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OLG Koblenz - 7 U 1801/05

Oberlandesgericht Koblenz vom 13.07.2006
Inhalt
  • Todes sein nicht unerhebliches sonstiges Vermögen erben würde, das ihr neben dem von ihren Eltern
  • Erblasser in den letzten zehn Jahren vor dem 14.10.1992 erhaltenen Schenkungen sowie alle sonstigen

OVG Niedersachsen - 4 LC 34/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 17.04.2013
Inhalt
  • sonstiges Beteiligungsrecht der Klägerin vor der Erteilung des Einvernehmens nicht vor; ein solches Recht
  • Gewerbebetrieb, aus sonstigen verfassungsrechtlichen Schutzpflichten, aufgrund derer die Beklagte das
  • die Aufnahme des Gebiets Unter- und Außenems in die Liste der GGB zu einer sonstigen sie belastenden
  • Gemeinschaftsliste mit sonstigem höherrangigem europäischem Recht zu vereinbaren ist. Letzteres
  • unterzieht und insoweit nicht an die Vorschläge der Mitgliedstaaten gebunden ist. Für die sonstigen

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 3607/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.07.2003
Inhalt
  • sich bei Bauschutt um künstliche Steine und sonstiges Material handelt, das typischerweise auf
  • lebend zu erhalten. Der Verkauf und die sonstige Verwendung des Abraums war gemäß Nr. 3.12

BSG - 6 KA 48/07

Bundessozialgericht vom 17.09.2008
Inhalt
  • der Behandlungskosten für Patienten von sogenannten sonstigen Kostenträgern - Durchschnittspunktwerte
  • sonstigen Kostenträgern getragen werden, mit dem Durchschnittspunktwert der Ersatzkassen bzw der
  • - auf die Honorierung der von den sonstigen Kostenträgern zu vergütenden Leistungen zu übertragen

BGH - 11 W 23/07

Bundesgerichtshof vom 02.02.2010
Inhalt
  • nicht maßgeblichen sonstigen Geschäftsbedingungen. 10Die Betroffene habe nicht nachgewiesen, dass
  • beurteilen. Die sonstigen Geschäftsbedingungen müssen dabei nicht berücksichtigt werden (BGHZ 129, 37
  • die Kosten der einzelnen Hochbehälter und sonstigen auf die Topografie ihres Versorgungsgebiets

FG Münster - 8 K 122/02

Finanzgericht Münster vom 09.11.2004
Inhalt
  • ausgeführt bestreiten würde) und gehe man ferner davon aus, dass in dem Buchwert der sonstigen
  • . Abgesehen davon sei davon auszugehen, dass in den sonstigen Aktiva (neben den Grundstücken) auch
  • Vertragsbeteiligten selbst den Grundstücken und welchen Teil sie den sonstigen Gegenständen zuordnen wollten

VG Arnsberg - 7 K 1148/08

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 14.05.2009
Inhalt
  • schädlichen Umwelteinwirkungen und sonstigen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen
  • besonders idyllisches Bild bot, reicht hierfür nicht aus. 95Die Verletzung sonstiger öffentlich
  • schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche
  • schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen

HessVGH - 6 C 1005/08.T

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.09.2009
Inhalt
  • /Planungsrecht, Grundwasser und Sonstiges. Er nahm am Erörterungstermin teil und erläuterte und
  • sonstiger Gefahren, erheblicher Nachteile und erheblicher Belästigungen u.a. für die Nachbarschaft
  • sonstigen Vorschriften niedergeschlagen hat, bei der Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen nach § 5
  • sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die
  • sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen zu treffen (§ 5 Abs. 1 Nr. 2

Rechtsanwältin Saskia Mehlhorn

Fulbright & Jaworski LL.P.
Firma
  • University of Houston O'Quinn Law Library Foreign and International Law Librarian Wissenschaft & Forschung Vollzeit Sonstige Gemeinnützig

Christian Schmid

jusmeum.de
Arbeitsrecht Bilanzrecht
Firma
  • jusmeum.de Entwickler Forstwirtschaft Vollzeit Sonstige Gesellschaft in privater Hand

VG Saarlouis - 5 K 15/06

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 11.07.2007
Inhalt
  • Bescheid des Bergamts vom 01.12.1986 zugelassenen Haldenplanung weiterhin maßgeblich. 5. Sonstiges 5.1
  • sonstigen Massen, soweit es im unmittelbaren betrieblichen Zusammenhang mit dem Aufsuchen, Gewinnen oder
  • sonstigen Massen im Sinne des Absatzes 1 1. im Schienenverkehr der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
  • vermag auch keinen sonstigen Grund erkennen, der für diese Einschätzung der Klägerin sprechen könnte

OLG Frankfurt - 1 Ws 50/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 31.05.2006
Inhalt
  • sonstigen Umständen, wenn auch knapp, so doch immerhin so genau dargestellt, dass der Beschuldigte den
  • Wahllichtbildvorlage bedurft, bei der die Vermeidung jeglicher Einflussnahme gewährleistet war. 15 Auch im sonstigen

OLG Stuttgart - 4 U 64/07

Oberlandesgericht Stuttgart vom 16.01.2008
Inhalt
  • - Stadtplanwerk: ".... die verwendeten Vermessungsdaten und die sonstigen in die Karte eingearbeiteten
  • in gelber Farbe angezeigt werden. Allerdings sind die sonstigen abstrahierten Wegeführungen und ihre

VGH Baden-Württemberg - 10 S 2821/09

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 28.10.2010
Inhalt
  • sonstigen Voraussetzungen für die Gewährung der beanspruchten Beihilfe vor. Jedoch werde gemäß § 1 Abs. 5
  • deren vollständigen Ausschluss trotz Erfüllung der sonstigen persönlichen Voraussetzungen der

OLG Düsseldorf - d auf 400.000

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 13.12.2006
Inhalt
  • , insbesondere in Gestalt von Konditionen wie "Bonus, Werbung, Marketing usw.", sowie sonstigen Vergütungen
  • Lieferant unmittelbar an den Franchise-Nehmer ausliefert und sonstigen Waren insbesondere