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Aufklärungspflicht bei SWAP-Geschäften

Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner vom 12.05.2015
Inhalt
  • negativen Marktwert aufweist und über dessen genaue Höhe aufklären. Die Klägerin, die Stadt
  • spiegelbildlichen Verlust erleide. Als Beraterin des Kunden sei die Bank aber gerade verpflichtet, dessen

Wettbewerbsrecht: Unternehmen haften für Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • verschuldensunabhängige Zurechnung dessen, was der Mitarbeiter getan hat – selbst wenn das Unternehmen
  • Unternehmen mit Ihnen als Inhaber abgestimmt sein muss. Dies ist der Kernbereich dessen, was §8 II UWG

Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 03.09.2013
Inhalt
  • entschieden, dessen Entscheidungsgründe heute veröffentlicht worden sind. Die Klägerin ist die GEMA
  • Werk, hinsichtlich dessen die Beklagte auf eine klare Verletzung hingewiesen worden ist. Die

OLG Frankfurt - 24 W 91/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 02.01.2006
Inhalt
  • : grundsätzlich – eine Verfahrensbeendigung mit Vorlage des Ergänzungsgutachtens und dessen Mitteilung an
  • Grundsatz einer Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens mit Vorlage des Gutachtens und dessen

LG Bonn - 5 T 158/84

Landgericht Bonn vom 23.10.1984
Inhalt
  • des Anzunehmenden dessen bisherigen Familiennamen hinzuzufügen. G r ü n d e 12Der Beteiligte zu 2
  • leiblichen Vater des Beteiligten zu 2. nie verleugnet worden ist und der Annahmeantrag erst nach dessen Tod

BGH - VIII ZR 220/13

Bundesgerichtshof vom 11.02.2014
Inhalt
  • ungewöhnlich gelagerten Einzelfall, dessen Entscheidung keine über die Sache hinausgehende Bedeutung zukommt
  • Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen, sondern ist eine Frage von dessen Begründetheit. 4b

OLG Düsseldorf - III-3 RVs 117/10

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 20.09.2010
Inhalt
  • Verfahrenshindernis besteht. Bei dessen Hinwegdenken erschiene seine Verurteilung im Hinblick auf sein
  • grundsätzlich Sache des Tatrichters. Dessen Wertung ist im Zweifelsfall zu respektieren (vgl. BGH NStZ

OLG Celle - 14 U 111/00

Oberlandesgericht Celle vom 05.04.2001
Inhalt
  • zu berücksichtigen, dass sich der Mitarbeiter der Beklagten #####, auf dessen Verschulden es im
  • hätte ##### oder der anwesende Geschäftsführer der Beklagten, für dessen fahrlässiges Verhalten auch

LG Cottbus - 24 Qs 167/08

Landgericht Cottbus vom 08.08.2008
Inhalt
  • auf dessen Ausführungen gestützt. 2Am 22. August 2006 hat der Beschwerdeführer unter Beifügung der
  • verunfallten PKW gewesen sei, sondern lediglich der Beifahrer. 9c) Angesichts dessen können keine Zweifel

BGH - VII ZR 494/00

Bundesgerichtshof vom 05.06.1997
Inhalt
  • " ebenfalls ein Einbehalt von 5% vorgesehen. "Statt dessen" konnte der Generalunternehmer Sicherheit durch
  • 2 des Generalunternehmervertrags läßt diese "statt dessen" zu, d.h. statt des in Satz 1 dieser

BGH - I ZB 108/07

Bundesgerichtshof vom 14.08.2008
Inhalt
  • dessen nach wie vor zu bejahender Bekanntheit gemacht. Sodann hat es festgestellt, der Bezeichnung
  • Adaptionen repräsentierten oder dessen Person, Leben oder künstlerisches Schaffen zum Gegenstand

KG Berlin - 5 Ws 485/05

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • sich in dessen Teil 1. Diese Auffassung entspricht der Ansicht im Schrifttum (vgl. näher: Burhoff, RVG
  • zuzubilligende Gebühren anordnet (Vorbemerkung 1 zu Teil 1), befindet sich in dessen Teil 1. Diese

“Sittlich einwandfreie zoophile Sexualhandlungen” und Vereinseintragung

martina heck vom 10.01.2013
Inhalt
  • unbestimmten Rechtsbegriff. Bei dessen Auslegung hat die Rechtsprechung den Umwelt- und
  • verstößt. Dieses Recht gebietet es nicht, einen Verein, dessen Zweck mit der Rechtsordnung nicht

Verkauf von Tickets: Legal oder nicht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.12.2012
Inhalt
  • handelt und die Karten bereits mit Wiederverkaufsabsicht einkauft, dessen Interesse an den “Tickets
  • Weiterveräußerungsverbot umgehen, das sie bei einem Direkterwerb vom Kläger aufgrund dessen Allgemeiner

BVerwG: Begriff der Verbrennungsanlage im Sinne von § 2 Nr. 6 der 17. BImSchV; hier: Anlage zur Reaktivierung von Aktivkohle

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 14.12.2012
Inhalt
  • , die Substanz des Einsatzstoffes gemäß § 1 Abs. 1 bzw. dessen brennbare Bestandteile mittels
  • . dessen brennbare Bestandteile mittels Verbrennung durch Oxidation oder einer Kombination aus