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OVG Nordrhein-Westfalen - 19 B 735/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.05.2003
Inhalt
  • nicht leisten kann. 17Die Antragsteller machen auch ohne Erfolg geltend, ein Schulwechsel im laufenden

OLG Frankfurt - 11 Verg 1/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 19.02.2007
Inhalt
  • verlängern. 18 Die Antragsgegnerin und die Beigeladene machen sich die Ausführungen der

KG Berlin - 2 Ws 510/10

Kammergericht vom 17.12.2009
Inhalt
  • Vollstreckung aus einem als rechtswidrig bewerteten Urteil zu verhindern, lassen sie sich nicht nutzbar machen

FG Münster - 9 K 2742/02 S

Finanzgericht Münster vom 18.06.2004
Inhalt
  • Festsetzung von Prozesszinsen machen, ob KSt nach den §§ 36 b bis e EStG a. F. oder im Rahmen der

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 503/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.08.2007
Inhalt
  • "Spezialist für Kieferorthopädie" aufmerksam machen zu müssen. Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 2

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 5193/00.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.11.2003
Inhalt
  • der Besetzung solch überdimensionierter Vorstände keinen Gebrauch gemacht oder machen können. Es

BGH - XI ZR 155/01

Bundesgerichtshof vom 14.05.2002
Inhalt
  • verbindlich zu machen (Senatsurteil vom 22. Oktober 1996 - XI ZR 249/95, WM 1996, 2230, 2232 m.w.Nachw

VG Kassel - 7 E 1756/01

Verwaltungsgericht Kassel vom 16.08.2004
Inhalt
  • darum bemüht, bei einem privaten Unternehmen eine Arbeitsgelegenheit ausfindig zu machen, wobei dann

LSG Hessen - L 4 V 860/71

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • anzusehen, da es den Beklagten nicht zur Leistung von Geld oder Sachen verpflichtet (Kommentar zum

OLG Celle - 14 U 17/05

Oberlandesgericht Celle vom 14.07.2005
Inhalt
  • deutlich gemacht hat, jedoch keinen Gebrauch machen. b) Auf den Hilfsantrag des Klägers war der vom

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 233/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.10.2003
Inhalt
  • und der ebenfalls zu führenden Behandlungsdokumentation machen. Bedenkt man ferner, dass den

OLG Düsseldorf - I-1 U 97/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 08.03.2004
Inhalt
  • Sachverständige V. vermochte dazu verlässliche Angaben nicht zu machen. Soweit der Sachverständige unter

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 33/98

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 03.08.2000
Inhalt
  • machen. Eine private Krankenversicherung habe die Klägerin nicht aufgenommen und da er selbst privat

AG Bocholt - 4 C 109/05

Amtsgericht Bocholt vom 14.03.2006
Inhalt
  • telefonischen Anruf bei ihm den Kaufvertrag rückgängig machen könne, 15 wenn sie sofort unterschreibe

OLG Köln - 6 U 119/10

Oberlandesgericht Köln vom 29.10.2010
Inhalt
  • Vorstellungen machen. Aber auch soweit von einer Erwerbssituation ausgegangen wird, in der dem