Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 824 von 1130

LG Bonn - n EUR 25.000

Landgericht Bonn vom 14.05.2004
Inhalt
  • Interesse am Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bewusst zu machen. Das Procedere bei
  • Vermutung des § 56 HGB widerlegen und dem Kunden im Sinne des § 54 Abs. 3 HGB bösgläubig machen oder

LSG Sachsen - L 3 AL 34/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 22.11.2001
Inhalt
  • insoweit keine konkreten und vollständigen Angaben machen können. Sie hat den Stundenumfang nur geschätzt
  • überhaupt keine Angaben machen konnten. Der Kläger trägt hier die objektive Beweislast der

VG Berlin - 2 A 6.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Gestaltungsmöglichkeit, wenn eine Verwaltung mit einem großen Geschäftsbereich hiervon Gebrauch machen will
  • diesen Möglichkeiten in gesetzeskonformer Weise Gebrauch machen will. Nach den Vorgaben der Bundesagentur

OLG Köln - 3 U 16/02

Oberlandesgericht Köln vom 13.09.2002
Inhalt
  • entsprechender Fristverlängerung am 02.04.2002 begründet. 13Sie machen geltend, KMS "F" sei während der
  • , um die Luken zu öffnen und den Laderaum frei zu machen. Beim Achtermast komme hinzu, dass im

VG Düsseldorf - 24 K 1450/08

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 29.05.2008
Inhalt
  • 2008 erhobenen Klage machen die Kläger geltend: Sie hätten den Betreuungsvertrag gemäß dessen Nr. 8
  • verpflichtet, richtige Angaben zu machen. Seien diese Angaben falsch, so machten sich die Träger gegebenenfalls

ArbG Solingen - 5 Ca 2051/07

Arbeitsgericht Solingen vom 25.04.2008
Inhalt
  • Kapitaloption Gebrauch zu machen. Da sich bereits aus der Versorgungsregelung vom 31.12.1979 (Anlage K 4
  • auch über alle erforderlichen Informationen, um von seinem Recht Gebrauch machen zu können. Dennoch

LAG Köln - 5 Sa 625/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 02.11.2009
Inhalt
  • , obwohl die Beklagte in diesem Zusammenhang glauben machen wolle, der Fahrtkostenzuschuss sei nur gegen
  • Klägers erst ab Ende Mai 2008 begonnen und kann daher für die Zeit davor keine Angaben machen. Wäre

OLG Koblenz - 2 U 1521/05

Oberlandesgericht Koblenz vom 30.11.2006
Inhalt
  • bezüglich des 1. Schadensfalls (1 Paket Aquamarine) Ansprüche aus übergeleitetem Recht geltend machen
  • ,--€ keine Angaben machen könne (Seite 2 des Protokolls vom 30.6.2005, GA 156). Mangels Angaben lässt sich

HessVGH - V TL 2511/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.01.1991
Inhalt
  • machen können, warum sie im Falle des Bewerbers H vom gemeinsam vertretenen Prinzip der
  • der Sitzung am 3.6.1985 deutlich zu machen versucht habe, daß die Alternativen nicht darin bestünden

FG Köln - 5 K 2566/04

Finanzgericht Köln vom 01.12.2006
Inhalt
  • ihn – den Kläger – geltend machen, nicht jedoch gegen seine Ehefrau. Die Sittenwidrigkeit der von ihr
  • , die andere vor dem FG, geltend zu machen sind (so bereits BFH-Beschluss vom 6. August 1985 VII B 3

FG Hessen - 7 K 416/08

Hessisches Finanzgericht vom 31.03.2009
Inhalt
  • ferner zumindest der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit zu machen. Der Kläger macht geltend, er habe
  • Betreffenden der Vorwurf einer vorsätzlich begangenen Steuerhinterziehung zu machen ist. 35 Die beklagte

LSG Sachsen - L 3 AL 8/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 08.03.2001
Inhalt
  • unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen
  • machen konnte, war er in der Lage, die Fehlerhaftigkeit der Bewilligung im Zeitraum vom 01.03.1997

HessVGH - 12 TH 2263/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 28.11.1989
Inhalt
  • --), und hiervon darf sie jedenfalls dann rechtsfehlerfrei Gebrauch machen, wenn die Negativschranke
  • entnehmen sind, die sich die Behörde zumindest konkludent hätte zu eigen machen können, kann vorliegend

HessVGH - 3 N 2444/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.11.2003
Inhalt
  • nach ihren Angaben Schadensersatzansprüche gegen die Antragsgegnerin geltend machen will, zumal sie
  • Landschaftsbild und den Vogelzug eine Untersuchung über einen längeren Zeitraum erforderlich machen. 36

FG Baden-Württemberg - 12 K 18/07 H

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 05.05.2010
Inhalt
  • . Insoweit kann, sofern der Steuerpflichtige nachweisen oder zumindest glaubhaft machen kann, dass er
  • von dem betreffenden Beteiligten jeweils näher darzulegen sowie nachzuweisen bzw. glaubhaft zu machen