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§ 49 StVZO 2012

Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
Inhalt
  • (1) Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger müssen so beschaffen sein, dass die Gerä
  • Gemeinschaften festgelegt sind, müssen diesen Vorschriften entsprechen: 1.Richtlinie 70/157/EWG des Rates

Anlage 7 TfV

(zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e)Infrastrukturbezogene Fachkenntnisse für den Erwerb der Zusatzbescheinigung
Inhalt
  • und nach der Zugfahrt befahren werden müssen. Er soll auch über die notwendigen Kenntnisse
  • ügen. Seine Sprachkenntnisse müssen ihm eine aktive und zielgerichtete Verständigung im

§ 9 TierNebV

Handelspapiere, Aufzeichnungspflichten
Inhalt
  • dokumentieren haben. Diese Angaben müssen für die zuständigen Behörden auf
  • ;hrt werden. Die Aufzeichnungen müssen für die zuständigen Behörden auf deren

§ 2a TierSchG

Inhalt
  • Betreuer begleitet werden müssen,3a.vorschreiben, dass Personen, die Tiertransporte durchfü
  • üssen,4.Vorschriften über das Verladen, Entladen, Unterbringen, Ernähren und Pflegen

Darum sollten Startup-Gründer Vesting frühzeitig berücksichtigen!

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 06.07.2022
Inhalt
  • : Gründer oder Mitarbeiter von Startups müssen sich ihre Beteiligung an dem Unternehmen
  • , entsprechende Entscheidungen zu treffen. Erst wenn ein Gerichtsurteil ergeht, müssen ggf. nachträ

Was ist eine Lizenzgebühr wert? BGH- Urteil zur Ermittlung des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 17.08.2020
Inhalt
  • Betrag, der als angemessene Vergütung hätte bezahlt werden müssen, wenn tatsä
  • vertraglich angebotene Lizenzgebühr, noch der Preis für Nachlizenznehmer ab. Vielmehr müssen

GmbH-Recht

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 13.11.2019
Inhalt
  • wichtigsten Werkzeuge für im GmbH-Recht aktive Kanzleien sind neben Gesellschafterbeschlüssen
  • Gesellschafterbeschlüssen oder Gewinnausschüttungen eingeräumt werden. Unterstü

Datenschutz in Unternehmen –Wann sind Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig?

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 27.08.2018
Inhalt
  • ;ssen. Damit unterlägen die Aufnahmen einem Verwertungsverbot im darauffolgenden Prozess.Das BAG
  • Arbeitgeber hätte das Filmmaterial nicht sofort auswerten müssen, sondern durfte auf einen

VG Arnsberg - 8 K 3903/03

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 21.12.2004
Inhalt
  • verlegt. Im Jahre 1996 wurde das Hausgrundstück des Klägers statt dessen über eine etwa 90 bis 102 m
  • die Klage sei nicht gegeben. Ungeachtet dessen habe bis Ende 2001 Unklarheit darüber bestanden, ob
  • anzupassen. Angesichts dessen besteht für den Kläger hinreichend Veranlassung darüber zu entscheiden
  • des Wasserversorgungsunternehmens und stehen vorbehaltlich abweichender Vereinbarung in dessen
  • (und im Übrigen auch die Verpflichtung zu dessen Unterhaltung) - auch nach heutiger Definition des

BPatG - 2 Ni 9/02

Bundespatentgericht vom 20.02.2003
Inhalt
  • Winkeländerung wird der bereits erwähnte Phasenschieber 7 eingesetzt, mit dessen Hilfe stufenlos ein zwischen
  • ein Zahnrad 24, dessen Nabe 26 ein Spiralinnengewinde aufweist. Dieses Spiralinnengewinde befindet
  • Antrieb besteht aus einem Schwenkmotor, dessen Drehschwenkbewegung durch das Zusammenwirken mit einem
  • vorhergehenden Abschnitt bereits dargelegt, ein Schwingungserzeuger bekannt, dessen Fliehgewichte in Gängen
  • Parallelkolben ist mit einem Gehäuse 7 ausgestattet und über die Bohrungen in dessen Stirnfläche zum

LAG Hamm - 4 Sa 552/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.03.2010
Inhalt
  • dessen endgültigem Ausscheiden nicht mehr besetzt werden könne. Dessen Planstelle sei nicht kw
  • nach dessen Ablauf geschehen werde. Ob die Stelle des Mitarbeiters H5 nach dessen Ausscheiden nicht
  • übernehmen, sofern dessen Stelle wieder besetzt werde. 45§ 3 Abs. 3 TV AZT zeige, dass der Arbeitgeber bei
  • dessen Planstelle während der gesamten Dauer des Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisses, also auch in der
  • Planstelle des Mitarbeiters H5 nach dessen Ausscheiden zum 31.08.2010 eine Neubesetzung der Stelle

VG Berlin - 23 V 44.05

Verwaltungsgericht Berlin vom 26.05.2005
Inhalt
  • des Vaters und dessen Ehefrau bestritten werden könne. 26 Wegen der weiteren Einzelheiten des
  • auf sich beruhen, ob das Sorgerecht für den Kläger zu 1. dessen Vater mit der Entscheidung des
  • dieses Act’s, die sich in dessen mit „Kindesrechte“ überschriebenen Teil I befinden, von genereller
  • rechtzeitig mitgeteilt worden ist, dass er seine Rechte wahrnehmen konnte. Dieser Ausschlussgrund, dessen
  • Sorgerechts für den Kläger zu 1. allein auf dessen Vater bzw. die Anerkennung der rechtsverbindlichen

OLG Saarbrücken - 5 U 70/05

Saarländisches Oberlandesgericht vom 23.11.2005
Inhalt
  • suchte der Zeuge V. den Kläger vereinbarungsgemäß in dessen Büro auf. In dem Abschlussbericht heißt es
  • , Verhalten initiiert und aktiv gesteuert habe. Dessen ungeachtet komme eine Leistungsfreiheit allenfalls
  • obliegenden Beweis habe die Beklagte unter Berücksichtigung der Bekundungen des Zeugen V., an dessen
  • . Der Versicherer kann einen Krankentagegeldversicherungsvertrag trotz dessen sozialer Zwecksetzung aus
  • wahrgenommen hat, anlässlich dessen er sich das Objekt angesehen, die Straßenfront abgeschritten, mit dem

OLG Düsseldorf - I-6 U 49/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 02.07.2009
Inhalt
  • Wirtschaftsrecht an der Universität XY vom 10. September 2008, auf dessen näheren Inhalt Bezug genommen wird
  • , vorgelegt, dessen Inhalt sich die Beklagte im Berufungsverfahren zu eigen macht. Die Beklagte beantragt
  • betriebswirtschaftlichen Situation der F-AG ignoriert und nach dessen geschlossenem Rücktritt schlicht einen neuen
  • an einem Markt teil, der der gewinnbringenden Anlage von Kapital dient und dessen Regeln und
  • Amtsgericht Düsseldorf vorgelegt und dessen inhaltliche Richtigkeit die Beklagte zu keinem Zeitpunkt

LSG Nordrhein-Westfalen - L 3 J 63/95

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.08.1996
Inhalt
  • wurde nach der Lohngruppe 8 des Manteltarifvertrages für die nordrhein-wetfälische Eisen-, Metall
  • unter Berücksichtigung des erstinstanzlichen Beweisergebnis, an dessen Richtigkeit zu zweifeln es