Malte Winter
Wenn der Reisende in einen falschen Fernbus steigt ...
Ein Ehepaar aus Lüdenscheid buchte im Internet bei einem Münchener Fernbussunternehmen eine Busreise von Hamburg nach Ha
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Malte Winter
Dringender Verdacht einer schwerwiegenden Vertragspflichtverletzung - Außerordentliche Kündigung
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann auch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragspflichtverletzung einen wichtigen
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Konflikt? Konflikt!
Frage ich Teilnehmer meiner Seminare, was ein Konflikt ist, so kommen meist recht allgemeine Ausführungen, die mehr besc
Rechtsanwalt Mathias Klose
Immer wieder: Sozialversicherungspflicht von Paketfahrern
Ist ein Paketfahrer durch ein Qualitätshandbuch und einen Verhaltenskodex in die Abläufe eines Logistikunternehmens eing
Rechtsanwalt Frank Weiß
Veröffentlichung von Abbildungen eines Prominenten
Das Landgericht Köln hat im April 2013 entschieden, dass die Veröffentlichung der Abbildung eines Prominenten ein zeit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verzicht auf die Wirkungen der Restschuldbefreiung in AGB
Der Bundesgerichtshof hat am 25.06.2015 zum Aktenzeichen IX ZR 199/14 einen insolvenzrechtlichen Streit durch Urteil i
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Abmahnkosten, Lizenzschaden und Verjährung bei Filesharing
Höhe der Abmahnkosten und des Lizenzschadens, Umfang der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers und Verjährung
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Pressemitteilung POC - Proven Oil Canada (POC) – Welche weiteren Kröten müssen die Anleger noch schlucken?
~München, 24.09.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, gab es f
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnungen wegen Filesharing durch Digirights Administration GmbH / Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell im Auftrag der Digirights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen durc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Unstimmigkeiten bei Zeitangaben
Weil die Zeitangaben der über eine Firma ermittelten und der durch den Provider beauskunfteten IP-Adresse des Anschlus
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Markenrecht: Bärenringen beim BGH – „Goldbär“ gegen „Lindt Teddy“
Wenn sich ein "Goldbär" und ein "Lindt Teddy" zanken kann das schonmal die große Bühne notwendig machen. So musste sich
martina heck
Der Ort der Lieferung und die Einfuhrumsatzsteuer
Anläßlich einer finanzgerichtlichen Auseinandersetzung über die Kernfrage, ob der Ort von Lieferungen aus der Schweizeri
Rechtsanwältin Gabriele Weintz
Im Bus gestürzt – Unfallversion muss auch vom Fahrer geschildert werden
Wenn man mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fährt, kommt es häufig vor, dass der Bus, die Straßenbahn oder die U-Bahn
Malte Winter
Zeugungsunfähiger Lebensgefährte muss für Kindesunterhalt aufkommen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass den gemeinsam mit der Mutter in die heterologe Insemination mit Spendersamen
Malte Winter
Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Aktion
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines I
Malte Winter
Druckkündigung des Arbeitsverhältnisses eines Kinderschänders
Der Ausspruch einer sog. „Druckkündigung“ kann gerechtfertigt sein, wenn sich ein erheblicher Teil der Belegschaft nachh
Malte Winter
Fixierung bei einer genehmigten Unterbringung
Auch im Rahmen einer genehmigten Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB bedarf es der gesonderten betreuungsgerichtlichen
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vertragsärzte – Vorsicht vor Regress: Abrechnung von Assistenzleistungen
Das SG Marburg hatte sich mit der Abrechnung der Leistungen eines Assistenzarztes durch einen Vertragsarzt zu beschäftig
Rechtsanwalt Mathias Nittel
Schiffsfonds MS Saylemoon Rickmers/MS Nina Rickmers: Gründungsgesellschafter müssen Fondsanleger Schadenersatz leisten
Schiffsfonds MS Saylemoon Rickmers/MS Nina Rickmers: Gründungsgesellschafter müssen Fondsanleger Schadenersatz leisten
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Dr. Sebastian Kraska
EuGH Generalanwalt: Safe-Harbor gewährt kein angemessenes Datenschutz-Niveau
Der Generalanwalt des EuGH kommt in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-362/14 (Maximillian Schrems gegen die ir