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LSG Sachsen - L 6 LW 38/99

Sächsisches Landessozialgericht vom 07.12.2000
Inhalt
  • sonstiger EWG-rechtlicher Vorschriften hinsichtlich einer Stilllegung oder Extensivierung
  • Gesamtbetrachtung stets so vorzunehmen, dass besonders schwerwiegende sonstige Umstände eine

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 VS 8/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 20.10.2000
Inhalt
  • Schriftsätze, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie auf den Inhalt der beigezogenen
  • sonstige ursächliche Schädigung durch die truppenärztliche Versorgung sind im Falle des Klägers aber

LAG Düsseldorf - 11 Sa 828/06

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 28.09.2006
Inhalt
  • . Wegen des sonstigen Vorbringens der Parteien wird auf den vorgetragenen Akteninhalt ergänzend Bezug
  • Teilzeitbeschäftigung von Frau L. . 27Als sonstige Maßnahmen bzw. Hinweise ist in diesem Schreiben

VG Neustadt - 4 K 181/06.NW

Verwaltungsgericht Neustadt vom 21.09.2006
Inhalt
  • die Anlage militärisch genutzt werden müsse. Da keine sonstigen Alternativstandorte zur Verfügung
  • aber auch sonstige alternative Standorte für die geplante Mobilfunkanlage außerhalb des Naturparks

VG Berlin - 62 K 3.10

Verwaltungsgericht Berlin vom 18.08.2009
Inhalt
  • Dienstkraft der Dienststelle oder aus sonstigen Umständen dem Beteiligten entweder von vornherein oder
  • . sonstige „Übernahme“ von Leiharbeitskräften vor. Hinzu kommt, dass selbst dann die mit dem Antrag

BAG - 10 AZR 601/12

Bundesarbeitsgericht vom 28.08.2013
Inhalt
  • Flugbegleiterin eine gewisse Volatilität stets innewohnt und die Erwartung der sozialen und sonstigen Vorteile
  • zurücktreten. Unzumutbare persönliche, familiäre oder sonstige außervertraglich entstandene Belastungen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 KA 31/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 27.11.2002
Inhalt
  • Teilnahme kann die Beklagte naturgemäß erst dann abwägen und letztlich entscheiden, wenn alle sonstigen
  • der Gesetzgeber noch sonstige Normgeber sind von Verfassungs wegen gehalten, für jedes auch nur

OLG Hamm - 8 U 12/99

Oberlandesgericht Hamm vom 20.09.1999
Inhalt
  • sonstiger Erben nicht eingeht, erschließt sich dem objektiven Leser des Gesellschaftsvertrages nicht
  • Gründungsgesellschafter, deren Anteile nach § 5 nicht eingezogen werden dürfen. Für sonstige nach

OLG Köln - 6 U 192/02

Oberlandesgericht Köln vom 04.04.2003
Inhalt
  • Form geprägt werden, blieben zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr keine sonstigen Elemente. Den
  • Antragstellerinnen ohne sonstige, dem Markenschutz unterfallende Merkmale überhaupt vorliegt, war dem

OLG Hamm - 13 U 1/98

Oberlandesgericht Hamm vom 25.10.1999
Inhalt
  • gravierenden organischen und sonstigen - teilweise fortschreitenden - körperlichen Schädigungen in
  • zu ersetzen, jeweils soweit Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte

LSG Bayern - L 6 RJ 234/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.06.2001
Inhalt
  • Ausbildungszeit von mehr als 2 Jahren), des ange1ernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer
  • , diese sei, wie alle Beschäftigten der Wäscherei, als sonstige Arbeiterin mit Tätigkeiten, die

VG Düsseldorf - 18 K 7258/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.08.2005
Inhalt
  • weitergehender, mit der Klage verfolgter Anspruch steht dem Kläger nicht zu, da die sonstigen Einwände gegen
  • sonstige Mitarbeit durch seinen Mathematiklehrer, Herrn C, geführt habe. Im zweiten Halbjahr sei

LSG Sachsen - L 6 LW 36/99

Sächsisches Landessozialgericht vom 22.02.2001
Inhalt
  • Maßnahme nach Maßgabe sonstiger EWG-rechtlicher Vorschriften hinsichtlich einer Stilllegung oder
  • , dass besonders schwerwiegende sonstige Umstände eine Ausnahmeentscheidung zulassen (vgl. BT-Drucks

BFH - VIII R 20/08

Bundesfinanzhof vom 16.03.2010
Inhalt
  • Voraussetzungen für die steuerliche Erfassung von Gewinnen aus Veräußerungsgeschäften von sonstigen
  • der Kläger Schuldzinsen für das Darlehen von 9.492,10 DM sowie sonstige Kosten in Höhe von 100 DM

OVG Rheinland-Pfalz - 8 A 10406/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 20.08.2008
Inhalt
  • Betrag je Hektar für die sonstigen beihilfefähigen Flächen gebildet (§ 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2
  • bei den beihilfefähigen Flächen des Betriebsinhabers um Dauergrünland oder sonstige beihilfefähige