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VG Frankfurt (Main) - 1 E 538/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 19.01.2006

Inhalt

Frankfurt am Main, Adalbertstr. 44-48, 60486 Frankfurt am Main zu stellen. Innerhalb von zwei Monaten nach

Beschwerde ist bei dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Adalbertstraße 44 – 48, 60486 Frankfurt

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 1. Kammer Norm: Art 3 GG Entscheidungsdatum: 19.01.2006 Aktenzeichen

festgesetzten Kosten vorläufig vollstreckbar. Tatbestand 1Der Kläger stellte am 10.01.2004 einen

auf Temperaturmessungen am Vor- und Rücklauf der Solaranlage. 25 Die Beklagte hat gegen die

LAG Hessen - 17 Sa 809/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 15.10.2007

Inhalt

Frankfurt am Main vom 14. März 2007, Az.: 6 Ca 7405/06, wird zurückgewiesen. Ihre außergerichtlichen

das 60. Lebensjahr vollendet. 3Mit ihrer am 19. Oktober 2006 beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main

.) verwiesen. 5Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat die Klage durch am 14. März 2007 verkündetes

Kläger beantragen, 14unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 14. März

27 Die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 14. März

Verständigung im Strafprozess: Angeklagter ist auf Bewährungsauflagen hinzuweisen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2015

Inhalt

Beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (1 Ss 294/14) ging es wieder einmal um die Verständigung

(den “Deal”) im Strafprozess. Hierbei ging es um die Frage, ob zur Wirksamkeit einer Verständigung

überfordert den Tatrichter nicht. Sie kam – ungeachtet der Frage, ob diese Hinweispflicht nicht schon im

(Beschluss v. 29.01.2014 – 4 StR 254/13) u.a. bereits in NJW 25/2014 (S. 1831 ff.) am 18.6.2014 bzw. StV

7/2014 (S. 393 ff.) am 17.06.2014 und damit jeweils ca. sechs Wochen vor der Verkündung des hier

BGH - VI ZB 1/10

Bundesgerichtshof vom 13.07.2010

Inhalt

Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 1. Dezember 2009 werden auf Kosten der Beklagten als

Frankfurt in Darmstadt LG Darmstadt Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Juli 2010

Prozessbevollmächtigten die Berufung am 10. November 2009 begründet und einen An- trag auf

gerichtliche Mitteilung über die Fristverlängerung sei Rechtsanwalt N. am selben Tag mit der gesamten an

gerichtlichen Verlängerungsmitteilung am 28. September 2009 noch keine (hypothetischen) Fristen im

VG Frankfurt (Main) - 10 E 4007/01.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.07.2004

Inhalt

berücksichtigt werden können (Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 14.01.2003 - 10 E 30852

Asylverfahren (Folgeverfahren) durchzuführen. Zur Begründung führten sie an, Deutschland im Mai 2001 verlassen

Anerkennung als Asylberechtigte. Den Antrag lehnte das Bundesamt mit Bescheid vom 20.02.1997 ab. Am

Beschluss vom 22.10.1998 (6 UZ 4421/97.A) ab. 52. Am 28.12.2000 stellten die Kläger zu 1) bis 4) Anträge

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 10. Kammer Entscheidungsdatum: 27.07.2004 Aktenzeichen: 10 E 4007/01

VG Frankfurt (Main) - 21 BG 1748/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 19.10.2004

Inhalt

ärztliches Staatsexamen 1977 in Frankfurt am Main abgelegt. Die Approbation wurde ihm am 26.01.1978

www.kidmed.de ein. Die Absenderin schilderte Veränderungen im Mund und an den Lippen und am Zahnfleisch

: 47 "dies kriminell verlogene Impfgegnerpseudoforum". 48 Der Beschuldigte hat am 12.06.2003 um 3.10

: 54 "ignoriert das feige debile Pack des enthirnten Abschaums". 55 Am 12.06.2003, um 19.14 Uhr

Abkassierens". 71 Am 19.07.2003, um 0.05 Uhr, schrieb er auf der Homepage unter www.kidmed.de/forum

OLG Köln - 2 W 115/00

Oberlandesgericht Köln vom 29.05.2000

Inhalt

mit einer dort am 7. Mai 2000 eingegangenen Eingabe vom 3. Mai 2000 ein weiteres "Rechtsmittel

. Mai 2000 muß daher als unzulässig verworfen werden. Eine Kostenentscheidung ist im Hinblick auf § 127

, das am 14. Februar 2000 bei dem Amtsgericht Krefeld eingegangen ist, hat der Antragsteller ferner

vom 17. Februar 2000 hat der Antragsteller mit einem Schreiben vom 17. März 2000, das am 19. März

Krefeld zur Entscheidung vorgelegt. Dort ist die Akte am 23. März 2000 eingegangen. 8Mit einem

OLG Frankfurt - 23 U 86/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 21.02.2007

Inhalt

beantragt, 11 1. das Endurteil des Landgerichts Frankfurt am Main, Az.: 2-27 0 538/04, dahingehend

das am 10.03.2006 verkündete Urteil der 27. Zivilkammer des Landgerichts in Frankfurt am Main wird

Im Rahmen des § 317 BGB unterscheidet man zwischen Gutachten zur rechtsgestaltenden

sei, einen höheren Wert zum Zeitpunkt des Verkaufs der Aktien im Mai 2001 zu belegen. Im Übrigen ist

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 23. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 21.02.2007 Normen: § 317 BGB

LAG Hessen - 13 Sa 622/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 10.10.2006

Inhalt

Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 10. Januar 2006 – 4 Ca 2780/05 – abgeändert Die Klage wird

Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 10. Januar 2006 - 4 Ca 2780/05 - abzuändern und die Klage

Berufungsbegründungsfrist bis zum 30. Mai 2006 mit einem an diesem Tag eingegangenen Schriftsatz begründet. 13 Die

ordentlichen Kündigung, die die Beklagte dem Kläger am 22. März 2005 ausgesprochen hat. 2Der bei

Arbeitsverhältnis der Parteien war in der Vergangenheit störungsfrei verlaufen. Am 14. März 2005

Reiserecht: Zur Haftung beim Sturz am Hotelpool

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014

Inhalt

Eigenverantwortung von der deutschen Rechtsprechung in diesem Bereich weiterhin hoch gehalten: Beim OLG Frankfurt

Hotels oder einer Hotelanlage ist regelmäßig mit Nässe zu rechnen, (vgl. OLG Frankfurt, Beck LSK 2002

vorliegenden Fall kommt hinzu, dass die grundsätzlich zu vermutende Reinigung des Bodens am Morgen

hielt das OLG nochmals fest, dass man schlicht selber mitdenken muss und Klage nicht geboten ist, wenn

(16 U 43/13) ging es um einen Hotelgast, der auf dem Weg zum Pool stürzte und später klagte. Hier

Urheberrecht: Zur Entschädigung bei unerlaubter Verwendung eines Gedichts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011

Inhalt

, die nicht nur in dieser Entscheidung wild durcheinander gewürfelt werden.Dazu auch:Eine Entscheidung des AG Frankfurt a.M. zum Thema Kostendeckelung

Amtsgericht und Landgericht Köln keine Verwendung im geschäftlichen Verkehr erkennen will, wenn man

ausschließt.Die Entscheidung überzeugt an dem Punkt, mit dieser Begründung, nicht. Auch im Urheberrecht

geschäftlichen Verkehrs erfolgt ist. Unter letzterem versteht man jede wirtschaftliche Tätigkeit auf dem

überhöht, das Amtsgericht folgte dem aber nicht. Zum einen gab es keine Anhaltspunkte, um zu erkennen, dass

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2014/2015: 32.Spieltag

Max Rand vom 11.05.2015

Inhalt

Einnahmetabelle DFB-Pokal Alle Wettbewerbe: Stuttgart überholt Frankfurt Wenn man alle Wettbewerbe

/2015 ist vorbei und an der Spitze der 1.Bundesliga Einnahmetabelle hat sich im Vergleich zur Vorwoche

sportliche Situation sehr gut wieder. Wer am meisten einnimmt ist wohl auch sportlich der

in etwa dar, wie man es vor der Saison auch hätte sportlich erwarten können. Die größte Differenz

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2014/2015: 27.Spieltag

Max Rand vom 07.04.2015

Inhalt

/2015 ist vorbei und an der Spitze der 1.Bundesliga Einnahmetabelle hat sich im Vergleich zur Vorwoche

und der “Einnahmetabelle DFB-Pokal” geht es hier. Alle Wettbewerbe: Frankfurt überholt Stuttgart Wenn

. Insgesamt spiegelt die Tabelle die sportliche Situation sehr gut wieder. Wer am meisten einnimmt ist

in etwa dar, wie man es vor der Saison auch hätte sportlich erwarten können. Die größte Differenz

man alle Wettbewerbe zusammenrechnet und weitere Einnahmen wie Sponsoren und Transfers mit

BGH - IX ZB 89/12

Bundesgerichtshof vom 06.12.2012

Inhalt

Rechtsmittel des Klägers werden der Beschluss des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am

09.05.2012 - 5 O 78/12 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06.08.2012 - 19 W 33/12 -

Main vom 6. August 2012 und der Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 9. Mai 2012

. Gehrlein, Dr. Fischer, Grupp und die Richterin Möhring am 6. Dezember 2012 beschlossen: Auf die

. Juni 2008 über das Vermögen der J. GmbH (nachfolgend: Schuldnerin) am 1. Juli 2008 eröffneten

LG Frankfurt am Main - 17 S 150/07

Landgericht Frankfurt am Main vom 15.07.2008

Inhalt

Amtsgerichts Frankfurt am Main vom, 17.12.2007 Az.:33 C 2851/07-31 wird dieses abgeändert und insgesamt wie

Abänderung des am 17.12.2007 verkündeten Urteils des Amtsgerichts Frankfurt am Main, 33 C 2851/07 – 31

qm für die Beklagten teurer käme. Diese Berechnung gilt entsprechend auch, wenn man für die Wohnung

Quelle: Gericht: LG Frankfurt 17. Zivilkammer Entscheidungsdatum: 15.07.2008 Normen: § 259 BGB

folgt neu gefasst: Unter Abweisung der Klage im übrigen werden die Beklagten verurteilt, an die

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