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VG Düsseldorf - 3 K 4948/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 19.11.2002
Inhalt
  • examinierten Pflegekräften und sonstigen Kräften unter Angabe der monatlichen Einsatzstunden aufgeführt. 5Die

OLG Dresden - a Ws 1/05

Oberlandesgericht Dresden vom 03.03.2005
Inhalt
  • nach Kontrollratsdirektive Nr. 38 und anderem mit den sonstigen Rechtsfolgen, sowie bezüglich der im

BPatG - 30 W (pat) 95/00

Bundespatentgericht vom 24.01.2001
Inhalt
  • im Klangbild noch so stark angenähert, dass im Hinblick auf die sonstigen bei der

BPatG - 33 W (pat) 348/01

Bundespatentgericht vom 23.04.2002
Inhalt
  • oder der Bezeichnung sonstiger Merkmale der in Frage stehenden Waren dienen können. Zu den nach § 8 Abs

OLG Köln - 13 W 31/94

Oberlandesgericht Köln vom 30.05.1994
Inhalt
  • % des Einkommens übersteigt. Jedoch ist jedenfalls dann, wenn die sonstigen Belastungen des

OLG Hamm - 7 WF 90/81

Oberlandesgericht Hamm vom 23.03.1981
Inhalt
  • entfallen muß. Nach § 1608 BGB ist der Ehegatte vor sonstigen Verwandten unterhaltspflichtig; nach

BPatG - 29 W (pat) 370/99

Bundespatentgericht vom 29.03.2000
Inhalt
  • eingereicht worden seien, was aber nicht der Fall war. Auch sind keine sonstigen Gründe ersichtlich

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 312/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.11.2003
Inhalt
  • Eintragung in das Grundbuch nur vorgenommen werden, wenn die Eintragungsbewilligung oder die sonstigen

AG Köln - 133 C 56/05

Amtsgericht Köln vom 14.03.2006
Inhalt
  • . 10Hinsichtlich des sonstigen Sach- und Streitstandes wird auf den Akteninhalt, der Gegenstand der

BPatG - 32 W (pat) 148/00

Bundespatentgericht vom 14.11.2001
Inhalt
  • Art, der Beschaffenheit unter der Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren und Dienstleistungen dienen

BPatG - 28 W (pat) 157/02

Bundespatentgericht vom 14.07.2004
Inhalt
  • für die erforderliche Unmittelbarkeit einer Angabe über die Bestimmung oder einen sonstigen

BPatG - 27 W (pat) 85/02

Bundespatentgericht vom 03.12.2002
Inhalt
  • Gemeinschaftsmarken gebe. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II Die nach §§ 66

LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 B 83/04 AL

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.06.2005
Inhalt
  • gegeben, wie sich aus den sonstigen Wertungen des SGG ergibt. So wird regelmäßig davon auszugehen sein

LG Wuppertal - 16 S 263/00

Landgericht Wuppertal vom 20.03.2001
Inhalt
  • betrachteten Telefonsex und sonstigen Dating-Lines ist. Des weiteren steht auch nicht fest, ob es sich im

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.04.2020
Inhalt
  • medizinische Atemschutzmaske handelt, der FFP-Standard nicht eingehalten wird und auch keine sonstigen