Suche nach "sonstiges"

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FG Köln - 3 K 2096/03

Finanzgericht Köln vom 20.01.2005
Inhalt
  • die nach seinen Angaben hohen sonstigen Schulden gegenzurechnen, weil das Vermögen einer Person nicht
  • Verhinderungsgrund durch Vorlage einer Einweisung in die Rehabilitationseinrichtung oder sonstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 7A D 35/99.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.12.1999
Inhalt
  • der Art der in diesen Gebäuden ausgeübten Tätigkeit folgt darüber hinaus im Verhältnis zu sonstigen
  • unverhältnismäßig hinter sonstige Belange 38 zurückstellt. Die Festsetzung der "Bauzone 1" beeinträchtigt die

BVerfG - 1 BvR 2664/09

Bundesverfassungsgericht vom 17.02.2010
Inhalt
  • sonstige öffentliche Stellen 32 (1) Die Meldebehörde darf einer anderen Behörde oder sonstigen

BSG - S 44 KR 679/02

Bundessozialgericht vom 04.07.2009
Inhalt
  • Forstwirtschaft, in einem Gewerbebetrieb oder einer sonstigen insbesondere freiberuflichen Arbeit in
  • ) und sonstige Einkünfte iS des § 22 EStG (§ 2 Abs 1 Nr 7 EStG) dann sozialversicherungsrechtliches

HessVGH - 11 UE 1204/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.01.1988
Inhalt
  • solchen Fällen - bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen - auch der
  • bei den Abnehmern irgendeine Irreführung über Konsistenz, Herkunft oder sonstige wesentliche

LSG Berlin-Brandenburg - L 30 AL 18/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.11.2008
Inhalt
  • den sonstigen Einnahmen zählenden Erstattungsansprüche (Borrmann in Hauck/Noftz, Kommentar, SGB IV
  • Art. Sonstige Kriterien können allenfalls bei der Beurteilung des Vorliegens einer Unbilligkeit aus

FG Münster - 9 K 4803/05

Finanzgericht Münster vom 16.03.2007
Inhalt
  • Widerruf (den Beigeladenen), alle erforderlichen schulischen Erfordernisse und sonstigen, notwendig
  • Möbel noch sonstige persönliche Gegenstände der S bei der Klägerin verblieben. Da die Klägerin

BPatG - 29 W (pat) 74/06

Bundespatentgericht vom 24.04.2006
Inhalt
  • Verkehr insbesondere zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale
  • Ersatzteilen für Nutz- und sonstige Kraftfahrzeuge werden nicht hinreichend deutlich beschrieben, um dem

VG Kassel - 6 E 634/02.A

Verwaltungsgericht Kassel vom 01.08.2003
Inhalt
  • auch nicht die erheblich konkrete Gefahr einer sonstigen existenziellen Gefährdung im Sinne von § 53
  • Großstädten der Türkei oder in den Tourismusgebieten gibt es weder Hungersnot noch eine sonstige auf

VG Düsseldorf - 24 K 1038/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 05.06.2003
Inhalt
  • „sonstigen Verhinderung" angesehen werden. Selbst wenn man unter umgangssprachlicher Lesart den
  • Altersversicherung nebst einem Zuschlag von 0,7% hiervon für sonstige Personalnebenkosten und

StGH Hessen - P.St. 1294

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 20.10.1999
Inhalt
  • Selbstverwaltungsrecht neben den Gebietskörperschaften Gemeinde und Kreis aber generell den sonstigen öffentlich
  • Kommunalen Gebiet Rechenzentren Gemeinden, Landkreise und sonstige Gemeindeverbände, § 20 Abs. 3 Satz 3 DV

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 U 222/02

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 11.11.2002
Inhalt
  • und den au-ßerdem zu beachtenden sonstigen besonderen Umständen des Einzelfalles kann sich eine
  • sonstige Fähigkeiten ausgeglichen werden, deren Nutzung ihm zugemutet wer-den kann. In Anwendung dieser

LSG Sachsen - L 6 RJ 131/01

Sächsisches Landessozialgericht vom 18.10.2001
Inhalt
  • Leistungseinschränkungen oder ein sonstiger Katalogfall nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG
  • Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine sonstige schwerwiegende Behinderung

BSG - S 12 V 1/08

Bundessozialgericht vom 02.12.2010
Inhalt
  • Rechtsprechung des BSG bei sonstigen, nicht die regelmäßigen Anpassungen der Leistungen betreffenden
  • sonstige, nicht die Dynamisierung betreffende Änderungen der Verhältnisse. Hinsichtlich der

LG Köln - 87 O 27/07

Landgericht Köln vom 15.02.2008
Inhalt
  • sonstigen Anwesenden – die Vorlage der Vollmacht verlangt, deren Nachreichung und damit die Stimmabgabe
  • und / oder sonstige Fehler den ihr obliegenden Gegenbeweis schon anzubieten versäumt hat. 50Dies