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BPatG - 7 W (pat) 33/05
Bundespatentgericht vom 17.12.2008
- Inhalt
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- ). Aber mangels Darstellung oder sonstiger Einzelheiten gibt die D7 dem Fachmann keine Hinweise für
VG Köln - 14 K 1954/07.A
Verwaltungsgericht Köln vom 09.06.2009
- Inhalt
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- ) vorliegen. Das Vorliegen sonstiger Abschiebungshindernisse wurde verneint, dem Kläger wurde die
OVG Rheinland-Pfalz - 3 B 10956/01.OVG
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 11.07.2001
- Inhalt
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- stehen oder aus sonstigen Gründen offenbar unrichtig bzw. in einem ausschlaggebenden Punkt unter
LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 97/00
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.11.2000
- Inhalt
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- Verwirrtheitszuständen, Lähmungen und sonstigen Funktionseinschränkungen üblicher Art (z. B. auch bei
VG Düsseldorf - 15 L 3899/03
Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.10.2003
- Inhalt
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- grundsätzlich das Recht auf freie Wahl aller Lehrveranstaltungen seines Fachbereichs und aller sonstigen
BFH - VI R 52/11
Bundesfinanzhof vom 16.10.2013
- Inhalt
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- eigenständige Einkunftsart und keinen sonstigen originären (Einkommen-)Steuertatbestand, sondern stellt
SozG Augsburg - S 14 R 4058/06
Sozialgericht Augsburg vom 20.11.2008
- Inhalt
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- – in dem Bewilligungsbescheid aus dem Jahr 1997 oder in sonstigen Bescheiden der Beklagten gerade
BPatG - 27 W (pat) 26/09
Bundespatentgericht vom 30.03.2009
- Inhalt
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- Grad der Verkehrsdurchsetzung bisher nicht verwiesen werden. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf
SozG Regensburg - S 15 AS 449/05
Sozialgericht Regensburg vom 12.07.2007
- Inhalt
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- Vorhandensein von Mobiliar und sonstigen Einrichtungsgegenständen in der Wohnung nicht erforderlich
OVG Nordrhein-Westfalen - 12 B 800/06
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.06.2006
- Inhalt
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- zitierten Stellungnahmen, sondern - in erheblicher Dichte - auch aus dem sonstigen Akteninhalt; die
BGH - I ZR 185/00
Bundesgerichtshof vom 22.05.2003
- Inhalt
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- anstandshalber den Erwerb anderer Produkte aus dem sonstigen, nicht entsprechend im Preis reduzierten
BGH - III ZR 285/11
Bundesgerichtshof vom 18.10.2012
- Inhalt
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- hinaus, mit meinem/unserem sonstigen Vermögen gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft quotal
OLG Hamm - 5 Ss 1016/02
Oberlandesgericht Hamm vom 21.11.2002
- Inhalt
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- Einlassung des Angeklagten mitgeteilt und diese Einlassung unter Bewertung der sonstigen
BVerfG - 1 BvR 480/10
Bundesverfassungsgericht vom 23.08.2010
- Inhalt
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- Hühnergackern erstreckt. 19 2. Die sonstigen vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen bedürfen daneben keiner
LSG Sachsen - L 7 AS 219/08
Sächsisches Landessozialgericht vom 26.11.2009
- Inhalt
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- Eigentums sowie die Kosten der Instandhaltung, Instandsetzung, sonstigen Verwaltung und eines