalt
  • Abweichung nicht an dem Normalbild eines im medizinischen Sinn gesunden Menschen zu messen, sondern an der
  • ärztlichen Befund und dessen medizinische Qualifikation als solche an, sondern vielmehr darauf, ob der
  • Wortlaut der Versetzungsverfügung wo es heißt, „… aufgrund dessen werden Sie als Koordinator der

BVerwG - 2 C 68.11

Bundesverwaltungsgericht vom 30.05.2013
Inhalt
  • ist durch § 53 Abs. 1 Satz 4 LBG BW kein Ermessen eröffnet, dessen Ausübung an den Anforderungen des
  • § 40 LVwVfG BW zu messen oder nach § 39 Abs. 1 Satz 3 LVwVfG BW zu begründen wäre. Das Wort „kann
  • Rechtsgrundsatzes, wonach das die Beweisführung vereitelnde Verhalten eines Beteiligten zu dessen