Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahngefahr durch "Disclaimer" im Online-Shop
Immer Wieder finden sich in Onlineshops Formulierungen wie diese:
„Inhalt des Online-Angebotes: Der Autor übernimmt ke
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Schulbegleiter als Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Der 2005 geborene Antragsteller leidet an einer komplexen Muskelerkrankung mit schubförmigem Verlauf. Seinen Antrag auf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Neue Abmahngefahr bei Widerrufsbelehrungen
Das Landgericht Frankfurt am Main (Beschluss v. 21.05.2015 - Az.: 2-06 O 203/15) lässt in einem EV-Verfahren mit einer
Dr. Sebastian Kraska
ZWW-Seminar: Datenschutz im Unternehmen
[IITR – 18.9.15] Das Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer der Universität Augsburg bietet im Rahmen eines zweit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Eintragungshindernis einer geografischen Bezeichnung
Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat im Juli 2015 geurteilt, dass die Eintragung eines Weines in das Markenregister n
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zu produktbezogenen Absatzverboten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10.12.2009 unter dem Az. I ZR 189/07 entschieden, dass zu den Ma
Malte Winter
Wenn der Mietwagen zu teuer ist ...
Kann ein Unfallgeschädigter einen Mietwagen verlangen, muss er die verschiedenen Tarife prüfen und den günstigsten wähle
Malte Winter
Kreuzfahrt - Anzahlung maximal 20%!
Ein Reiseveranstalter darf in der Regel nur eine Anzahlung, die 20 Prozent des Reisepreises nicht übersteigt, verlangen.
Malte Winter
Weiterbeschäftigung eines bis zum Beginn der Sommerferien befristeten Lehrers
Wird ein Lehrer, dessen Arbeitsverhältnis bis zum Ende des Schuljahres befristet ist, vor Beginn der Sommerferien auf de
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Braucht man das?
Um Mediation zu vermarkten, wird mittlerweile manch seltsame Sau durchs Dorf getrieben. Es fragt sich, ob man als Mediat
Harold Treysse
Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA)
Wie allgemein bekannt, soll das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) den Rechtsanwälten die sichere elektroni
Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenerhebung bei Minderjährigen zu Werbezwecken unzulässig
Mit Urteil (I ZR 218/12) vom 22.01.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkass
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Fehlerhafte Disclaimer: Abmahngefahr
Annähernd jede Webseite braucht ein Impressum mit den notwendigen Pflichtangaben. Dort finden sich meist auch sogenannte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Portwein muss aus Portugal kommen
Der Schutz von regionalen Spezialitäten mit Bezug auf eine geographische Angabe oder Ursprungsbezeichnung ist in der E
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit "Zertifizierter Bausachverständiger"
Das Landgericht Bonn hat mit Urteil vom 10.06.2015 zum Aktenzeichen 16 O 38/14 entschieden, dass ein staatlich geprüft
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Facebook- und Whats-App Nachrichten
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 10.06.2015 unter dem Az. 28 O 547/14 entschieden, dass eine Ver
martina heck
Behördlich angeordnete Tötung eines Hundes ohne rechtskräftig abgeschlossenes Klageverfahren
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Behörde nach Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes dessen Tötung anord
Malte Winter
Anforderungen bezüglich des Namens für ausgestellte Pässe und Reisedokumente
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und bio
Malte Winter
Nachweis erforderlichen Reparaturkosten mit Rechnung
Für die Erstattung der Reparaturkosten durch die Vollkaskoversicherung ist die Vorlage einer Rechnung Voraussetzung. Wer