martina heck
Kindergeld: Anspruch besteht auch bei Erkrankung des Kindes
Besteht ein Anspruch auf den Bezug von Kindergeld auch dann, wenn das volljährige Kind erkrankt und das voraussichtliche
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein extra frei für Umwandlung von Lebenspartnerschaft in Ehe
LAG Mainz: Tarifvertrag sieht keine bezahlte Freistellung vor
Gleichgeschlechtliche Arbeitnehmer können wegen der Umwand
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Betriebsausgaben und Beweislast für betriebliche Veranlassung
Die Darlegungs- und Beweislast für die betriebliche Veranlassung von Aufwendungen trifft denjenigen, der diese Ausgaben
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Klarstellung von EU-Richtlinie im Internetrecht – Nur Postanschrift fällt unter „Adresse“
Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun nochmal deutlich gemacht, welche Nutzerdaten Online-Plattformen wie
Rechtsanwalt Bernfried Rose
LG Köln bestätigt Kennzeichnungspflicht bei "getaggten" Postings
In einer aktuellen Entscheidung hat sich das Landgericht (LG) Köln für eine Kennzeichnungspflicht bei Postings
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Was ist eine Lizenzgebühr wert? BGH- Urteil zur Ermittlung des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzungen
Klar ist: Wer Urheberrechte verletzt, der schuldet dem Rechteinhaber den objektiv angemessenen Gegenwert der Lizenz. Doc
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Immobilien und Steuern: Kaufpreis eines Grundstücks als Bewertungsgrundlage für Schenkungsteuer
Das Finanzgericht (FG) Düsseldorf hatte sich jüngst mit der Bewertungsgrundlage im Rahmen der Festsetzung eine
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Schlechte Bewertung bei GoLocal erhalten? Was Unternehmer tun können
Die Mehrheit der Verbraucher informiert sich heute vorab im Internet über Unternehmen. Es gibt zu diesem Zweck zahlreich
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Kokainfund
Strafverteidiger:
In dem vom VG Hamburg am 30.04.2020 entscheidenen EA-Verfahren (15 E 899/20) wurde im Fahrzeug de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anwalt muss sicherstellen, dass bei Übermittlung per beA die richtigen Dokumente an das richtige Gericht versandt werden
Strafverteidiger:
In dem vom FG Hamburg am 25.5.2020 entschiedenen Verfahren (4 K 102/19) hatte der Prozessbevol
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW33 2020)
[IITR – 16.8.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-RL
Am 01.01.2018 ist das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie in Kraft getreten. Ziel der Europäischen Richtli
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop (CSR Rechtsanwaltskanzlei) für Gröger MV GmbH & Co KG wegen „Fuck and Dance Vol. 201“
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Intern
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Betriebliche Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung
Für eine betriebliche Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung gilt seit 01.01.2019 eine Zuschusspflicht des Arbeitgebers.
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Reisen in früherer Zeit
Heute einmal in etwas aus dem Rahmen fallender Beitrag. Beim Aufräumen ist mir eine Mappe mit alten Dokumenten meiner Vo
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsrat kann nicht von Arbeitgeber deutsche Sprache verlangen
LAG Nürnberg: Kommunikation kann mithilfe von Übersetzern erfolgen
Ein Betriebsrat kann nicht verlangen, dass Vorgesetzt
martina heck
Ortstermine mit Sachverständigen müssen trotz Corona-Pandemie stattfinden
Auch die Gerichte hatten ihren Betrieb wegen der Corona-Pandemie zwischenzeitlich fast vollständig eingestellt. Der Betr
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Vertrieb: Partner-Programm
[IITR – 12.8.20] Mit den Datenschutz-Produkten aus der Reihe PRIVAssist betreut die IITR Datenschutz GmbH zahlreiche Unt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Durchsetzung eines Anspruches gegenüber einem Datenschutzbeauftragten
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg entschied am 07.10.2019, dass über den Verwaltungsrechtsweg gegen einen Beschluss d
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „I Still Believe“
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Co