Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 863 von 1130

VG Münster - 3 K 1748/04.A

Verwaltungsgericht Münster vom 20.07.2006
Inhalt
  • ausreichende Glaubenspraxis glaubhaft machen zu können, ist zumindest eine Schilderung zu verlangen, die
  • , a.a.O. 23Dies vorausgesetzt haben die Kläger bereits vor dem Bundesamt nicht glaubhaft machen
  • Dinge nicht machen können; hier gebe es hingegen viele Yeziden. Denn bei den Tieren auf den Weiden

BGH - OF KZR 15/12

Bundesgerichtshof vom 09.07.2013
Inhalt
  • gezahlt hat, Ausgleichsansprüche gegen die anderen Gesamtschuldner schon geltend machen, bevor eine
  • anderen Gesamtschuldner schon geltend machen, bevor eine rechtskräftige Entscheidung über ein gegen
  • machen kann, bevor die Entscheidung der Kommission bestandskräftig geworden ist. 55aa) In der deutschen

LG Hamburg - Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • zu 1) die Verbreitung der inkriminierten Fotos untersagt wurde. Insoweit machen die Kläger nunmehr
  • Personen hätten machen dürfen. Diesem Umfeld habe sie die Kläger bewusst ausgesetzt. Indem H. K. an der
  • insbesondere mit den Kindern gemeinsame Unternehmungen machen. Anhaltspunkte für eine Wiederaufnahme der

EuGH - T-47/03

Europäischer Gerichtshof vom 01.02.2007
Inhalt
  • elektronischer Form oder über ein Register – sieht vor: „(1) Die Organe machen, soweit möglich, die Dokumente
  • ). 52Daher ist das besondere Interesse, das ein Antragsteller am Zugang zu einem Dokument geltend machen
  • Dokuments anzugeben, ohne den Inhalt dieses Dokuments bekannt zu machen und damit die wesentliche
  • ein Antragsteller am Zugang zu einem ihn persönlich betreffenden Dokument geltend machen könne, bei
  • eines Organs, ein Dokument nicht zugänglich zu machen, aufrechterhalten werden, solange das Gericht

OVG Nordrhein-Westfalen - 25 A 4997/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.10.1997
Inhalt
  • hinsichtlich des Abgasschutzes als auch hinsichtlich des Lärmschutzes geltend machen. Bei Anwendung
  • sind klagebefugt, weil sie geltend machen, daß die Lärmimmissionen, denen sie infolge des
  • Gesundheit und mithin ihres Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG machen kann und daß § 45 Abs. 1 Satz
  • geltend machen, das Gutachten habe veraltete Zahlen bezüglich der Verkehrsaufkommens aus dem Jahr 1982
  • beanstanden, weil die Straßenverkehrsbehörden nur für denjenigen Verkehrslärm verantwortlich zu machen

Datenschutz-Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Michael Schmidl: Informationelle Selbstbestimmung in Theorie und Praxis

Dr. Sebastian Kraska vom 02.04.2012
Inhalt
  • abhängig machen. Und schließlich ist da noch die Einwilligung. Im Arbeitsverhältnis wird die
  • einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen will, veröffentlicht seinen beruflichen Werdegang auf

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) und das deutsche Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2012
Inhalt
  • verpflichtet ist, ihre Beamten fu?r Handlungen haftbar zu machen, die diese in Erfu?llung ihrer
  • Gesetze mögichst bekannt zu machen. Artikel 31 Dort liest man Jede Vertragspartei fo?rdert, soweit es

§ 291a SGB 5

Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur
Inhalt
  • einrichtungsübergreifende Dokumentation verfügbar zu machen. Sie sollen geeignet sein, weitere
  • medizinische Daten des Versicherten verfügbar zu machen.(5d) Die Länder bestimmen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 KA 67/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.07.2003
Inhalt
  • . Allein die Vorwegabzüge des § 6 Abs. 3 HVM machen etwa ein Viertel der Gesamtvergütung aus (KVNo
  • . 39Ebenso wenig wird die Eignung von § 7 HVM, das Einkommen berechenbar zu machen und damit den Punktwert

BVerfG - 1 BvR 519/08

Bundesverfassungsgericht vom 09.07.2008
Inhalt
  • reden alles schön. […] Tatsächlich haben uns die Polit-Bonzen nichts mehr zu sagen. Sie machen sich
  • bis PDS sind dabei, unseren Sozialstaat kaputt zu machen, weil sie jedes Jahr Milliardenbeträge für

LAG Hessen - 9 TaBV 141/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 11.12.2008
Inhalt
  • hier indessen nicht. Auch das Recht, ein rechtliches Begehren gerichtlich geltend zu machen, kann
  • , machen wir Dich fertig. Unabhängig von einer etwaigen Bedrohung der Zeugin durch den Bruder des

BGH - 5 StR 18/10

Bundesgerichtshof vom 29.04.2010
Inhalt
  • ‚Magenspülung’ machen müsse und dies nicht ohne sicher funktionierendes Gerät machen wollte; die

OVG Berlin-Brandenburg - 62 PV 14.07

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Maßnahme als Verletzung ihres Mitbestimmungsrechts geltend zu machen, wenn sie der Stufenvertretung die
  • - bzw. Beteiligungsrechte durch Umsetzung einer Mitbestimmungsvorlage geltend zu machen, zu welcher

OLG Hamm - 6 UF 73/05

Oberlandesgericht Hamm vom 09.03.2006
Inhalt
  • Realsplitting Gebrauch machen. Dies führe im Januar 2005 zu einem Nettoeinkommen von 1659,31 € und nach
  • überhaupt geltend machen könnte. cc) 116Für Januar 2005 berechnet sich der Unterhaltsanspruch der Klägerin

OLG Düsseldorf - I-2 U 51/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 29.11.2007
Inhalt
  • ihres Auftraggebers hätte zurückziehen können, kann sie mit Erfolg geltend machen, Anfragen beim
  • machen könnte, dieser könne es bis zum Abschluss des anhängigen Rechtsstreits gelingen, den