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OVG Nordrhein-Westfalen - 12 B 547/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.05.2008

Inhalt

: Verwaltungsgericht Aachen, 2 L 283/07 Tenor: Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. Die

HessVGH - 13 UZ 3100/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.09.1995

Inhalt

Verwaltungsgerichte Oldenburg und Aachen verweist, die beide davon ausgingen, daß auch nach dem am 20. November

OLG Köln - 22 U 78/92

Oberlandesgericht Köln vom 15.09.1992

Inhalt

die Beklagte aufgrund des in dem Verfahren 22 O 149/90 LG Aachen ergangenen Urteils als Ersatz des

OLG Dresden - Kein eigener zusätzlicher Link zur OS-Plattform auf Handelsplattformen wie eBay erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2017

Inhalt

Stelle; vielmehr bestehen die Pflichten nebeneinander (vgl. OLG Koblenz, GRUR-RR 2017, 147; LG Aachen

VG Minden - 7 K 2079/07

Verwaltungsgericht Minden vom 26.08.2009

Inhalt

. ............. Gott möge sie stark auseinander reißen. ............. Gott möge ihre Frauen zu Witwen machen

. ............. Gott möge ihre Kinder zu Waisen machen. ............. Gott möge unseren Mudschahidin

Mindeste, was man machen kann. Gelder erreichen die Juden in Milliardenhöhe aus Europa und aus

beobachtet werde. Vor diesen Sachen habe ich niemals Angst. (...) Und so Gott will, werde ich der erste

Frauen zu Witwen und ihre Kinder zu Waisen zu machen" sowie die Bezeichnung der abgegrenzten

OLG Düsseldorf - I-2 U 125/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 28.01.2010

Inhalt

von anderen habe durchführen lassen, um sich deren Arbeitsergebnisse zu Nutze zu machen. Insoweit

gehabt, ihrerseits von den Lehren des A-2-Standards Gebrauch zu machen. Es liege bei einem Testkauf

trotz Untersuchung des "DLT-Tapes" hierzu keine Angaben machen könne. Die Beklagte stellt eine

die Gemeinschaft verwertbar zu machen. b) 145146Wie das Landgericht Düsseldorf in seiner

ergebenden Verbietungsrechte geltend machen, die gerade ein rechtswidriges Tun voraussetzen. 170 F

HessVGH - 8 UE 3800/00

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.11.2001

Inhalt

erwirkt insoweit kein eigenes Recht, Ansprüche gegen FI geltend zu machen." 11Nachdem die FI im Juni

zu machen. Es sei beschlossen worden, die Sache zunächst abzuwarten und auf einen Zeitpunkt nach

zu der Magistratsvorlage in Sachen F.-straße, es seien noch Beratungen erforderlich. In den

Vorwurf zu machen, habe das Verschweigen der gescheiterten bzw. nicht wahrgenommenen Option durch den

machen die Kläger u.a. noch geltend: Die Aktivitäten des damaligen OB A. zur Unterstützung des

VG Kassel - 4 K 395/07.KS

Verwaltungsgericht Kassel vom 11.12.2009

Inhalt

habe König Fahd von Saudi Arabien in Zusammenarbeit mit dem Islamischen Zentrum in Aachen eine

-Fahd-Übersetzungen seien nicht bekannt. Das Islamische Zentrum in Aachen stehe im Übrigen der

Aachen. In Bezug auf diese Akademie hat aber auch der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein

OLG Frankfurt - 4 U 260/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 24.09.2008

Inhalt

bedienen und inhaltlich zu eigen machen oder einen „aus ihrer Person hergeleiteten zusätzlichen

insoweit als es Umstände und Erfahrungen gibt, die es wahrscheinlich machen, dass sie den vom

Anleger und Erfahrungen gibt, die es wahrscheinlich machen, dass sie den vom Anleger verfolgten Zweck

ihre Verwirklichung zumindest in einem Maße wahrscheinlich machen, dass sie im Hinblick auf die

Verluste geltend machen könnte, die sie ohne eine solche Mitunternehmerschaft verbuchen könnte, weil

OLG Brandenburg - 4 U 185/00

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.09.2000

Inhalt

getroffenen Vereinbarungen“ nur 70 % geltend zu machen, sich unter dem Gesichtspunkt der

Balkone aus den 60er- Jahren machen musste, die sämtlich nicht saniert, sondern abgerissen und

Gewinn könne der Kläger schon deshalb nicht geltend machen, weil das Honorar des Herrn Dr. T

ersparte Aufwendungen seines „Sub-Architekten“ Angaben zu machen. Wenn ein Unternehmer vorträgt, es

„LVZ Gerüstbauarbeiten“ gleichsam fiktive anrechenbare Kosten. Sie machen hier gemäß der der

EuGH - C-294/02

Europäischer Gerichtshof vom 17.03.2005

Inhalt

zu machen oder fortzusetzen. B – Zur Zulässigkeit der Klage, soweit sie gegen InterTeam gerichtet

Person gerichtlich geltend machen kann, die Gegenstand eines Insolvenzverfahrens ist, sondern die

, ihre Forderungen in Verfahren vor den Gemeinschaftsgerichten geltend zu machen, während eine

in nationalen Insolvenzverfahren geltend machen kann. 74 Diese ergänzenden Anträge sind

Vorschüsse verklagen. 84 Die Beklagten machen dagegen geltend, dass aus der bloßen Verwendung des

LAG Köln - 14 Sa 1225/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 04.06.2007

Inhalt

bestanden. Der Kläger könne auch nicht geltend machen, dass bei Ausübung des Widerspruchs ein

machen will, um unverbindliche Wertungen. Denn diese Aussagen sind vor dem Hintergrund des

sein, die den Eindruck erwecken, dass er sein Recht nicht mehr geltend machen wolle. Erst nach einer

machen würde. Die Beklagte zu 2) kann auch keinen Vorteil daraus ziehen, dass sie auf dieses Schreiben

seinem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch mehr machen. 173Darin liegt auch ein relevanter Unterschied zu

§ 2 AnlV

Anlageformen

Inhalt

und indirekte Anlagen 1.in Konsumentenkrediten, Betriebsmittelkrediten, beweglichen Sachen oder Anspr

üchen auf bewegliche Sachen sowie in immateriellen Werten,2.die nach Artikel 21 oder Artikel 22

Anlage 2 AKostV 2002

(zu § 2 Abs. 1) Wertermittlungsvorschriften

Inhalt

Gegenstand der Amtshandlung ein Nachlass oder eine sonstige Vermögensmasse ist.2. Sachen (1) Der

von Sachen ist der Kaufpreis maßgebend. Ist der Kaufpreis niedriger als der Wert der Sache

Anlage InfElekAusbV

(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Informationselektroniker/zur Informationselektronikerin

Inhalt

betriebsbereit machen, warten und überprüfen, bei Störungen Maßnahmen zu deren

)Vorschläge zur Verbesserung von Arbeitsabläufen machen 5 i)an der

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