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HessVGH - 9 TG 2990/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.11.2002
Inhalt
  • der Betreuung und Erziehung des Kindes oder sonstigen vergleichbaren Beistandleistungen liegen, die
  • Antragstellers mit seinem Sohn oder der Erbringung sonstiger - insbesondere auch alleiniger

AG Düsseldorf - 44 C 3557/10

Amtsgericht Düsseldorf vom 30.07.2010
Inhalt
  • gesamten derzeitigen und zukünftigen Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus jedem Rechtsgrund
  • und entsprechend seinem wirtschaftlichen und sonstigem Ermessen auszuüben. Es ist auch nicht die

VG Frankfurt (Main) - 10 G 2529/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 20.04.2007
Inhalt
  • 14.12.2005, die hinsichtlich des Erhebungsaufwandes, der Berechnungsmöglichkeiten und einiger sonstiger
  • Antragsteller an. Anhaltspunkte dafür, dass diese angesichts des Betrages oder der sonstigen

OLG Dresden - 3 W 876/09

Oberlandesgericht Dresden vom 17.12.2009
Inhalt
  • beglichen. Ganz anders liegen die Dinge in zeitlicher und auch sonstiger Hinsicht hier: Wie der
  • Antragsteller seit März 2002 keine Mieten mehr. Dies deckt sich auch mit dem sonstigen Akteninhalt

BPatG - 24 W (pat) 8/07

Bundespatentgericht vom 04.12.2007
Inhalt
  • beanspruchten Waren sämtlich in Baumärkten und sonstigen Einzelhandelsgeschäften angeboten würden
  • Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren oder

SozG Detmold - S 14 KR 45/05

Sozialgericht Detmold vom 29.03.2006
Inhalt
  • entgegnende kritische Abhandlung von Herrn L vom Februar 2005. 16Wegen der sonstigen Einzelheiten des
  • deren Schwere ist eine wissenschaftlich gesicherte, auf der Grundlage klinischer oder sonstiger

BFH - V R 28/11

Bundesfinanzhof vom 25.04.2013
Inhalt
  • oder sonstigen Leistung zugrunde liegenden Rechtsverhältnis (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 18. Februar 2009
  • lagen, nicht über den Geschäftssitz der GmbH angebahnt. Insoweit lag auch kein sonstiger Bezug zu

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 143/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19.09.2003
Inhalt
  • derjenige, der durch Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne
  • sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und auf die Verwaltungsakte der Beklagten verwiesen, die dem Senat

LSG Bayern - L 20 RJ 311/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.04.2004
Inhalt
  • angelernten Arbeiters verwiesen werden. Die Verweisungstätigkeit muss also zu den sonstigen staatlich
  • Monaten erfordern oder wegen ihrer Qualität tariflich wie ein sonstiger Ausbildungsberuf bewertet werden

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 1187/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.10.2000
Inhalt
  • das in der zweiten Begründungserwägung angesprochene Richtlinienziel oder ein sonstiger sich aus Art
  • . a) RL auch im Fall zurück gegebener Zulassung oder aus sonstigen Gründen eingestellten Handels

HessVGH - 4 UE 3721/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.09.1990
Inhalt
  • Einfriedung sei auch nicht als sonstiges Vorhaben zulässig, da sie öffentliche Belange beeinträchtige. Sie
  • - oder sonstiges Prüfungsverfahren zur Verfügung steht (Grundsatz der Normenklarheit). Ferner bleibt zu
  • Gartens beeinträchtigt als sonstiges Vorhaben öffentliche Belange (§ 35 Abs. 2, 3 BBauG/BauGB). Sie
  • öffentlich-rechtliche Vorschriften an die baulichen und sonstigen Anlagen und Einrichtungen gestellt sind

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 2711/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.04.2005
Inhalt
  • sei nicht erkennbar, wie die Leistungen in der Revision im Verhältnis zu den sonstigen Leistungen
  • Revision im Verhältnis zu den sonstigen Leistungen bewertet werden. Nicht zu beanstanden ist auch
  • . 4041Zu diesen sonstigen Aspekten gehört auch der Schulträgervorschlag, dem zwar keine bindende
  • Bezirksregierung diesem Aspekt - in rechtlich bedeutungsfreier Weise - auch in seiner sonstigen Auswahlpraxis keine

Streaming am Beispiel kino.to: Legal oder Illegal?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2012
Inhalt
  • zwischen Dritten durch einen Vermittler oder 2. eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes oder sonstigen
  • Vorgang im Vergleich zu den sonstigen Vorgängen, also etwa dem wirtschaftlichen Interesse des Nutzers

Anhang II BImSchV 31

(zu § 1)Liste der Tätigkeiten
Inhalt
  • sonstigen Metall- oder KunststoffoberflächenJede Tätigkeit, bei der Metall- oder
  • öl aus Samen oder sonstigen pflanzlichen Stoffen, die Verarbeitung von trockenen Rückstä

§ 22 AMG 1976

Zulassungsunterlagen
Inhalt
  • üfungen oder sonstigen ärztlichen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Erprobung,4
  • Richtlinie 2001/82/EG vorgeschriebenen Erklärungen abzugeben sowie die sonstigen dort vorgeschriebenen