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OLG Frankfurt - 7 U 155/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 25.09.2002
Inhalt
  • Kläger für die von ihnen geleistete Zwangsarbeit geltend machen, sowie das verlangte Schmerzensgeld, das

LG Dortmund - 2 O 399/09

Landgericht Dortmund vom 17.12.2009
Inhalt
  • Anzeigepflicht aufmerksam zu machen. b) 4445Gemessen an alldem wird der Hinweis der Beklagten auch in

LSG Baden-Württemberg - L 11 KR 6029/09 ER

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 09.02.2010
Inhalt
  • Zivilprozessordnung glaubhaft zu machen. 31 Entgegen der Ansicht der Antragstellerin richtet sich der einstweilige

FG Hamburg - 8 U 138/11

Finanzgericht Hamburg vom 19.03.2014
Inhalt
  • zweifelsfrei kenntlich machen (BGH NJW-RR 2010, 1309, 1310). Bei einer Personenmehrheit als

HessVGH - 5 UE 245/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.05.1987
Inhalt
  • umzulegenden Gesamtaufwandes und zur Größe der insgesamt belastbaren Flächen sind nur dann zu machen

LAG Hamm - 15 Sa 554/05

Landesarbeitsgericht Hamm vom 09.06.2005
Inhalt
  • sei, habe Kasse machen müssen usw.. Das habe je nach Anzahl der Kunden in der Regel ca. 30 Minuten in

LAG Düsseldorf - 11 TaBV 44/98

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 04.09.1998
Inhalt
  • 50Tatsachen in einem neuen Prozeß eine Änderung der Rechtslage zu ihren Gunsten geltend machen und das Gericht

OLG Köln - 12 U 80/02

Oberlandesgericht Köln vom 19.09.2003
Inhalt
  • Immobilie Aufwendungen machen, die in einem Missverhältnis zum tatsächlichen Wert stünden. Wegen der

LSG Hessen - L 3 U 9/06

Hessisches Landessozialgericht vom 21.11.2006
Inhalt
  • begründend nur ausnahmsweise in Betracht. Drohende Bagatellschäden an Sachen können den Versicherungsschutz

LSG Berlin-Brandenburg - L 6 AL 60/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.07.2004
Inhalt
  • der Rechtswidrigkeit der Meldeaufforderung die Erledigung nicht rückgängig machen. 30 Ein

LSG Nordrhein-Westfalen - L 3 RA 31/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 27.08.2001
Inhalt
  • Rentenversicherungsträger selbst aus der Hand zu geben und vom Tätigwerden der Selbstverwaltung abhängig zu machen

OLG Köln - 13 U 205/03

Oberlandesgericht Köln vom 21.07.2004
Inhalt
  • Zession Gebrauch machen darf, hinreichend eindeutig und in einer Weise bestimmt werden, die zu einem

OLG Köln - 4 UF 150/03

Oberlandesgericht Köln vom 28.05.2004
Inhalt
  • häufigen Umgang mit X deutlich zu machen, dass sie an seiner Entwicklung interessiert sind und eine

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 D 4/07.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.04.2007
Inhalt
  • Aufstellungsverfahrens machen und nach Abschluss eines Durchführungsplans mit dem Investor schließlich als

BGH - 3 StR 57/14

Bundesgerichtshof vom 10.06.2014
Inhalt
  • zuverlässigen Angaben dazu machen könne. Entsprechendes gelte für die Protokollführerin. Nach weiteren