Malte Winter
Firmenwagen und die Nutzung für eigene betriebliche Zwecke
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der einen ihm von seinem Arbeitgeber überlassenen PKW auch f
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Malte Winter
MPU bei Zweifeln an der körperlichen oder geistigen Fahreignung
Bestehen Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung eines Fahrerlaubnisbewerbers, so sind diese durch die Anor
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW erwartet von US-Behörden schnelle Genehmigung
Volkswagen rechnet mit einer schnellen Zustimmung der US-Behörden zur geplanten Umrüstung der manipulierten Diesel-Fahrz
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrerflucht Berlin – in Zahlen
Fahrerflucht in Berlin Seit 2010 ist die Anzahl von flüchtigen Unfallverursachern in Berlin jährlich leicht angestiegen.
Rechtsanwalt Marcus Dury
OS-Plattform der EU - Hinweispflicht für Online-Händler startet ab 09.01.2016
Nicht schon wieder neue rechtliche Änderungen! Das möchten wahrscheinlich die meisten Online-Shop-Betreiber laut rufen,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer pinkelt schon im Stehen?
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 12.11.15 unter dem Az. 21 S 13/15 entschieden, dass das U
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hersteller darf Händler Produktverkauf auf Amazon untersagen
Zur Verhandlung stehen zwei Gerichtsverfahren, in der Vertriebsvereinbarungen und mögliche Verstöße gegen das Kartellr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Taschengeld“ ist keine eintragungsfähige Marke
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass der Begriff „Taschengeld“ als Marke für Süßwaren wie Zuckerwaren, Lakrit
Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Info-Pflichten für Online-Händler ab 9.1.16!
Ab dem 09. Januar 2016 haben Online-Händler neue Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Online–Händler mit Nieder
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Neues Recht 2016 – Teil 2
Neues Recht 2016 – (Tele-)kommunikation etc.
Das Briefporto steigt. Die Bundesnetzagentur hat’s genehmigt. Die Preise st
Malte Winter
Rücktritt vom Fahrzeugkauf - Käufer darf zu Hause klagen
Ein Käufer, der vom Kaufvertrag eines ihm bereits überlassenen Fahrzeugs zurücktritt, darf die Vertragsrückabwicklung re
Malte Winter
U 3 - Betreuung: kein Anspruch in Hessen auf gemeindlichen Krippenplatz
Es besteht in Hessen kein Anspruch auf einen gemeindlichen Krippenplatz, sondern lediglich Anspruch auf Betreuung eines
Malte Winter
Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Baustelle
Im vorliegenden Fall wurde im Zuge einer Baustelleneinrichtung ein Wasser führender Schlauch quer über eine von Kfz genu
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Klage belastet VW-Aktie
Neue Turbulenzen an der deutschen Börse: Die VW-Aktie ist am Vormittag regelrecht abgestürzt. Dem Autokonzern drohen weg
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
VW-Chef Müller bittet Brüssel um Aufschub
Ist es eine Hinhaltetaktik von VW, oder ist die Aufklärung der Abgasaffäre wirklich so mühsam? Konzernchef Matthias Müll
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Was muss da schon alles passiert sein?
Und wie ging es weiter? Diese Frage stellt man sich gerade als Mediator unwillkürlich, wenn man bei dem juristischen Inf
Rechtsanwalt Frank Weiß
AG Köln: Keine Anwendung der MFM-Tarife bei privatem eBay-Angebot
Mit Urteil vom 18.12.2015 hat das AG Köln zum Aktenzeichen 148 C 130/15 zu Gunsten eines Abgemahnten entschieden, das
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Koch Media GmbH nicht aktivlegitimiert
Mit Urteil vom 22.12.2015 hat das Amtsgericht Esslingen zum Aktenzeichen 3 C 270/14 eine Klage der Koch Media GmbH, ve
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zitatrecht bei Übernahme von Interviews
Die Übernahme von Ausschnitten eines Exklusivunternehmens eines anderen Fernsehunternehmen kann nach den Grundsätzen d
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Praxisgründung – aber wie?
Heute auf Instagram entdeckt: Die Apotheker- und Ärztebank informiert Ärzte auf YouTube über die Möglichkeiten, die sich