Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 624 von 1169

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 VS 19/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 27.11.2001
Inhalt
  • einen derartigen Kunstfehler oder ein sonstiges Ursächlichwerden der truppenärztlichen Versorgung sind
  • - und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie
  • -au-Lait – Flecken noch sonstige Anzeichen einer Neurofibromatose "von Recklinghausen" diagnostiziert

VG Koblenz - 7 K 1001/06.KO

Verwaltungsgericht Koblenz vom 24.05.2007
Inhalt
  • , sondern um ein sonstiges Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 2 BauGB. Solche Vorhaben können im
  • LBauO ist die Baugenehmigung zu erteilen, wenn dem Vorhaben keine baurechtlichen oder sonstigen
  • beeinträchtigt. Das gilt – ohne dass auf sonstige Belange einzugehen wäre – für den öffentlichen Belang nach Nr

BAG - 10 AZR 1082/12

Bundesarbeitsgericht vom 13.11.2013
Inhalt
  • den Dienstvorschriften der Eurowings Luftverkehrs AG.“ 6In Ziff. 6 („Sonstiges“) ist ua. Folgendes
  • Volatilität stets innewohnt und die Erwartung der sozialen und sonstigen Vorteile eines ortsfesten
  • . Unzumutbare persönliche, familiäre oder sonstige außervertraglich entstandene Belastungen hat die Klägerin

BVerfG - 1 BvR 1184/04

Bundesverfassungsgericht vom 13.02.2006
Inhalt
  • ) Zahnärzte, 21 c) Apotheker, 22 d) sonstiges pharmazeutisches Personal und das sie unterstützende
  • sind durch geeignete Vorkehrungen gegen zweckfremde Verwendung und sonstigen Missbrauch zu schützen
  • Apothekenpersonal sowie 23 e) sonstige Erbringer ärztlich verordneter Leistungen, 24 2. nach Absatz 3

BSG - B 1 KR 1/01 R

Bundessozialgericht vom 09.10.2001
Inhalt
  • , einem Krankenhaus oder in einer sonstigen Einrichtung, wie einem Geburtshaus, durchführen wolle. § 197
  • Krankenversicherung zu erstatten. Unabhängig von sonstigen Voraussetzungen käme eine Kostenerstattung
  • zwangsläufig einen Anspruch auf eine gesonderte Vergütung der Unterkunfts- und Verpflegungs- und sonstigen
  • bei einem sonstigen Unterbringungszweck. Das Geburtshaus G. verfügte demnach zum Zeitpunkt der
  • die sonstigen technischen Einrichtungen müssen den gesundheitspolizeilichen Anforderungen genügen (vgl

FG Berlin-Brandenburg - 12 K 12120/09

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 30.04.2005
Inhalt
  • sie die Arbeitsleistung des Klägers oder die Interessen der Gesellschaft in sonstiger Weise
  • sowie sonstigen Zeiten faktischer Abwesenheit offensichtlich. Bei diesen oder vergleichbaren
  • Steuerberater sich in sonstigen geschäftlichen oder auch in eigenen Angelegenheiten unzuverlässig verhält und
  • als Berufsangehöriger nicht etwa gegenüber Banken oder sonstigen Dritten, sondern gerade im Verhältnis

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 B 1428/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.11.2000
Inhalt
  • , Nutzungsänderungen und Erneuerungen bestimmter vorhandener baulicher und sonstiger Anlagen
  • objektiver Kriterien zu beurteilen, wie insbesondere der Größe und sonstigen Beschaffenheit der
  • der Antragsteller zeitgleich mit der Eröffnung des streitigen Bauvorhabens die beiden sonstigen Aldi
  • sonstigen objektiven Umständen ergeben, dass die Nutzung auf die Gebietsversorgung beschränkt sei

LSG Sachsen - L 7 AS 145/08

Sächsisches Landessozialgericht vom 21.02.2011
Inhalt
  • Arbeitsleben betreffender Leistungen oder sonstiger Hilfen führe zu einem Anspruch auf Zahlung des
  • zuzüglich 44,07 EUR Heizkosten sowie 64,18 EUR sonstige Nebenkosten. Der Kläger zu 1 ist auf Grund eines
  • . Bei dem Hörgerät handele es sich um eine sonstige Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Platzes im
  • Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im
  • Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 des Neunten Buches sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines

§ 4 KHEntgG

Vereinbarung eines Erlösbudgets
Inhalt
  • die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2a finanziert und gesondert in der
  • ; 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs
  • sonstigen Entgelte nach § 6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2a finanziert; der Zuschlag wird gesondert in
  • werden zu 25 vom Hundert, sonstige Mehrerlöse zu 65 vom Hundert ausgeglichen. Für

OVG Nordrhein-Westfalen - 13a F 32/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.05.2010
Inhalt
  • ihr eine eigenständige Erheblichkeit unabhängig von den sonstigen Vertragsregelungen nicht zuerkannt
  • seinem § 2 für die Verwaltungstätigkeit u. a. der Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des
  • sonstigen Vertragsinhalts erhebliche Auswirkungen sowohl auf die finanzielle Situation der Kommune als
  • , Patentanmeldungen und sonstige Entwicklungs- und Forschungsprojekte gezählt, durch welche die wirtschaftlichen

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 1022/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.08.2008
Inhalt
  • Lebensmittelsicherheit und solchen bei sonstigen Verstößen lässt sich hier - abgesehen von der Regelung
  • Verbraucherschutzes einschließlich der Kennzeichnung von Futtermitteln und Lebensmitteln und sonstigen
  • Vermutungswirkung dafür, was der Verbraucher von einem nach Herstellung, Beschaffenheit und sonstigen
  • sonstige Aussagen über Eigenschaften, insbesondere über Art, Beschaffenheit, Zusammensetzung, Menge

BAG - 3 AZR 85/12

Bundesarbeitsgericht vom 15.04.2014
Inhalt
  • Euro vor Steuern vom Einkommen und vom Ertrag iHv. minus 165.000.000,00 Euro und nach sonstigen
  • Ertrag iHv. minus 34.000.000,00 Euro und nach sonstigen Steuern iHv. plus 1.000.000,00 Euro betrug das
  • iHv. 256.000.000,00 Euro und nach sonstigen Steuern iHv. minus 8.000.000,00 Euro betrug das
  • (sonstige Steuern) Aufwendungen des Unternehmens und schmälern die verwendungsfähigen Mittel, so dass sie

§ 2 BetrAVG

Höhe der unverfallbaren Anwartschaft
Inhalt
  • der Versorgungsfall eingetreten wäre und die sonstigen Leistungsvoraussetzungen erfüllt
  • Pensionsplan und die sonstigen Geschäftsunterlagen maßgebend. Versorgungsanwartschaften

§ 44 SGB 11

Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen
Inhalt
  • wird, sowie die sonstigen in § 170 Absatz 1 Nummer 6 des Sechsten Buches genannten Stellen Beitr
  • durchgeführt wird, sowie die sonstigen in § 347 Nummer 10 Buchstabe c des Dritten Buches

§ 275 SGB 5

Begutachtung und Beratung
Inhalt
  • sonstigen dem Medizinischen Dienst obliegenden Aufgaben nicht beeinträchtigt wird, kann er
  • Vorlage widersprechen kann, wenn die Erfüllung der sonstigen Aufgaben des Medizinischen