Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Irreführende Werbung mit CE-Kennzeichen
Verstoß gegen Wettbewerbsrecht durch irreführende Werbung mit CE-Kennzeichnung – das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Unwirksame Beschränkung einer Unterlassungserklärung
Wer im Internet mit irreführenden Aussagen wirbt, muss mit einer Abmahnung und Aufforderung zur Unterlassung rechnen.
Rechtsanwalt Steffen Liebl
German Pellets: Insolvenzeröffnung wohl am 01. Mai 2016
Insolvenzeröffnung bei German Pellets soll erst zum 01. Mai 2016 erfolgen. Mehr Zeit, um das Unternehmen zu retten
Mün
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert bei E-Mail-Werbung
Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az. 6 W 9/16 entschieden,
Rechtsanwalt Guido Kluck
Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen: Anforderungen an die „zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme“
Betreiber von Online-Shops, die über das Internet Waren und/oder Dienstleistungen anbieten, stellen sich immer wieder di
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Der “Like” Button und die Aufklärungspflicht des Unternehmers
Verwendet ein Unternehmer auf seiner Website einen “Like” Button von Facebook, so muss er zwingend die Nutzer über die D
Malte Winter
Steuerhinterziehung des Erblasser - und nun?
Bei der Erbschaftsteuer wirken Steuerschulden, die auf einer Steuerhinterziehung des Erblassers beruhen, nur dann erwerb
Malte Winter
Wer ist werdender Wohnungseigentümer?
Als werdender Wohnungseigentümer ist nur anzusehen, wer (neben einem durch Vormerkung gesicherten Eigentumserwerbsanspru
Malte Winter
Glatteisunfall im überdachten Bereich eines Parkhauses
Für private Betreiber von Parkhäusern gelten die Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen
Malte Winter
Wiedereinsetzung bei Unterhaltssache
Sind einer Rechtsanwaltsfachangestellten in der Vergangenheit bei der Fertigung oder Versendung fristgebundener Schrifts
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Verstöße werden sehr selten sanktioniert
[IITR – 4.4.16] Wie riskant ist es, für Datenschutzverstöße belangt zu werden? Wie verschiedene Statistiken zeigen, werd
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2016)
[IITR – 3.4.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert einer Vollstreckungsgegenklage
Hat eine abmahnende Partei den Streitwert im Klageverfahren besonders niedrig angesetzt und diesbezüglich sogar eine S
Rechtsanwalt Frank Weiß
Konsequenzen einer fehlenden Markeneintragung
Ist eine Lizenz für eine eingetragene Gemeinschaftsmarke nicht im Markenregister vermerkt, ist ein Verweis auf die Liz
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Die Wagenburg
13:51:00
Wolfsburg hat 120.000 Einwohner, die meisten arbeiten bei VW. Kein Wunder, dass viele hinter dem Abgasskandal e
Rechtsanwalt Steffen Liebl
OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unwirksam
~~München, den 01.04.2016 - Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, ha
Harold Treysse
Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Bibliothek)
Wie bereits in meinem letzten Artikel angekündigt, möchte ich die Artikelserie zu dem Thema „Prozesslandschaft in der A
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Steuer-Schock: Kfz-Steuer für Motorräder soll ab 2017 um durchschnittlich 50% angehoben werden
Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat 2015 eine Studie über die Fahrtenprofile von Motorradfahrten in Auftrag gegebe
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gesetzesänderungen zum 1. April 2016
Zum 01.04.2016 traten eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft – auch der Online-Handel ist betroffen: Elektroni
Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon darf gekaufte Inhalte nicht sperren
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass Amazon seinen Kunden den Zugriff auf gekaufte digitale Inhalte nicht